Wieder wächst die Sehnsucht nach einem
chirurgisch präzisen Militärschlag. Und obwohl ein solcher noch nie
gelang, sieht es so aus, als sei US-Präsident Barack Obama bereit,
sich auf ein derart irrwitziges Abenteuer einzulassen.
Einmal mehr ist es Deutschland, das sich zwar empört zeigt, aber
gleichwohl zur Zurückhaltung mahnt. Das ist gut so, wird aber schwer
durchzuhalten sein, denn Deutschland will im diplomatischen Spiel
bleiben, anders als 2011. Damal
Die Positionen sind so eindeutig wie
unvereinbar: Während Union und FDP Verteidigungsminister Thomas de
Maizière von jeder Schuld freisprechen, werfen SPD, Grüne und Linke
ihm Versagen vor. In ihrer Bewertung der Arbeit des
Untersuchungsausschusses zur »Euro Hawk«-Affäre ist sogar von
Täuschung der Öffentlichkeit die Rede. Fakt ist, dass Steuergelder in
dreistelliger Millionenhöhe geflossen sind – und die Bundeswehr immer
noch kein dringend b
Barack Obama ist Präsident – aber damit hat sich der
Traum des Martin Luther King noch lange nicht erfüllt. Schlimmer
noch:Es besteht die Gefahr, dass die erste Präsidentschaft eines
Schwarzen im kollektiven Empfinden der amerikanischen Gesellschaft
als Alibi und Feigenblatt missbraucht wird – sowohl von denen, die
zwar keine Rassisten, aber auch keine Freiheitskämpfer sind und
einfach nur ihre Bequemlichkeit haben wollen, als auch bei den
anderen, den Unbelehrbaren, f&
Der Vorstoß von Verkehrsminister Winfried Hermann für eine
umfassende Pkw-Maut kommt den Grünen im Wahlkampf äußerst ungelegen.
Schließlich mutet die Partei den Wählern durch die geplanten
Steuererhöhungen ohnehin schon zusätzliche Belastungen zu – und will
sich nicht erneut das Etikett "autofahrerfeindlich" aufdrücken
lassen. Die Stimmenverluste bei der Wahl 1998 durch die Forderung,
dass der Liter B
Andere Untersuchungsausschüsse hatten nach zwei
Monaten noch nicht richtig losgelegt, da ist das "Euro-Hawk"-Gremium
zum Drohnendebakel schon durch. Aber hat das parlamentarische Manöver
mehr gebracht als den Rekordtitel für den schnellsten
Untersuchungsausschuss aller Zeiten? Es hat zu allererst
Verteidigungsminister Thomas de Maizière genutzt und zugleich
geschadet. Die Zweifel an ihm hatten schon Regierungsteile erreicht,
als die Opposition mit dem Ausschu
Die Schüsse auf das UN-Team, das in Syrien den
Vorwurf des Giftgas-Einsatzes untersuchen soll, sind kein Zufall. Wer
auch immer die Chemiewaffen eingesetzt hat, ob das Assad-Regime oder
die Rebellen, hat kein Interesse an einer Aufklärung. Ohnehin sollen
die Inspektoren gar nicht herausfinden, welche Seite verantwortlich
war, sondern ob tatsächlich Gas eingesetzt worden ist – und das
bezweifelt inzwischen kaum noch jemand. So wird der Ruf nach einem
Militärschlag gegen
Die gestiegene Zahl der Ausländer, die sich
haben einbürgern lassen, ist kein Aushängeschild besonderer
Integrationspolitik. In Sachen Einbürgerung liegt Deutschland seit
Jahren auf sehr niedrigem Niveau. Nur 2,4 Prozent der Menschen mit
ausländischen Wurzeln, die sich einbürgern lassen könnten, tun dies
auch. Für die meisten Zugewanderten ist die größte Hürde zur
deutschen Staatsbürgerschaft, dass sie den Pass ihrer alten Heimat
Ungeachtet vieler offener Fragen, ob Assad
oder die Rebellen Giftgas eingesetzt haben, rasselt der Westen immer
stärker mit dem Säbel, obgleich die Unwägbarkeiten eher zu- denn
abgenommen haben. Denn der Flächenbrand ist bereits in vollem Gange.
(…) Es wurde auf ein Eingreifen viel zu lange gewartet, denn in
Syrien wird tagtäglich eine rote Linie überschritten. Die einzige
Macht, die noch am ehesten auf das Assad-Regime einwirken könnte,
bleibt Moskau
Die Bilder aus Syrien sind unerträglich – aber muss
der Westen deshalb in jedem Fall eingreifen? Das Herz sagt eindeutig
Ja. Ganz gleich, ob Giftgas eingesetzt wurde und wer dafür
verantwortlich ist: Jedenfalls muss das massenhafte Töten beendet
werden. Doch der Verstand ist vorsichtig: Wer interveniert, muss auch
ein Ziel, eine Strategie haben. Und daran hat es schon in
Afghanistan, im Irak und in Libyen gehapert. Mit Folgen, die für die
betroffenen Länder ebenso
Der Bereich Automotive der Vertriebsberatung Peter Schreiber&Partner in Ilsfeld startet eine neue Expertenbefragung zum Thema"Gewinnrückgang bei Autoherstellern – Konsequenzen für Zulieferer?". Aktueller Anlass: Autokrise in Europa. Neuzulassungen, Absatz und Fahrzeugproduktion im Sinkflug. Autohersteller verzeichnen massive Gewinneinbußen. Was bedeutet das für die Zulieferindustrie?
