WAZ:Ägypten – das blockierte Land – Kommentar von Martin Gehlen

Wie sich die Bilder gleichen. Ähnlich wie vor zwei
Jahren in den Tagen der ägyptischen Revolution gegen Hosni Mubarak,
geraten auch in diesen Tagen immer größere Teile Ägyptens in Aufruhr.
Nicht nur in Kairo auf dem Tahrir-Platz, in praktisch allen großen
Städten des Landes kommt es zu Straßenschlachten, werden
Polizeiwachen angezündet, Gefangene befreit und eskaliert die Gewalt.
Der Hass auf die Polizei ist ungebrochen, die inneren Reformen de

WAZ: So wird Strom für viele zu teurer – Kommentar von Gerd Heidecke

Langsam stellt sich die Frage, ob das
niederländische Staatsunternehmen Tennet der Richtige ist, um den
dringend notwendigen Ausbau der Stromnetze in Deutschland
voranzutreiben. Tennet fehlen anscheinend die finanziellen Mittel für
die Milliardeninvestitionen. Dies ist erneut eine schlechte Nachricht
für die Energiewende nach dem beschlossenen Atomausstieg. Der Ausbau
der Hochsee-Windparks stockt. Betriebsbereite Anlagen können nicht
ans Netz gehen. Gleichzeitig läs

Neue Westfälische (Bielefeld): Weltwirtschaftsforum Euroland nicht abgebrannt HANNES KOCH, DAVOS

Zu den erfreulichen Erkenntnissen des
diesjährigen Weltwirtschaftsforums in Davos gehörte, dass die
Pessimisten des vergangenen Jahres nicht recht behalten haben.
US-Ökonom Nouriel Roubini prognostizierte damals etwa, dass Euroland
bald zerbrechen werde. Doch weder Griechenland noch Portugal mussten
austreten. Die Gemeinschaft der Eurostaaten hat sich als stabil
erwiesen, weil sie eine Reihe richtiger Entscheidungen traf. Diesen
Verdienst hat in erster Linie die Europä

Neue Westfälische (Bielefeld): Mindestlohn Kluger Schachzug CARSTEN HEIL

Die SPD scheint zur Vernunft zu kommen: Der sich
um Kopf und Kragen redende Spitzenkandidat Peer Steinbrück ist etwas
stiller geworden und gleichzeitig versuchen die Sozialdemokraten, die
Sachpolitik zu bestimmen. Richtig so. Seit der Niedersachsen-Wahl
haben die SPD-regierten Länder im Bundesrat die Gestaltungsmehrheit.
Sie können aussichtsreich eigene Gesetzentwürfe einbringen und
starten gleich beim Thema Mindestlöhne durch. Ein kluger Schachzug,
denn genau da st

Neuer Industriepräsident stützt FDP

Der neue Präsident des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI), Ulrich Grillo, hat die FDP gelobt. Das unerwartete Wiedererstarken die Liberalen in Niedersachsen habe gezeigt, "dass ein nicht unwesentlicher Teil der Wähler es schätzt, dass die FDP freiheitlicher und marktwirtschaftlicher denkt als andere Parteien", sagte Grillo der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (F.A.Z./Montagausgabe). Der Familienunternehmer, der am Dienstag offiziell in sein Amt eingeführt w

Der Tagesspiegel: Eisenbahn-Bundesamt will neue Züge zum TÜV schicken

Um den Engpass an neuen Zügen hierzulande rasch zu
beheben, hat das Eisenbahn-Bundesamt (EBA) ein neues Prüfsystem wie
in der Autobranche ins Spiel gebracht. "Ich kann mir gut eine Art
TÜV-System vorstellen, bei dem unabhängige Institute prüfen, ob alle
Regeln eingehalten sind", sagte EBA-Präsident Gerald Hörster dem
Berliner "Tagesspiegel" (Montagausgabe). "Wir würden diese Institute
dann anerkennen und überwachen.&quot

Schwedens Premierminister stellt sich gegen Merkel

Bundeskanzlerin Angela Merkel bekommt bei ihrer Idee eines neuen Wettbewerbspaktes in Europa starken Widerstand von EU-Regierungschefs. So lehnt Schwedens Premier Fredrik Reinfeldt Merkels Plan strikt ab. "Da haben wir eine klare Differenz mit Deutschland", sagte Reinfeldt dem "Handelsblatt" (Montagausgabe). Er sei für die Vereinbarung gemeinsamer Ziele oder Benchmarks, "und dann sollten wir alles dafür tun, diese auch zu erfüllen. Aber die Idee, dass wir

Der Tagesspiegel: Arbeitnehmerchef der Union warnt vor Verschiebung der Rentenreform

In der Union gibt es Widerstand gegen Überlegungen
der Fraktionsspitze, die angekündigte Rentenreform zu verschieben und
der SPD dafür die Schuld zu geben. "Wir sollten den Ehrgeiz haben,
für die Rente noch in dieser Legislaturperiode etwas Sinnvolles
hinzubekommen", sagte der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe in der
Unionsfraktion, Peter Weiß (CDU) dem Berliner "Tagesspiegel"
(Montagsausgabe). Er widersprach damit Fraktionschef Volker Kauder

Kramp-Karrenbauer: Im Wahlkampf auf Kanzlerin setzen

Die saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hat ihrer Partei empfohlen, als Konsequenz aus der knapp verlorenen Wahl in Niedersachsen für die Bundestagswahl soziale Themen und die Bestätigung von Bundeskanzlerin Angela Merkel in den Vordergrund zu stellen. "Die CDU muss ein Wahlziel formulieren und das heißt: Wir wollen, dass Angela Merkel ihre Arbeit als Bundeskanzlerin fortsetzen kann", sagte das CDU-Präsidiumsmitglied der &qu

Größter „Dreamliner“-Kunde hält Boeing-Probleme für beherrschbar

Der wichtigste Kunde des US-Flugzeugherstellers Boeing zeigt sich vom Desaster um dessen Prestigeprojekt enttäuscht. Boeing befinde sich in einer "schwierigen Situation", sagte Henri Courpron, der Chef der Flugzeugleasingfirma ILFC, dem "Handelsblatt" (Montagausgabe). Die Boeing 787, auch "Dreamliner" genannt, darf derzeit aufgrund von Problemen mit der Bordbatterie nicht fliegen. ILFC ist weltweit eines der größten Flugzeug-Leasingunternehmen und de