Atomkraft wird aus Sicht der EU-Kommission noch
mindestens 40 Jahre zum deutschen Alltag gehören. EU-Energiekommissar
Günther Oettinger (CDU) sagte im Interview mit der "Rheinischen Post"
(Montagausgabe): "Es gibt in Europa immer noch 140 Atomkraftwerke.
Die meisten Regierungen denken gar nicht daran, sie abzuschalten. Wir
werden auch in 40 Jahren noch Atomstrom im deutschen Netz haben."
Gleichzeitig hält Oettinger auch neue Atomkraftwerke in Deutschland
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König Hollande steht nackt da. Sieben Monate
nach seinem Sieg bei der Präsidentschaftswahl muss Frankreichs
Staatschef ausgerechnet sein Lieblingsprojekt – die Superbesteuerung
der Reichen – vorläufig begraben. Das Gesetz hat nicht einmal die
Hürde der Verfassungsmäßigkeit überstanden. Das ist schwach, zumal
der Präsident und seine sozialistische Regierung ohnehin schon
zahlreiche Wahlkampfversprechen des Kandidaten beerdigen mussten. Nun
fällt
Pfusch gibt es überall; leider auch bei Politikern, die über Wohl
und Wehe Europas entscheiden. Frankreichs Präsident Hollande mit
seiner gut gemeinten, aber schlecht gemachten Reichensteuer ist
insofern kein Einzelfall. Man denke nur einmal an die bislang
missglückten Versuche, die Finanzwirtschaft wirksam zu regulieren.
Das Scheitern von Hollandes Reichensteuer-Plänen vor den obersten
Verfassungshütern Frankr
Es liegt an der Technik, dass jedes Jahr
schneller vorbeizugehen scheint. Wenn wir sieben Tage die Woche, 24
Stunden am Tag erreichbar sind, wenn wir uns fast permanent
beschallen lassen, vergessen wir, wie vergänglich das ist, was wir
das Jahr über so machen. Auf der Strecke bleibt die Gelassenheit.
Viele von uns schätzen die technischen Wunderdinge, die uns
umgeben. Weil sie das Leben einfacher machen. Wir sind schneller
informiert, wir können flinker entscheiden
Natürlich hat Peer Steinbrück recht. Wer so
viel Verantwortung, Arbeit und Kritik wie ein Kanzler aushalten muss,
hat ein besseres Gehalt verdient als ein Sparkassendirektor. Die
17.000 Euro im Monat, die ein Kanzler respektive eine Kanzlerin
erhält, sind zwar kein Klacks, aber im Vergleich zu den Einkommen von
Wirtschaftsgrößen verschwindend gering. Aber Peer Steinbrück hat auch
unrecht. Denn in einer funktionierenden Demokratie sind die
herausragenden Positio
Eine Debatte darüber zu führen, ob ein
Bundeskanzler angesichts der wachsenden Verantwortung und der hohen
Belastungen des Amtes genug verdient, ist legitim. Aber warum
ausgerechnet Peer Steinbrück der Auffassung ist, diese Diskussion
anstoßen zu müssen, ist ein Rätsel. Steinbrück muss höllisch
aufpassen, 2013 nicht doch zum "Problem-Peer" der SPD zu werden. Geht
es dem Kanzlerkandidaten eigentlich nur noch ums Geld? Das ist die
Frage, die
Weite Kreise der indischen Gesellschaft sind
vom Schicksal der 23-jährigen Frau tief erschüttert, die von sechs
Männern vergewaltigt und verstümmelt wurde. Das Land hat ein Problem,
dem nur mit einem radikalen Umdenken beizukommen ist. In einem Staat,
in dem drei von vier Vergewaltiger straflos davonkommen, sind die
Koordinaten für Menschlichkeit und Moral total verschoben. Gewalt
gegen Frauen scheint salonfähig zu sein. Doch das ist ein Irrtum
einer offenbar f
König Hollande steht nackt da. Sieben Monate
nach seinem Wahlsieg muss Frankreichs Präsident sein
Lieblingsprojekt, die Superbesteuerung der Reichen, vorläufig
begraben. Das Gesetz hat die Hürde der Verfassungsmäßigkeit nicht
überstanden. Das ist schwach, zumal der Präsident und seine
sozialistische Regierung schon zahlreiche Wahlkampfversprechen
beerdigen mussten. Hollande kündigt nun ein neues Gesetz mit
ähnlicher Stoßrichtung an,
Es wäre so schön einfach, das abgelaufene Jahr mit
einem einzigen Schlagwort charakterisieren zu können. Brandenburger
und Berliner benötigen eigentlich nicht einmal ein Wort, da genügt
schon eine Andeutung, so wie "Fluuu" – und gleich wissen alle
Bescheid. Ach ja, der Flughafen. Die teure Blamage. Zumindest in der
subjektiven Wahrnehmung überschattet die peinliche Verschiebung der
Eröffnung so ziemlich alles, was sonst noch passiert ist in der
