Die Genossen hoffen nun, dass sie bei ihrem
demoskopischen Sinkflug den Boden erreicht haben und sich die
Fettnäpfchen-Berichte über ihren Kandidaten totlaufen. Dafür spricht
manches. Doch entscheidend für eine Chance bei der Bundestagswahl
ist, ob es Steinbrück gelingt, wieder er selbst zu sein. Natürlich
hat er eine andere Rolle als früher. Aber ein wenig mehr habituelle
und inhaltliche Eigenständigkeit würde man sich schon wünschen.
Zu
Verbraucher horchen auf, wenn sich ausgerechnet der
grüne Minister Johannes Remmel die Sparkassen vorknöpft und deren
hohe Geldautomaten-Gebühren kritisiert. Recht hat er zweifellos.
Dennoch muss sich der agile Umwelt- und Verbraucherschützer ob seiner
populären Forderung einige Fragen gefallen lassen. Zum Beispiel, ob
seine vielen Parteifreunde in den Verwaltungsräten der einzelnen
Sparkassen aktiv für eine Senkung der Gebühren kämpfen. Die
Ent
Wie wenig ernst es der Union mit dem Thema
Generationswechsel ist, belegt vielmehr auch die Kandidatenliste für
den Bundestag: Das Durchschnittsalter der Kandidaten auf den fünf
vorderen Listenplätze beträgt knapp 56 Jahre. Mit dem Magdeburger
Tino Sorge wäre tatsächlich ein Signal für eine Verjüngung ins Land
gesandt worden. Diese Chance wurde vertan, obwohl vor der Abstimmung
am Sonnabend der Ruf nach diesem Signal aus der Partei zu vernehmen
w
SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück hat den von seiner Partei geforderten Spitzensteuersatz von 49 Prozent verteidigt. "Starke Schultern" müssten "mehr zur Finanzierung öffentlicher Aufgaben beitragen", sagte Steinbrück dem ARD-Magazin "Bericht aus Berlin" am Sonntag. Das Geld solle in Kinderbetreuung, Bildung und "wirtschaftsnahe Infrastruktur" fließen. "Wir haben es teilweise mit einer katastrophal schlechten Finanzlage der
Wird denn der Opfer der Nazi-Diktatur –
egal welcher Nationalität sie waren – nicht schon in den früheren
Konzentrationslagern gedacht? Könnten nicht auch viele andere Länder
ein eigenes Denkmal in Berlin fordern? Und was, wenn die deutschen
Vertriebenen eine Gedenkstätte in Warschau verlangen? Wirklich
originell wäre es stattdessen, der beispielhaften Versöhnung, die
Polen und Deutsche erreicht haben – und von deren Einzigartigkeit ja
auch Bartoszewski
Fünf Jahre lang hat sich Prenzlau für das
Fest wunderschön herausgeputzt und von mehr als 30 Millionen Euro
Fördergeldern profitiert. Nun hat mit der Landesgartenschau in der
Hauptstadt der Uckermark ein ganzer Landstrich Gelegenheit, sich von
seiner prächtigen Seite zu zeigen. Wo sonst Einwohnerschwund,
Ärztemangel und Autodiebstahl von sich reden machen, dreht sich
einmal alles um Blumen.
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Jetzt geht–s los. So lautet der Muntermacher
der Sozialdemokraten. Ihr Bundesparteitag gestern in Augsburg war
durch und durch von diesem optimistischen Geist geprägt. Genauso wie
der Bundesparteitag im Dezember in Hannover, als sich Peer Steinbrück
den Seinen erstmals als Kanzlerkandidat empfahl. Fortan ging vieles
los. Nur eben nach hinten. Welche Chancen hat die SPD also, um eine
beliebte CDU-Kanzlerin aus dem Amt zu vertreiben und der rot-grünen
Karte zum Stich zu verhe
Was macht die neue Protest-Partei "Alternative für
Deutschland" für früher erfolgreiche Journalisten eigentlich so
attraktiv?
Professor Frank Überall von der Hochschule für Medien,
Kommunikation und Wirtschaft in Köln erklärte gegenüber Newsroom.de,
dem Branchendienst für Journalisten und Medienmacher: "Ich kann mir
vorstellen, dass viele Journalisten durch die ständige Konfrontation
mit den Schwierigkeiten und Unentschie
Der Parlamentarische Geschäftsführers der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Grosse-Brömer, hat die
Alternative für Deutschland scharf kritisiert. "Die Forderung nach
einem Zurück zur D-Mark ist gefährliche Nostalgie", sagte
Grosse-Brömer der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post"
(Montagausgabe). Der Satz "Deutschland braucht den Euro nicht" sei
grundfalsch, sagte der CDU-Politiker. Trotz aller Schwierigkeiten
Die SPD hat auf ihrem Bundesparteitag in Augsburg einstimmig ihr Wahlprogramm für die Bundestagswahl abgesegnet. Zu den Schwerpunkten gehören ein flächendeckender Mindestlohn von 8,50 Euro pro Stunde, eine Zähmung der Finanzmärkte, Kampf gegen Steuerbetrüger und mehr Geld für Bildung. Die SPD müsse die Partei sein, die zu einer "Renaissance der sozialen Marktwirtschaft beiträgt", rief SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück den Delegierten
