Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP)
hält in drei Jahren einen Abbau der Bundesschuld erstmals nach 50
Jahren für möglich. "Es muss das politische Ziel sein, ab 2016
erstmals nach 50 Jahren mit dem Abbau der Schulden im Bund zu
beginnen", sagte Rösler der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen
Post" (Montagausgabe). Zugleich warnte Rösler vor höheren Steuern in
der kommenden Legislaturperiode. "SPD und Grüne
Die Maut für Lastkraftwagen soll künftig auch
auf Landes-, Kreis- und Stadtstraßen fällig werden und nicht nur auf
Autobahnen und wenigen Bundesstraßen. "Ich werde mich bei der
Verkehrsministerkonferenz am Mittwoch in Flensburg für die Ausweitung
der Lkw-Maut auf alle Straßen einsetzen", kündigte
NRW-Verkehrsminister Michael Groschek (SPD) im Gespräch mit der in
Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Montag-Ausga
Wladimir Putin ließ tief blicken. Vor seinem
Besuch in Deutschland gewährte der Kremlchef der ARD ein Interview –
und kehrte ungewollt sein Inneres nach außen. Der von westlicher
Kritik gekränkte Präsident schlug verbal um sich. Auf die Frage nach
den Razzien bei Menschenrechtlern und deutschen Stiftungen nahm er
die USA ins Visier. Dort seien derartige Fahndungen gängige Praxis,
behauptete er und verglich Äpfel mit Birnen. Denn die Buchstaben der
Gese
Vielleicht hat sich Christian Wulff rechtlich
nichts zuschulden kommen lassen. Das wird sich herausstellen, wenn
der frühere Bundespräsident doch nicht der Einstellung des Verfahrens
zustimmt und vor Gericht muss. Danach zumindest sieht es aus. Denn
die Zahlung von mehreren tausend Euro im Gegenzug dafür, dass ihm der
Gang vor Gericht erspart bleibt – wie es die Staatsanwaltschaft
vorgeschlagen hat – würde bedeuten, dass Wulff zumindest eine
Teilschuld eingesteht. Das ab
Kim Jong Un spielt nukleares Roulette, und der
Rest der Welt stochert im Nebel. Was diese Krise so gefährlich macht,
sind die vielen Unbekannten. Fest steht, dass der junge Autokrat
blufft, wenn er ankündigt, Städte wie Washington oder San Francisco
mit Atombomben auslöschen zu wollen. So weit können seine Raketen
nicht fliegen, da sind sich die Fachleute einig. Zwischen Worten und
Wirklichkeit klafft eine Kluft, nur weiß niemand genau, wie groß sie
ist
Acht Fachleute gründen Förderverein MEDIATION HOLSTEINISCHE SCHWEIZ e.V.
Der portugiesische Regierung hat neue Einsparungen angekündigt. Steuererhöhungen hingegen lehnt die Mitte-Rechts-Regierung weiterhin ab, sagte Ministerpräsident Pedro Passos Coelho in einer Fernsehansprache am Sonntag. Stattdessen sollen in den Bereichen Sozialversicherung, Gesundheit, Bildung und staatliche Betriebe die Ausgaben gekürzt werden. Damit will Coelho nach eigenen Worten verhindern, dass das Land ein weiteres Hilfegesuch an die Euro-Länder stellen muss. Der A
Sind alle meine Daten gesichert? Acronis ruft zum Frühjahrsputz im Datenhaushalt
Jeder ist gern beliebt. Aber kein anderes Volk
macht sich so viele Gedanken darüber, wie es im Ausland wahrgenommen
wird. Das mag bisweilen neurotisch erscheinen, ist aber geschichtlich
bedingt und bei einem Land mit besonders vielen Nachbarn nicht
unvernünftig. Kluge Politik berechnet immer die Reaktionen mit ein.
Der Satz des Unions-Fraktionsvorsitzenden Volker Kauder, "Europa
spricht deutsch", war das Gegenteil.Aber die Regel sind
derlei Stillosigkeiten nicht. Zur de
Nun sind sie also Meister, die Bayern. Es hat
lange gedauert. Denn diesen Titel wollten sie ja schon vor zwei
Jahren haben. Und vor einem Jahr. Doch immer wurden sie abgehängt von
den Dortmundern. Die Münchner sind aus den Ruinen wieder
auferstanden. Der Stern des Südens strahlt hell wie nie zuvor. Bayern
hat eine gewaltige Millionensumme in neue Kräfte investiert, doch das
hat der Klub auch zuvor schon getan und es hat nicht geholfen.
Diesmal ist der Branchenriese schla
