König Hollande steht nackt da. Sieben Monate
nach seinem Wahlsieg muss Frankreichs Präsident sein
Lieblingsprojekt, die Superbesteuerung der Reichen, vorläufig
begraben. Das Gesetz hat die Hürde der Verfassungsmäßigkeit nicht
überstanden. Das ist schwach, zumal der Präsident und seine
sozialistische Regierung schon zahlreiche Wahlkampfversprechen
beerdigen mussten. Hollande kündigt nun ein neues Gesetz mit
ähnlicher Stoßrichtung an,
Es wäre so schön einfach, das abgelaufene Jahr mit
einem einzigen Schlagwort charakterisieren zu können. Brandenburger
und Berliner benötigen eigentlich nicht einmal ein Wort, da genügt
schon eine Andeutung, so wie "Fluuu" – und gleich wissen alle
Bescheid. Ach ja, der Flughafen. Die teure Blamage. Zumindest in der
subjektiven Wahrnehmung überschattet die peinliche Verschiebung der
Eröffnung so ziemlich alles, was sonst noch passiert ist in der
Ein ganzer Subkontinent ist in Aufruhr. Der Tod
der jungen Studentin nach einer Gruppenvergewaltigung, wie sie in
Indien offenbar kein Einzelfall ist, hat die Menschenmassen
erschüttert. Lange, viel zu lange wurde über massivste Gewalt gegen
Frauen in dem schon bald bevölkerungsreichsten Land der Welt
hinweggesehen. Erstmals erkennt der im Aufbruch befindliche Staat,
dass er Menschen nicht nach Kasten und nicht nach Geschlechtern
beurteilen und behandeln darf. Hoffentlich h
Hinter uns liegt ein beeindruckendes Sport-Jahr
mit einer durchwachsenen Bilanz aus deutscher Sicht. Vor uns liegt
ein – nennen wir es: spannendes – Politik-Jahr. Wir können nur
hoffen, dass uns weder Briten noch US-Amerikaner vormachen, wie der
Start ins Jahr 2013 richtig geht. Die skrupellose Machtpolitik der
politischen Klasse in den USA blockiert den nach wie vor mächtigsten
Staat der Welt. Ratlos müssen wir zuschauen, wie
Republikaner-Mehrheit im Repräsentantenhau
Der falsche Mann hat zum falschen Zeitpunkt
einen richtigen Vorschlag gemacht. Obwohl er in der Sache richtig
liegt, ist Peer Steinbrück erneut mit voller Wucht ins Fettnäpfchen
getreten. Das Monatsgehalt Angela Merkels beträgt aktuell 16 085,91
Euro. Ja, gewiss, die Bundeskanzlerin wird davon leben können. Und
richtig ist auch, dass derartige Bezüge für viele Menschen, die hart
arbeiten müssen und wenig verdienen, utopisch sind. Aber gemessen an
den Geh
Warum nur hat Peer Steinbrück sich auf diese
Debatte eingelassen? So recht der SPD-Kanzlerkandidat in der Sache
hat, so intensiv muss er sich fragen lassen, ob er die Bundestagswahl
überhaupt gewinnen will. Denn es ist mehr als eine Ungeschicklichkeit
nach der für ihn schwierigen Debatte über unerklärlich hohe Honorare
von bis zu 25.000 Euro pro Vortrag. Jetzt befeuert er schon wieder
die Diskussion über die eigenen Einkünfte. Richtig: Viele
Sparkassendire
Es ist aber auch verflixt in diesem Jahr:
Zweimal Wochenende mit darauf folgenden Feiertagen – angesichts der
ausgiebigen Weihnachts- und Neujahrsfaulenzerei beschleichen uns
Deutsche beinahe schon Schuldgefühle. Wenn das mal nicht aufs
Bruttosozialprodukt schlägt… Keine Sorge, das verkraftet unser Land
schon noch, auch wenn sich die Konjunktur eher müde ins neue Jahr
schleppt. Wirtschaftsrekorde sind 2013 wohl nicht zu erwarten, auch
kein weiteres Wunder am Arbeitsmarkt.
Nach den Äußerungen von SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück über das vermeintlich zu niedrige Kanzlergehalt, hagelt es nicht nur von anderen Parteien, sondern auch aus den Zeitungskolumnen Kritik. "Neun Monate vor der Bundestagswahl hat Steinbrück ein weiteres Eigentor geschossen. Sein Anspruch über die Kluft zwischen Arm und Reich zu sprechen, wirkt angesichts solcher Fehler immer unglaubwürdiger", kommentiert die "Mitteldeutsche Zeitung".
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Kurz vor einem möglichen Rebelleneinmarsch in der Hauptstadt der Zentralafrikanischen Republik hat Präsident Bozizé vorgeschlagen, mit den Aufständischen eine Koalitionsregierung zu bilden. Zudem sei er bereit zu Friedensgesprächen, die im Nachbarland Gabun stattfinden könnten, sagte er nach Beratungen mit einem Beauftragten der Afrikanischen Union. 2016 wolle er nicht mehr für eine weitere Amtszeit kandidieren. Ein Sprecher der Rebellen sagte, man strebe kei
