Dennoch werden die Skandale wahrscheinlich
Auswirkungen auf die restliche Amtszeit Obamas haben. Der Präsident
wird mehr mit sich selbst beschäftigt sein als mit seinen ehrgeizigen
Reformplänen. Die Opposition wiederum wird noch weniger als bisher
zum Kompromiss bereit sein. Dabei werden die wirklich wichtigen
politischen Vorhaben in den Hintergrund gedrängt. Die USA sind eine
gelähmte Macht.
Es hat die rot-grüne Landesregierung bislang wenig
Mühe gekostet, Meinungsverschiedenheiten zum neuen Dattelner
Eon-Kohlekraftwerk auszuhalten. Dass Gerichte die Fertigstellung der
Milliardeninvestition 2009 wegen atemberaubender Planungsfehler
stoppten, fiel in die Verantwortung der Vorgängerregierung. Und ein
politisches Bekenntnis zum modernsten Steinkohlekraftwerk ließ sich
so lange als hohles Gerede abtun, wie der Stadtrat in Datteln und die
Regionalversammlung Ru
Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) gerät nach dem Ausstieg aus dem Drohnen-Projekt Euro Hawk in der vergangenen Woche zunehmend unter Druck. Vor allem aus den Reihen der Opposition werden eine genaue Aufklärung der zugrunde liegenden Entscheidungen und auch politische Konsequenzen gefordert. Der Fraktionschef der Grünen, Jürgen Trittin, sagte gegenüber der ARD, dass schnell erklärt werden müsse, wer entschieden habe, dem Rechnungshof, d
Auf Einladung von Bundesinnenminister Friedrich hat Marc Thiele (Geschäftsführer Muncarad), als Experte zum Thema „Ausländisches Arbeitskräftepotenzial erschließen und Willkommenskultur schaffen“, am zweiten Demografiegipfel der Bundesregierung teilgenommen.
Deutschland ärgert sich über weitgehend verregnete
Pfingstfeiertage. Kanzlerkandidat Steinbrück lässt absichtsvoll die
nächsten Namen seines "Kompetenzteams" "durchsickern". Das Land
diskutiert über das übliche schlechte Abschneiden beim Eurovision
Song Contest, über mögliche grüne Pädophilie-Verstrickungen vor fast
30 Jahren oder darüber, warum die Bundeswehr seit gut einem Jahrzehnt
ein aussichtsloses Drohnenp
Eine neue Ära der Aufklärung: Vollmundig begrüßte die
Luftwaffe 2011 so die erste Euro-Hawk-Drohne auf deutschem Boden –
Blasmusik inklusive. Nun, knapp zwei Jahre später, ist von Aufklärung
nichts zu sehen, praktisch wie auch im übertragenen Sinn. Das größte
unbemannte Luftfahrzeug der Welt ist nutzlos, weil es ohne
EU-Zulassung am Boden steht, und auch die Informationspolitik des
Verteidigungsministeriums hat kaum Erhellendes an sich. Steueru
Bislang ist nur eines klar: Die Sache wird sehr
teuer. Mit Beträgen zwischen 500 Millionen und einer Milliarde Euro
wird der Schaden beziffert, der infolge des gescheiterten
Drohnenprojekts Euro Hawk für den Bundeshaushalt entstanden sein
könnte. Der Vorgang würde sich damit neben den Skandal um den
Schützenpanzer HS 30 und die Lockheed/Starfighter-Affäre in den
60er-Jahren auf einen Spitzenplatz unter den großen
Wehrbeschaffungsdesastern in der deutsch
Habe ich gestern meinem netten Bäcker beim
Gesetzesbruch geholfen? Scheint so. Denn die Landesregierung NRW hat
im April zusammen mit anderen Änderungen beim Ladenöffnungsgesetz
festgelegt, dass Bäcker und Floristen am Pfingstsonntag öffnen
dürfen, am Pfingstmontag aber nicht mehr. Also genau andersherum als
bisher. Was viele brave Bäcker offenbar nicht mitbekommen haben. Sie
machten gestern ihre Kunden mit leckeren Brötchen glücklich – und
ris
An der Frankfurter Aktienbörse sind am Pfingstmontag wieder überwiegend Kursgewinne zu verzeichnen gewesen und der DAX erreichte den vierten Handelstag in Folge ein Rekordhoch. Zum Ende des elektronischen Xetra-Handels wurde der DAX mit 8.455,83 Punkten berechnet, ein Plus von 0,69 Prozent gegenüber dem Vortag. Im Tagesverlauf wurde kurz vor halb elf mit 8.456,24 Punkten zudem erneut der allerhöchste Stand registriert. Papiere der Commerzbank waren mit Abstand der grö&sz
