Welch Last für den gebürtigen Detmolder Andreas
Voßkuhle: Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts ist mit seinen
sieben Richterkollegen des Zweiten Senats aufgerufen, zu entscheiden,
ob der Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM) mit dem Grundgesetz
vereinbar ist. Vorerst geht es zwar nur um eine Eilentscheidung, doch
diese Einschränkung gilt vielen in den Turbulenzen der Euro-Krise
schon fast als juristische Spitzfindigkeit. So kann man noch so oft
Das ist weiß Gott keine Gewinner-Situation für das
Bundesverfassungsgericht. Der Druck auf die Richter ist immens. Von
denen, die mit verheerenden Folgen für den Euro und Europa insgesamt
rechnen, sollte Karlsruhe die Ratifizierung von ESM und Fiskalpakt
stoppen. Und von denen, die genau das fordern, weil sie die Rechte
des Bundestags beschnitten sehen und nicht wollen, dass der deutsche
Steuerzahler für die Schulden anderer Länder haftet. Zwischen diesen
beiden e
Nach mehr als zwei Jahren
sorgfältiger Prüfung, Analysen und Planung wurden das Dayton Ballet
[http://www.daytonballet.org/], die Dayton Opera
[http://www.daytonopera.org/] und das Dayton Philharmonic Orchestra
[http://www.daytonphilharmonic.com/]? die drei Organisationen
klassischer darstellender Kunst in Dayton ? am 1. Juli 2012 in eine
Einheit zusammengeführt: in die Dayton Performing Arts Alliance. Zwar
stellen diese Organisationen jetzt formell eine Einheit dar, aber die
drei
Jean-Claude Juncker hängt noch einmal sechs
Monate dran. Das ist zunächst eine gute Nachricht für Europa. Der
Luxemburger Premierminister kann immerhin 17 Jahre
EU-Gipfel-Erfahrung in die Waagschale werfen. Ihm hat man die
Vermittlerrolle zwischen dem verschuldeten Süden und dem reichen
Norden Europas stets abgenommen. Andererseits zeigt die Personalie,
wie sehr in Brüssel um einflussreiche EU-Posten geschachert wird. Das
kleine Luxemburg ist gestärkt, Spanien
Nun also Karlsruhe. Wo Ökonomen versagen und eine
hochemotionale öffentliche Debatte geführt wird, soll das
Bundesverfassungsgericht über die Zukunft Europas entscheiden. Denn
darum geht es im Kern bei den Klagen gegen den dauerhaften
Rettungsschirm ESM und den Fiskalpakt. Es geht um die Frage, ob die
Regierung den richten Ausweg aus der Euro-Krise gewählt hat und ob
eine vertiefte europäische Integration mit der deutschen Verfassung
vereinbar ist. Scho
Bremen. Die Bremer Agentur Scheidtweiler PR bietet in ihrem neu aufgelegten Blog aktuelle Informationen rund um PR, Marketing und Kommunikation. Ziel ist es, Themen aus Politik, Wirtschaft, Sport und dem Feuilleton aus dem Blickwinkel der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit zu betrachten.
OpenNebula ist vollständig im neuen Marketplace integriert, um
betriebsbereite Virtual Appliances für OpenNebula-Clouds schnell
verbreiten und einsetzen zu können
MADRID, 10. Juli 2012 /PRNewswire/ — Das OpenNebula-Projekt
verkündet mit Stolz die Veröffentlichung der zwölften stabilen
Version seiner voll Open-Source-betriebenen Cloud-Plattform zur
Verwaltung der virtuellen Infrastruktur von Rechenzentren. OpenNebula
3.6 verfügt über mehrere neue Funktio
Papst Benedikt XVI. wird vermutlich noch nie in
seinem Leben eine Ausgabe des Satiremagazins »Titanic« in seinen
Händen gehalten haben. Damit hat er nichts verpasst. Das Blatt will
witzig sein, provozieren und möglichst viele Exemplare verkaufen.
Diesmal wurde das Oberhaupt von weltweit 1,8 Milliarden registrierten
Katholiken der Lächerlichkeit preisgegeben und schamlos dazu benutzt,
um 100 000 Leser in Deutschland zu unterhalten. Nicht nur die Grenzen
des guten Ge
Eile ist die Tüchtigkeit von Stümpern,
philosophierte schon der amerikanische Schriftsteller Ambrose Bierce
vor etwa 100 Jahren. Genau vor diesem Fehler hütete sich gestern das
oberste deutsche Verfassungsgericht. Indem sich die Karlsruher
Richter mehr Bedenkzeit einräumten, bremsten sie gegen den
ausdrücklichen Willen der Regierung den permanenten Rettungsschirm
ESM aus. Eigentlich sollte der noch in diesem Monat in Kraft treten.
Tatsächlich scheint die euro
Junge Rechtsextreme wenden sich zwar von der Partei
ab – schließen sich aber nun etwa losen Bündnissen wie den
Aktionsgruppen an. Die sind schwerer zu beobachten – und würden
auch nicht von einem NPD-Verbot berührt. Insofern gibt es keinen
Grund, im Kampf gegen Rechtsextremismus nachzulassen. 45 826
Sachsen-Anhalter haben die NPD gewählt. Die verschwinden nicht, nur
weil die NPD darbt.
