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Als der Berliner Verbrecher-Verlag die
Herausgabe von Erich Mühsams Tagebüchern als Gesamtwerk ankündigte,
galt das als tollkühn. Als er dann noch ankündigte, alles auch frei
ins Internet zu stellen, galt das gar als verrückt. Doch das Modell
hat funktioniert – das Buch verkauft sich gut, und im Internet gibt–s
nicht nur die handschriftliche Fassung obendrein, sondern man kann
sogar an den Erläuterungen zum Werk mitschreiben. Ein Beispiel von
vielen, das
Als der damalige Verteidigungsminister zu Guttenberg
wegen seiner erschummelten Doktorarbeit unter Druck geriet, fällte
Annette Schavan als erste Kabinettskollegin ein vernichtendes Urteil:
Sie schäme sich für seine Plagiate nicht nur heimlich. Das harte Wort
fällt nun auf die Bildungsministerin zurück, nachdem sich ihre eigene
Plagiatsaffäre zuspitzt. Guttenberg musste bekanntermaßen
zurücktreten, ob Schavan das gleiche Schicksal ereilt, ist noch
offe
Man wüsste gern, warum Haseloff bislang
offensichtlich kein Interesse daran hat, Chef der Landes-CDU zu
werden. Aufgabenüberlastung kann es kaum sein. Immerhin schafft es
Angela Merkel, das Amt der Kanzlerin mit dem der
CDU-Bundesvorsitzenden zu vereinen. Personalpolitik, auch
innerparteilich, ist ein gewichtiges Instrument, um Themen und
Akzente zu setzen. Der Einfluss des Ministerpräsidenten ließe sich so
sicherlich noch steigern.
Seit 2001 verliefen drei politische Initiativen zur
Umsetzung einer Rauchmelder-Pflicht in NRW im Sande. Obwohl niemand
die im Ernstfall lebensrettende Wirkung der Warngeräte bezweifelt,
traf die Gesetzespflicht stets auf zwei Gegenargumente. Erstens:
nutzlos, weil unkontrollierbar. Zweitens: sinnlos, weil Einsichtige
ihre Wohnung ohnehin schon ausgerüstet haben. Das
Landesbauministerium hat sich davon nicht abschrecken lassen und
bereits im Frühjahr gemeinsam mit Feuerwehr
Wirklich überraschend ist es nicht, dass die
Ruhrgebietler ein mobiles Völkchen sind und sich mit ihren Nachbarn
gut verstehen. Mal abgehen von den Ostwestfalen. Das Revier steht für
Weltoffenheit und Toleranz. Dass dem Ruhri die Menschen von der
Rheinschiene am meisten liegen, hat sicherlich Mentalitätsgründe.
Wirtschaftlich gesehen ist das Verhältnis jedoch nicht so ungetrübt.
Insbesondere die Flughäfen Düsseldorf und Köln-Bonn ziehen
Unt
Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) will
den »Asylbewerberstrom« aus Serbien und Mazedonien stoppen. Alles
nach Recht und Gesetz. Bundespolizisten sollen aushilfsweise
Asylanträge abarbeiten, damit die Flüchtlinge schneller wieder
abgeschoben werden können. Es ist typisch deutsch, wie der
Innenminister argumentiert: So lange die größten menschenverachtenden
Schweinereien an einem Schreibtisch begangen werden, an dem ein
deutscher Beamter den
Annette Schavan kann es sich nicht einfach machen.
Die 57-Jährige hat mehr zu verlieren als einen akademischen Titel:
ihren Ruf. Ihren Ruf als gewissenhafte Ministerin, ihren Ruf als
Wissenschaftlerin und letztlich ihren Ruf als glaubwürdige
Politikerin. Annette Schavan darf nicht länger schweigen, sondern
muss sich erklären. Rasch.
Es ist die Summe der für sich genommen kleinen
Nadelstiche, die den türkisch-syrischen Konflikt immer weiter
eskalieren lassen. Bis hin zu einem offenen Krieg.Sowohl Ankara als
auch Damaskus häufen derzeit besorgniserregend viel Pulver auf – und
beide hantieren mit brennenden Lunten. Die Spannungen und das
Säbelrasseln im vorderen Orient sind nicht irgendein regionaler
Konflikt, sondern eine Auseinandersetzung mit erheblicher
internationaler Brisanz. Sie berühren
Einige Euro-Staaten wollen die Europäische Zentralbank (EZB) einspannen, um Griechenlands Finanzlücke zu schließen. Nach Informationen der "Welt" wird ein entsprechender Vorschlag diskutiert. Danach soll der Athener Regierung ermöglicht werden, ihren Finanzbedarf noch stärker mit kurzfristigen Anleihen, sogenannten T-Bills, zu decken. Dabei ist die Politik auf die Kooperation der EZB angewiesen. In Notenbankkreisen stößt der Vorschlag allerdings auf
