LEP: Nachhaltige Entwicklung statt kurzfristigem Profitstreben

von am    BdS  

Das Bayerische Kabinett hat im Dezember 2009 eine völlige Neuerarbeitung und Überarbeitung des Landesentwicklungsprogramms (LEP) beschlossen. Dies war zum einen ein Erfordernis aus dem geänderten rechtlichen Rahmen auf Bundesebene sowie der Beschlussfassung im Landtag. Zum anderen wollte man auf bayerischer Ebene eine Entbürokratisierung bei Planungsverfahren erzielen.

BERLINER MORGENPOST: Der mächtige Misstrauenstrend /Leitartikel von Hajo Schumacher

von am    Berlin, Politik  

Natürlich hat kein Mensch wirklich geglaubt, dass
der Radprofi Lance Armstrong seine Tour-Siege sauber errungen hat.
Aber der Restromantiker in uns hat ein klein wenig gehofft, dass der
einstige Superstar vielleicht doch Opfer von Intrigen geworden sein
könnte. Natürlich erwartet kein Berliner, dass der Superflughafen BER
im nächsten März eröffnet wird. Auf Facebook hat sich eine Gruppe
gebildet, die zur Eröffnungsparty im Jahre 2026 lädt. Zehntausend

Merkel will neuen EU-Vertrag

von am    Berlin, Politik  

Die Bundesregierung will die europäische Integration vorantreiben: Die Staats- und Regierungschefs sollen nach den Plänen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) noch in diesem Jahr einen Konvent beschließen, der ein neues rechtliches Fundament für die EU ausarbeitet. Das hat der europapolitische Berater Merkels, Nikolaus Meyer-Landrut, bei Gesprächen in Brüssel klar gemacht, wie das Nachrichten-Magazin "Der Spiegel" in seiner am Montag erscheinenden Ausg

Der Tagesspiegel: Schäuble warnt vor Zeitaufschub für Griechenland: „Mehr Zeit heißt im Allgemeinen mehr Geld“

von am    Berlin, Politik  

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) dämpft
Erwartungen, Griechenland könnte mehr Zeit für die Umsetzung seiner
Reformen erhalten. "Mehr Zeit heißt im Allgemeinen mehr Geld", sagte
Schäuble dem Berliner "Tagesspiegel am Sonntag", "und das bedeutet
sehr schnell ein neues Programm". Das sei jedoch "nicht der richtige
Weg, um das fundamentale Problem der Euro-Zone zu lösen", sagte der
Minister.

Inhaltliche

Schäuble gegen Ehegattensplitting für gleichgeschlechtliche Paare

von am    Berlin, Politik  

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) lehnt die Ausweitung des Ehegattensplittings auf gleichgeschlechtliche Partnerschaften ab. Natürlich dürften Menschen, egal in welcher Konstellation sie leben, nicht diskriminiert werden, sagte Schäuble dem "Tagesspiegel am Sonntag". Aber Artikel 6 des Grundgesetzes stelle Ehe und Familie unter besonderen Schutz. Auch die CSU hatte zuvor eine Ausweitung des Ehegattensplittings auf gleichgeschlechtliche Partnerschaften str

Niebel: Afrika ist „Chancenkontinent“

von am    Berlin, Politik  

Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) hat Afrika als "Chancenkontinent" bezeichnet. "Afrika ist ein Chancenkontinent. Gut 15 Länder Afrikas haben in den letzten Jahren Wachstumserfolge erzielt, die mit Erfolgsländern in Asien und Lateinamerika vergleichbar sind", sagte der FDP-Politiker der "Tagespost". Die deutsche Afrikapolitik richte sich deshalb neu aus – "auf eine gleichberechtigte, werte- und interessengeleitete Partnerschaft auf Augenh&o

Der Tagesspiegel: Schäuble gegen Ehegattensplitting für Homo-Ehe

von am    Berlin, Politik  

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) lehnt
die Ausweitung des Ehegattensplittings auf gleichgeschlechtliche
Partnerschaften ab. Natürlich dürften Menschen, egal in welcher
Konstellation sie leben, nicht diskriminiert werden, sagte Schäuble
dem Berliner "Tagesspiegel am Sonntag". Aber Artikel 6 des
Grundgesetzes stelle Ehe und Familie unter besonderen Schutz.

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