Fast zwei von drei Parteitagsteilnehmern sind
für die so genannte Ständige Mitgliederversammlung. Bekommen werden
die Piraten ihre Onlineparteitage bis auf Weiteres trotzdem nicht.
Behalten werden sie den Streit darum. Schade! Aus Sicht der Partei
wäre es etwas Unverwechselbares gewesen, was die ins Schlingern
geratenen Basisdemokraten hätten vorweisen können. Der Druck auf die
etablierte Konkurrenz wäre erhöht worden. Auch aus Sicht der
Öffentlichk
Es gibt Städte in unserem schönen Lande, die keine
Balkone an ihren Rathäusern besitzen, weshalb sie in Not geraten,
wenn ihnen unversehens eine Fußball-Meisterschaft ins Haus fällt. Das
ist in München anders. Dort ist, so wirkt es, der Balkon am
Marienplatz einst vorausschauend für die vielen, vielen Titelfeiern
des FC Bayern gebaut worden.
Schön waren sie, die Bilder, die von dort jetzt übermittelt
wurden: prächtig, farbig, emotional.
Seit die Landesregierung vielen Beamten eine
Nullrunde verordnet hat, schlägt Hannelore Kraft eine Protestwelle
entgegen. Die erste Frau im Lande und ihre Minister werden öffentlich
ausgebuht. Und jetzt wehrt sich mit Dortmunds Oberbürgermeister
Ullrich Sierau ein Spitzengenosse gegen die Pläne der Parteifreunde
aus Düsseldorf. Der Streit um die Beamtenbesoldung stellt die
rot-grüne Koalition auf eine harte Probe.
Mit Bestürzung und tiefer Betroffenheit haben wir
heute vom plötzlichen Tod unseres Kollegen Staatssekretär Max Stadler
erfahren. Der Bundestag verliert mit ihm einen außerordentlich
geschätzten Kollegen. Die Rechtspolitik verliert mit Max Stadler
einen fachlich kompetenten und über die Parteigrenzen hinweg allseits
anerkannten Rechtspolitiker. Seine fachlich immer exzellente Arbeit
sowie sein ruhiges, stets freundliches Auftreten haben die
Zusammenarbeit mit
Israelische Luftangriffe in Syrien, Drohungen der
Hisbollah in Libanon und jetzt Reyhanli: Der syrische Bürgerkrieg
greift immer häufiger über die Grenzen des Landes hinaus.
Staatspräsident Baschar al-Assad hatte mit genau jenem regionalen
Flächenbrand gedroht, der sich jetzt ausweitet, aber mit dem Anschlag
von Reyhanli noch längst nicht beendet sein dürfte. Die Eskalation
erhöht den Druck auf die USA, aber auch auf Russland, denn auch
Moskau kann n
Das am Wochenende bekannt gewordene Kartoffel-Kartell gibt dem
allgemeinen Verdacht neue Nahrung: Schon wieder haben deutsche
Produzenten mit geheimen Absprachen ihre Preise manipuliert. Sind wir
inzwischen zur Kartell-Republik Deutschland verkommen? Gerade erst
wurden die deutschen Bierbrauer wegen eines Kartellverdachts
durchsucht. Kartellstrafen kassiert haben zuletzt deutsche
Produzenten von Zucker, Zement, Waschmittel, Schokolade, Aufzügen und
Bahnschienen.
Erst Schienen und Aufzüge, jetzt auch die Kartoffel.
Es scheint, als gebe es kaum einen Wirtschaftszweig, der immun ist
gegen Preisabsprachen auf Kosten von Kunden oder Verbrauchern. Die
Liste der Branchen, in denen das Kartellamt fündig geworden ist, wird
länger. Pflastersteine, Feuerwehrfahrzeuge, Schokolade – so bunt wie
das Leben sind auch Produkte, in denen es Kartellfälle gibt. Die
Branchen mögen sich unterscheiden, doch die Methode bleibt gleich.
Unternehmen
Die Versuchung ist groß für die türkische Regierung,
auf das blutige Massaker in der Grenzstadt Reyhanli militärisch zu
antworten. Rechtlich möglich wäre das. Schon im vergangenen Oktober,
als eine aus Syrien abgefeuerte Granate fünf Türken im Grenzgebiet
tötete, ließ sich die Regierung vom Parlament ermächtigen, mit
Waffengewalt gegen Syrien vorzugehen. Man erinnert sich: Bereits Ende
der 1990er Jahre standen beide Länder am Ran
Die gute Nachricht zuerst: Die Piraten sind
reifer geworden. Ihr Parteitag in der bayrischen Provinz ist nicht
ganz so chaotisch verlaufen wie gedacht. Und mit ihrem
detailverliebten Wahlprogramm haben sie zumindest ihr inhaltliches
Vakuum geschlossen.
Die schlechte Nachricht ist: Genau diese Reife könnte in den
kommenden Monaten zum Problem werden. Die Stärke der Piraten lag
immer auch in der Abgrenzung zu den etablierten Parteien. Sie ist nun
endgültig Geschichte. Denn
