Nordkorea hat einen neuen Raketentest angekündigt. Wie die staatliche nordkoreanische Nachrichtenagentur KCNA mitteilte, solle der Start der Langstreckenrakete im Zeitraum zwischen dem 10. und dem 22. Dezember stattfinden. Das Ziel sei es, einen Satelliten ins All zu bringen. Nordkorea hatte zuletzt im April erfolglos versucht eine Langstreckenrakete zu starten. Die Unha-3-Rakete war jedoch nur knapp 100 Sekunden nach dem Start ins Meer gestürzt. Der Westen und Südkorea hatten dam
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat erneut unterstrichen, dass Deutschland in der Frage der Sicherheit "immer an der Seite Israels" stehen werde. "So haben wir auch jetzt, bei den Raketenangriffen der Hamas, wieder deutlich gemacht: Israel hat nicht nur das Recht, sondern auch die Pflicht, seine Bürgerinnen und Bürger zu schützen", sagte Merkel in ihrem am Samstag veröffentlichten Video-Podcast. Die Bundesregierung trete für die Zwei-Staaten-Lösung
Die Schweiz will die humanitäre Hilfe für die syrische Zivilbevölkerung um fünf Millionen Franken erhöhen. Das beantragte am Freitag der Schweizer Bundesrat beim Parlament. Diese Überbrückungshilfe soll in die unterfinanzierten Programme der internationalen Organisationen, die in der Region Unterstützung leisten, einfließen. Die Bevölkerung Syriens sei vor allem vor dem hereinbrechenden Winter dringend auf mehr Unterstützung angewiesen. Kon
Die Europäische Union will den Wiederaufbau im Gaza-Streifen nach den israelischen Luftangriffen dort unterstützen. Wie das Nachrichtenmagazin "Focus" unter Berufung auf Angaben des Auswärtigen Dienstes der EU meldet, überprüfen Experten zurzeit den Umfang der Schäden und den Hilfsbedarf vor Ort. Nach militärischen Operationen Israels gegen Hamas-Stellungen im Gaza-Streifen zum Jahreswechsel 2008/2009 hatte die EU sich nach eigenen Angaben schon mit f
Der Entwurf zum so genannten Sterbehilfegesetz führt zu Protesten in der Koalition: Unionspolitiker befürchten, dass mit dem Vorschlag von Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) die organisierte Sterbehilfe über die Hintertür erlaubt wird. Unionsfraktionsvize Johannes Singhammer (CSU) kritisierte im Nachrichtenmagazin "Focus": "Der Gesetzentwurf liefert die Umgehungstatbestände gleich mit." Der Vorsitzende des Innenausschusses
Der Schallschutz beim Berliner Pannenflughafen BER droht unbezahlbar zu werden. Das meldet das Nachrichtenmagazin "Focus". Die Airportbauer haben dafür bislang maximale Mehrausgaben von 591 Millionen Euro vorgesehen, weil das Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg für einen strengen Schallschutz plädiert hatte. Im Dezember will das OVG seine endgültige Entscheidung fällen. Experten rechnen mit noch strengeren Auflagen, die dann den Flughafen sogar 750
Julia Klöckner, Kandidatin für das Amt der stellvertretenden CDU-Vorsitzenden, macht sich stark für eine Verlängerung der Legislaturperiode im Bund. "Wahlen in kurzen Abständen führen dazu, dass zu schnell das Schielen auf Mehrheiten Entscheidungen bestimmt", sagte die rheinland-pfälzische Oppositionsführerin im Interview mit dem Nachrichtenmagazin "Focus". Sie könne sich "auch für den Bund eine Legislaturperiode von f&uu
Die Innenminister von Bund und Ländern haben sich über Details der Verfassungsschutzreform geeinigt: Wichtigster Punkt ist laut dem Nachrichtenmagazin "Focus" eine zentrale V-Mann-Datei, die das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) führen wird. Die Länder geben künftig bis auf Klarnamen alle Informationen über ihre Spitzel weiter. Das geht laut dem Magazin aus der endgültigen Beschlussvorlage für die Innenministerkonferenz (IMK) hervor, die
Der Bundestag hat mit seiner Billigung der nächsten Kredittranche für Griechenland nach Informationen des Nachrichtenmagazins "Focus" auch den deutschen Anteil an dem Hilfsprogramm erhöht. Demnach beträgt Deutschlands Anteil an den EFSF-Krediten für Athen künftig 29,15 Prozent statt bisher 29,07 Prozent. Das ergebe sich aus dem Kleingedruckten des Beschlusses vom Freitag. Grund ist eine Sonderregelung der Slowakei, deren Beiträge zum EFSF gedeckelt wu
NRW-Wirtschaftsminister Garrelt Duin (SPD) hat sich für eine "branchenspezifische" Verlängerung der Kurzarbeit ausgesprochen. "Wir in NRW brauchen die Möglichkeit einer längeren Förderung der Kurzarbeit dringend. Es reicht ja zunächst, wenn wir zu branchenspezifischen Lösungen kommen", sagte Duin der "Rheinischen Post". Das Instrument der verlängerten Kurzarbeit habe in der letzten Krise viele Tausend Jobs gerettet, betonte Du
