Das Referendum über die politische Zukunft des rumänischen Staatspräsidenten Traian Basescu ist laut ersten Prognosen zweier Meinungsforschungsinstitute an einer zu geringen Beteiligung gescheitert. Wie die beiden Institute am späten Sonntagabend mitteilten, sei die Beteiligung der Wahlberechtigten nicht hoch genug gewesen. Sollten sich diese Prognosen bestätigten, würde Präsident Basescu im Amt bleiben. Die regierenden Sozialisten von Ministerpräsident Vi
Der Euro spaltet die Koalition: Auf der einen
Seiten stehen die Kanzlerin und Finanzminister Wolfgang Schäuble, die
sachlich und unaufgeregt den Ausweg aus der schweren Krise suchen und
die Zukunft Europas im Blick haben. Auf der anderen Seite stehen
FDP-Chef Philipp Rösler und CSU-Chef Horst Seehofer, die nur an ihre
eigene Zukunft denken und die Krise per Faustschlag auf den
Stammtisch lösen wollen. Das funktioniert nicht. Rösler wird nicht
ernst genommen, seine FDP ru
Eigentlich ist es ein Grund zur Freude: "Made in
Germany" ist auch in Zeiten der europäischen Wirtschafts- und
Finanzkrise ein weltweites Gütesiegel. Doch beim Blick darauf, wer
nach welchen deutschen Waren ansteht, verebbt die Freude rasch: Erst
Indonesien, dann Saudi-Arabien und nun Katar – alle wollen Leopard-
2-Kampfpanzer kaufen, und sie wollen Massen davon. Noch eines ist den
drei Ländern gemeinsam: Menschenrechte werden von den Regierenden
dort regelmä&
Ob die Ungeschicklichkeiten bei seinem
London-Besuch, seine Schmeicheleien in Israel oder die Auswahl der
Ziele seiner ersten Auslandsreise als US-Präsidentschaftskandidat:
Über Mitt Romney wird in Europa der Kopf geschüttelt oder gar
hochnäsig gelacht.
Doch Europa sollte zur Kenntnis nehmen, dass es schon lange nicht
mehr der Nabel der Welt ist und vielleicht nur noch als Bühne für
Werbespots im US-Wahlkampf taugt. Dort werden lediglich die
Ostküste
Die Euro-Krise steuert auf einen neuen Höhepunkt
zu. Die Geduld mit Griechenland ist bis an die Grenzen strapaziert,
und in Spanien verschlechtert sich die Situation zusehends. Im Haus
Europa ist nichts in der Ordnung, in der es nach mehr als
zweijähriger Rettungsarbeit sein sollte. Schrillstes Alarmsignal sind
die jüngsten Aussagen von EZB-Chef Mario Draghi sowie die prompten
Ergänzungen von Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs
Staatspräsident Franç
