Einheitliche Freigrenze bei weichen Drogen im Gespräch

Die gesundheitspolitischen Sprecher von Union und SPD im Bundestag, Jens Spahn und Karl Lauterbach, haben sich für einheitliche Freigrenzen für den Besitz von Haschisch und Marihuana ausgesprochen. "Grundsätzlich ist eine einheitliche Regelung für ganz Deutschland wünschenswert", sagte Spahn der "Mitteldeutschen Zeitung" (Online-Ausgabe). "Denn dann weiß jeder, woran er ist." Lauterbach erklärte dem Blatt: "Wir halten einheit

Verteidigungsminister hat jetzt auch Ärger mit Gewehren

Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) muss nicht nur wegen des Debakels um das gescheiterte Drohnen-Projekt "Euro Hawk" für Aufklärung sorgen, die Opposition fordert ihn auch auf, Vorgänge um die Beschaffung des Gewehrs G36 aufzuklären. Die Staatsanwaltschaft Koblenz ermittelt wegen eines Untreueverdachts. Bereits im vergangenen Jahr kritisierte ein Bericht des Prüfungsamtes des Bundes München im Geschäftsbereich des Bundesrechnu

Mitteldeutsche Zeitung: Drogen Gesundheitspolitiker plädieren für einheitliche Freigrenze beim Besitz von Haschisch und Marihuana

Die gesundheitspolitischen Sprecher von Union und
SPD im Bundestag, Jens Spahn und Karl Lauterbach, haben sich für
einheitliche Freigrenzen für den Besitz von Haschisch und Marihuana
ausgesprochen. "Grundsätzlich ist eine einheitliche Regelung für ganz
Deutschland wünschenswert", sagte Spahn der in Halle erscheinenden
"Mitteldeutschen Zeitung" (Online-Ausgabe). "Denn dann weiß jeder,
woran er ist." Lauterbach erklärte dem Bla

Mitteldeutsche Zeitung: Hochschule Hoffnung für Uniklinik Halle

Der Wissenschaftsrat wird sich aller Voraussicht
nach für den Erhalt der Hochschulmedizin an der Uni Halle
aussprechen. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche
Zeitung in ihrer Dienstagausgabe. "Im Augenblick spricht nichts für
eine Beschlussempfehlung, die Hochschulmedizin in Halle zu
schließen", sagte der Geschäftsführer des Wissenschaftsrates, Thomas
May, der MZ. May reagierte damit auf die derzeitige Diskussion in
Sachsen-Anhalt, e

DIW-Studie: Deutsche Konzerne schleusen Milliarden am Fiskus vorbei

Deutsche Konzerne sparen durch Gewinnverlagerungen ins Ausland Steuern in Milliardenhöhe. Das legt eine Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) nahe, über die die "Welt" in ihrer Dienstagsausgabe berichtet. Das Institut errechnete, dass zwischen den nachgewiesenen Profiten der Kapital- und Personengesellschaften und den steuerlich erfassten Gewinnen nach den letzten verfügbaren Zahlen aus dem Jahr 2008 eine Lücke von rund 92 Milliarden Eur

EU hebt Waffenembargo für syrische Opposition auf

Die EU-Außenminister haben sich nach stundenlangen Verhandlungen in Brüssel schließlich doch noch darauf geeinigt, das Waffenembargo für die syrische Opposition aufzuheben. Das teilte der britische Außenminister William Hague in der Nacht auf seinem offiziellen Twitter-Account mit. Eine Entscheidung für konkrete Waffenlieferungen habe es aber nicht gegeben. Er bezeichnete das Verhandlungsergebnis zugleich als "richtige Entscheidung". Auch der deutsche A

„Bild“: Hauptstadtflughafen soll zum Teil bereits 2013 öffnen

Ein Teil des Berliner Großflughafens BER soll einem Medienbericht zufolge noch in diesem Jahr eröffnet werden. Wie die "Bild-Zeitung" (Dienstagausgabe) berichtet, handelt es sich um das für Low-Cost-Airlines gebaute Nordpier, welches bereits im Oktober 2013 zur Benutzung freigegeben werden soll. Laut der Zeitung prüft die Billig-Airline Easyjet in Luton (bei London) derzeit einen Umzug vom alten Flughafen Schönefeld zum BER. Das Angebot zum frühzeitigen U

Benzinpreis-Polizei soll im August Arbeit aufnehmen

Die Marktpreistransparenzstelle soll nach einem Bericht der "Bild-Zeitung" (Dienstagausgabe) schon in gut acht Wochen ihre Arbeit aufnehmen. Im August solle der Testbetrieb der so genannten Benzinpreis-Polizei beginnen, meldet die Zeitung unter Berufung auf Regierungskreise. Die Vorbereitungen der beim Bundeskartellamt angesiedelten Behörde gingen schneller voran als erwartet. So habe das Kartellamt vergangene Woche eine Zusammenarbeit mit der Bundesanstalt für Straßenw

Rheinische Post: SPD-Vize-ChefinÖzoguz: „Integrationsgipfel macht keinen Sinn“

Vor dem Integrationsgipfel der Bundesregierung
hat SPD-Vize-Chefin Aydan Özoguz der Bundesregierung Untätigkeit
vorgeworfen. "Wir brauchen mehr ambitioniertes Handeln statt immer
neue Aktionspläne für Integration", sagte Özoguz der in Düsseldorf
erscheinenden "Rheinischen Post" (Dienstagausgabe). Die Veranstaltung
mache so "keinen Sinn", sagte die türkischstämmige Politikerin. "Die
Bundeskanzlerin braucht doch keinen