Syrien-Resolution von UN-Vollversammlung verabschiedet

Die UN-Vollversammlung hat am Freitag eine Resolution verabschiedet, in der die Gewalt in Syrien scharf verurteilt wird. Der Entwurf wurde von mehreren arabischen Staaten eingebracht. Die Regierung von Präsident Baschar al-Assad wird in der Resolution dazu aufgerufen, die Armee umgehend in ihre Kasernen zurückzurufen. Die erlassene Resolution ist jedoch nicht bindend. Seit dem März 2011 kommt es in Syrien zu Massenprotesten gegen die Regierung um Assad. Nach Angaben von Menschenre

Allg. Zeitung Mainz: Unvermeidbar / Kommentar zum Fall Drygalla und zur politischen Hygiene im Sport

Nimmt unsere Abgrenzung zu rechtsradikalem
Gedankengut hysterische Züge an, wenn ein Bariton in Bayreuth nicht
singen darf, weil er sich als jugendliches Mitglied einer Metal-Band
ein Hakenkreuz tätowieren ließ? Nehmen wir eine junge Ruderin in
Sippenhaftung dafür, dass sie mit einem Rechtsradikalen befreundet
sein soll? Verbauen wir jungen Menschen nicht den Weg zurück aus
politischen Irrungen, wenn wir solche Vorgänge skandalisieren? Die
Gefahr mag bestehe

Mittelbayerische Zeitung: Die Brückenbauer Kommentar zur Maschinenfabrik Reinhausen

Neue Geschäftsfelder entstehen manchmal quasi
nebenbei. Bei der Maschinenfabrik Reinhausen ging es im
Software-Bereich zunächst um die papierlose Steuerung der eigenen
Fertigung. Inzwischen kaufen Weltkonzerne ihre Lösungen ein. Die
Kunststoffsparte produziert etwa Kupplungen für Windräder. Ein
Viertel tragen die neuen Bereiche bereits zum Umsatz bei. Und sie
haben eines gemeinsam: Es handelt sich um Querschnittstechnologien
mit dem Fokus auf Energie. Damit entwic

Mittelbayerische Zeitung: Aussichtsloser Kampf Julia Timoschenko wurde Opfer skrupelloser Machtpolitik. Ein Symbol der Demokratie wird sie dadurch nicht. Leitartikel von Ulrich Heyden

Am 5. August sitzt Julia Timoschenko nun ein
Jahr in Haft. Die ehemalige Ikone der Orangenen Revolution empfängt
im Krankenhaus Politiker aus dem Ausland und kämpft trotz ihres
Bandscheibenvorfalls verbissen gegen die ukrainische Willkür-Justiz.
Nicht nur Beobachter aus dem Westen, auch große Teile der
ukrainischen Bevölkerung halten die Strafverfahren gegen Timoschenko
für politisch motiviert. Offenbar rächt sich der Präsident der
Ukraine, Viktor

Steuerzahlerbund-Präsident erwartet hohes Risiko durch teure Finanzhilfen

Der Bund der Steuerzahler erwartet ein hohes Risiko aus der Finanzhilfe für die spanischen Banken. Sollte der deutsche Haftungsanteil in Höhe von 29 Milliarden Euro tatsächlich fällig werden, müsse rechnerisch die Mehrwertsteuer in Deutschland ein Jahr lang um drei Prozentpunkte angehoben werden, um den Verlust für den Staatshaushalt auszugleichen, sagte BdSt-Präsident Reiner Holznagel dem "Westfalen-Blatt" (Samstagsausgabe). Holznagel kritisierte den

Westdeutsche Zeitung: Organspenden = von Frank Uferkamp

Was aus Göttingen und Regensburg an die
Öffentlichkeit dringt, ist atemverschlagend: Aus reinem
Profitstreben, man kann es auch Gier nennen, war offenkundig
zumindest ein Arzt bereit, Organe spendablen Patienten zu geben.
Damit hat er das Vertrauen der Spende schlicht verkauft und dem
ganzen System einen riesigen Schaden zugefügt. Der Skandal ist ein
Rückschlag für alle, die mit sehr gutem Recht für Organspenden
werben. Doch es wäre falsch, jetzt nach h&

Konsequenzen nach Organspende-Skandal gefordert

Nach dem Organspende-Skandal an den Uni-Kliniken Regensburg und Göttingen mehren sich die Forderungen nach Konsequenzen. SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier forderte harte Strafen. Die Verantwortlichen müssten "mit aller Härte des Strafrechts zur Rechenschaft gezogen werden", sagte er am Freitag. "Ehrgeiz und Gewinnstreben einiger weniger drohen die Arbeit von Tausenden von Ärzten, Pflegefachkräften und Ehrenamtlichen in Verruf zu bringen, die sich d

Weser-Kurier: Zu neuen Schäden am Jade-Weser-Port schreibt der Bremer „Weser-Kurier“ in seiner Ausgabe vom 4. August:

Neue Löcher, neuer Kitt – am Jade-Weser-Port (JWP)
rollten wieder die Betonmischer. Kaum waren die ominösen Lücken im
Stahl der Spundwand auf 1000 Metern Kaje zubetoniert, bröselte
offenbar selbst dieser Betonmantel. Eigentlich sollte man jetzt den
Ball flach halten. Gut, dass die Risse in 20 Metern Tiefe so schnell
entdeckt und beherzt geflickt wurden. Bei fast jedem Bau treten
Mängel auf. Wohl dem Bauherrn, der seine Handwerker problemlos zur
Beseitigung bewegen

Westfalen-Blatt: Steuerzahlerbund-Präsident Reiner Holznagel warnt vor Folgen der teuren Euro-Rettung

Der Bund der Steuerzahler erwartet ein hohes
Risiko aus der Finanzhilfe für die spanischen Banken. Sollte der
deutsche Haftungsanteil in Höhe von 29 Milliarden Euro tatsächlich
fällig werden, müsse rechnerisch die Mehrwertsteuer in Deutschland
ein Jahr lang um drei Prozentpunkte angehoben werden, um den Verlust
für den Staatshaushalt auszugleichen, sagte BdSt-Präsident Reiner
Holznagel dem in Bielefeld erscheinenden Westfalen-Blatt
(Samstagsausgabe). Hol