Einerseits wirkte die Reue des Sozialdemokraten
glaubwürdig. Es schien sich nicht um eine Show zu handeln.
Andererseits wollte Schily wie so viele andere vor ihm keinen
persönlichen Fehler erkennen. Dabei fallen sieben der zehn NSU-Morde
in seine Amtszeit. Angeblich auf Geheiß seines Lagezentrums tippte er
mit Blick auf den Anschlag in der Kölner Keupstraße auf Organisierte
Kriminalität, obwohl es eine ganze Reihe von Indizien für einen
ausländerf
Die EU trägt inzwischen so viel Zündstoff in sich,
dass einem durchaus Angst und Bange werden kann. Dabei sind die Rufe
nach Maßnahmen, die die Haushaltskonsolidierung begleiten, ja nicht
neu. Aber anstatt mit all dem zu beginnen, was auf dem Tisch liegt,
schiebt man es von der rechten auf die linke Seite und wieder zurück.
Natürlich hat der Kommissionspräsident mit seiner fast schon
drastischen Analyse Recht: Bei den notwendigen, ja überfälligen
R
Japan überrascht die Welt. Vor wenigen Monaten
noch als unbelehrbar, unverbesserlich und unreformierbar gescholten,
scheint sich das Land unter der Führung des neuen Premierministers
Shinzo Abe nun aus der zwei Jahrzehnte anhaltenden Lähmung und
Deflation zu befreien. Es ist nicht das erste Mal, dass Nippon einen
Ausbruchsversuch gestartet hat. Doch immer wieder blieben die
Reformbemühungen der rasch wechselnden Regierungen in Tokio und der
vor allem mit sich selbst be
Im Angesicht der Probleme wirken die Beschlüsse
dieses EU-Frühjahrsgipfels merkwürdig entrückt. Wohl wurde die Lage
diskutiert, am Ende jedoch stand ein Weiter-so. Vereinbart wurde, das
Augenmerk auf die strukturellen Defizite zu legen, die Frankreich ein
langsameres Sparen ermöglichen sollen oder eine "wachstumsfreundliche
Haushaltskonsolidierung" anzustreben. Notenbankchef Mario Draghi
präsentierte die neuesten Zahlen zu Defiziten und Lohnstückko
Die rheinland-pfälzische Wissenschaftsministerin Doris Ahnen (SPD) hat Bundesbildungsministerin Johanna Wanka (CDU) aufgefordert, ihre Vorschläge für eine Reform des "Bafög" rasch zu konkretisieren. "Frau Wanka muss ihren Ankündigungen jetzt Taten folgen lassen und einen Gesetzentwurf mit Kostenberechnungen vorlegen, damit wir in konkrete Beratungen einsteigen können", sagte Ahnen der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Samstagausgabe).
Was haben Smartphones, diese kleinen technischen
Wunderdinger für die Hosentasche, mit Ekellasagne vom Pferd zu tun?
Eigentlich eine ganze Menge. Warum? Weil sich unser Konsumverhalten
massiv wandelt. Wir sind bereit, 500 bis 1000 Euro für ein Telefon
auszugeben, das wir maximal zwei, drei Jahre nutzen. Doch für ein
Stück Fleisch wollen wir nicht mehr als 99 Cent hinblättern. Da
verwundert es kaum, dass findige Geschäftemacher aus Südosteuropa
deutschen
Die Schatten der Vergangenheit Argentiniens haben nun
auch Rom erreicht. Papst Franziskus wird mit Fragen konfrontiert, die
auf seine Rolle als Provinzial des Jesuitenordens in der Zeit der
Militärdiktatur zielen. Hatte er möglicherweise eine zu große Nähe
zur Junta gepflegt, auf deren Konto 30 000 Tote und Verschwundene
gehen? Die Vorwürfe sind nicht neu. In Argentinien wurden sie 2010
mit einer Befragung offiziell geprüft und man kann sicher sein, dass
nich
Die Regierungen hatten beschlossen den
EU-Haushalt, der von ihnen finanziert wird, nicht weiter anwachsen zu
lassen. Aber das EU-Parlament machte an der falschen Stelle von
seinem neuen Recht Gebrauch: Es blockiert in völliger Verkennung der
allgemeinen Finanzlage den neuen Sparhaushalt: Als ob die
Mitgliedsländer, die zum Sparen gezwungen sind, jetzt noch mehr Geld
für Brüssel hätten. (…) Wenn es so weitergeht, schafft es die
europäische Politik noch, den g
Dieser Präsident hat dem Land gut getan. In
seinem ersten Jahr. Eine klare Mehrheit der Bevölkerung schätzt
Joachim Gauck, bei öffentlichen Auftritten schafft er den schweren
Spagat zwischen Würde und sympathischer Unverkrampftheit. Und vor
allem bietet er kaum Angriffspunkte. Letzteres ist wichtig nach dem
Spektakel um seinen Vorgänger Christian Wulff, der sich durch
Ungeschicklichkeiten selbst schadete, aber auch in einer unfairen
Kampagne demontiert wurde.
Der ehemalige Bundesinnenminister Otto Schily hat eine Teilverantwortung für Pannen bei der Aufklärung der NSU-Mordserie übernommen. Für die falsche Ermittlungsrichtung beim Kölner Nagelbombenattentat im Jahr 2004, ein laut Schily "höchst schockierenden Sachverhalt", trage er als Minister die "politische Verantwortung", sagte der SPD-Politiker am Freitag im NSU-Untersuchungsausschusses des Bundestages. Bei den Ermittlungen nach dem Attentat, bei
