Allein schon, dass die deutsche Protestantin
Angela Merkel in der katholischen Kathedrale von Reims den
französischen Atheisten und Sozialisten François Hollande trifft, hat
etwas Historisches. Europas Vielfalt lässt sich kaum besser
symbolisieren. Gemeinsam feierten beide Politiker gestern den
50.Jahrestag der deutsch-französischen Aussöhnung nach Beendigung des
Zweiten Weltkriegs.
Zu Recht betonte Merkel, dass Europa "mehr als nur eine Währung"
Die Landwirtschaft soll grüner werden. Dieses Ziel
hat der rumänische EU-Kommissar Dacian Ciolos für die nächste Runde
der EU-Agrarreform ausgegeben. Ab 2014 soll jeder Agrarbetrieb
verpflichtet werden, sieben Prozent seines Ackers aus der
Intensivnutzung herauszunehmen. Also auf Kunstdünger und Chemiekeule
zu verzichten. Damit wird der Vormarsch in grüne Gefilde nicht allein
den Ökobauern überlassen. Das ist vernünftig. Denn die sind,
prozentual
Jetzt endlich haben Kommission und Mitgliedstaaten
gehandelt und den rumänischen Premier Viktor Ponta wegen seiner
putschartigen Absetzung von Staatspräsident Traian Basescu gerügt.
Vor zwei Jahren hat die EU bei der unwürdigen Ausschaltung
demokratischer Institutionen durch die Regierung Viktor Orban in
Ungarn zunächst wenig überzeugend agiert. Erst spät hat sie
finanzielle Zusagen an die Einhaltung rechtsstaatlicher Garantien
geknüpft.
Statt die Datenweitergabe zur Ausnahme zu
machen, wie es die Regierung wollte, hat das Parlament sich dafür
entschieden, die Datensperrung zur Ausnahme zu machen. Das sei
weniger bürokratisch, heißt es. Das stimmt, aber nur für die
Unternehmen, die vom Adresshandel profitieren. Für die Bürger ist der
Aufwand auf diese Weise größer.
Pressekontakt:
Frankfurter Rundschau
Kira Frenk
Telefon: 069/2199-3386
Der ehemalige Generalsekretär der Vereinten Nationen, Kofi Annan, ist am Sonntag zu Gesprächen mit Präsident Baschar al-Assad in Syrien eingetroffen. Das teilte ein Sprecher des Sondergesandten der Vereinten Nationen und der Arabischen Liga für Syrien mit. Die genauen Eckpunkte der Gespräche wurden bislang allerdings nicht genannt. Assad steht seit Monaten aufgrund seines teils gewaltsamen Vorgehens gegen das syrische Volk international in der Kritik. In Syrien war es im
Der ehemalige Vorsitzende des Sachverständigenrats, Bert Rürup, hat sich für eine Bankenunion im Euro-Raum ausgesprochen. "Selbstverständlich brauchen wir so etwas wie eine Bankenunion, bei der es nicht um eine Vergemeinschaftung der Risiken geht, sondern darum, eine europäischen Bankenaufsicht mit starken Durchgriffsrechten auf insolvente und insolvenzgefährdete Banken einzurichten. Denn nur über abgestimmte Haushaltspolitik bekommen wir keine Stabilit&au
Die CDU geht auf Distanz zur Kritik von
Bundespräsident Joachim Gauck, wonach Bundeskanzlerin Angela Merkel
die Euro-Rettungspolitik zu wenig erkläre. CDU-Generalsekretär
Hermann Gröhe sieht anders als Bundespräsident Joachim Gauck nicht
nur Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in der Pflicht, die
Euro-Politik zu erklären. "Mit der überwältigenden Mehrheit in
unserer Bevölkerung teilen wir den hohen Respekt des
Bundespräsidenten fü
Der ehemalige Vorsitzende des Sachverständigenrats,
Bert Rürup, hat sich für eine Bankenunion im Euro-Raum ausgesprochen.
"Selbstverständlich brauchen wir so etwas wie eine Bankenunion, bei
der es nicht um eine Vergemeinschaftung der Risiken geht, sondern
darum, eine europäischen Bankenaufsicht mit starken
Durchgriffsrechten auf insolvente und insolvenzgefährdete Banken
einzurichten. Denn nur über abgestimmte Haushaltspolitik bekommen wir
keine Stabili
Die Grünen lehnen es ab, die Amtszeit für den künftigen Vorsitzenden der Euro-Gruppe zwischen Deutschland und Frankreich aufzuteilen. "Sollten sich Frankreich und Deutschland tatsächlich beim Eurogruppen-Vorsitz darauf verständigt haben, dass ihre beiden Finanzminister das jeweils zwei Jahre machen, dann wäre das ein doppelter Witz", sagte der finanzpolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Gerhard Schick, "Handelsblatt-Online". &qu
Präsident Assad macht USA für Rebellenangriffe
verantwortlich "Weltspiegel" exklusiv heute zu Syrien: 8. Juli 2012
um 19.20
In einem 20-minütigen Fernseh-Exklusiv-Gespräch, das der Publizist
Jürgen Todenhöfer mit dem syrischen Staatspräsidenten Baschar
al-Assad geführt hat und das der "Weltspiegel" in seiner heutigen
Sendung, 8. Juli um 19.20 Uhr im Ersten, dokumentiert, erhebt Syriens
Präsident Assad Vorwürfe gegen di
