Neue Details über BND-NSA-Abkommen von 2002

Die Vereinbarung zwischen dem Bundesnachrichtendienst und dem amerikanischen Geheimdienst NSA aus dem Jahre 2002 hat eine grundlegendere Bedeutung als bisher bekannt. Das Memorandum habe die Grundlage dafür gelegt, dass die Dienste Daten in größerem Umfang austauschen und technische Ausrüstungen gemeinsam betreiben können. Das berichtet die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung" (F.A.S.) unter Bezug auf Sicherheitskreise. Es handelt sich laut der Angaben um

Steigende Strompreise: Altmaier stellt schnelle Gegenmaßnahmen in Aussicht

Vor dem Hintergrund steigender Strompreise hat Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) schnelle Gegenmaßnahmen in Aussicht gestellt. "Gleich nach der Bundestagswahl werden wir die Förderung der Erneuerbaren Energien grundlegend reformieren müssen", sagte Altmaier der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". "Wenn der politische Wille vorhanden ist, könnten wir in diesem Jahr auch noch die Strompreisbremse beschließen". Im Oktober werde

US-Geheimdienst NSA führt Deutschland als Spionageziel

Die NSA führt Deutschland intern als Spionageziel. Dies geht aus einer "geheim" eingestuften Liste aus dem Archiv des Whistleblowers Edward Snowden hervor, die der "Spiegel" einsehen konnte. In der Übersicht aus dem April 2013 definieren die USA ihre "intelligence priorities", also die nachrichtendienstlichen Prioritäten. Die Skala reicht von "1" (höchstes Interesse) bis "5" (niedrigstes Interesse). Deutschland rangiert in der

Grosse-Brömer: NSA-Spähvorwürfe brauchen sachliche Aufklärung statt Wahlkampf-Getöse

Der Parlamentarische Geschäftsführer der
SPD-Fraktion, Thomas Oppermann, hat am heutigen Samstag der "Welt"
ein Interview zur NSA-Debatte gegeben und weiter die "millionenfache
Ausspähung" beklagt. Dazu erklärt der Erste Parlamentarische
Geschäftsführer der CDU/CSU-Fraktion und Mitglied im
Parlamentarischen Kontrollgremium, Michael Grosse-Brömer:

"Leider hat der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion
immer

Maschinenbauer Manz will Umsatz mehr als verdoppeln

Der schwäbische Maschinenbauer Manz setzt sich ambitionierte Erlösziele: "In einigen Jahren wollen wir den Umsatz auf 500 Millionen Euro mehr als verdoppeln", sagte Firmengründer und Vorstandschef Dieter Manz der "Welt am Sonntag". 2012 summierten sich die Erlöse der Schwaben auf gut 184 Millionen Euro. Im laufenden Jahr soll es schon deutlich mehr sein. "2013 wird ein gutes Jahr für Manz, wir werden beim Umsatz zweistellig wachsen und wieder sch

Neskovic fordert Bestellung eines Sachverständigen zur Aufklärung des „Prism“-Skandals

Das Parlamentarische Kontrollgremium des Bundestages soll "unverzüglich einen Sachverständigen zur Aufklärung des größten Geheimdienstskandals des 21. Jahrhunderts bestellen": Das fordert der parteilose Bundestagsabgeordnete Wolfgang Neskovic in einem Gastbeitrag für die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung". Das Kontrollgremium, das die Geheimdienste kontrollieren soll, werde von den Parteien als Wahlkampfplattform missbraucht, schreibt Nesk

Doping-Skandal: Gysi kritisiert Überheblichkeit der alten Bundesländer

Der Fraktionschef der Linken im Bundestag, Gregor Gysi, hat nach der Veröffentlichung der Studie zum Doping in Westdeutschland nach 1949 die Überheblichkeit in den alten Ländern im Umgang mit dem ostdeutschen Sport kritisiert. "Nicht nur in der DDR, sondern auch in der Bundesrepublik wurde staatlich gestützt und offenkundig mit Wissen der jeweiligen Bundesinnenminister gedopt. Man hätte sich moralisch nicht so aufspielen sollen, wie man es tat", sagte Gysi im I

Deutsche Ökonomen sprechen sich für Yellen als neue Chefin von US-Notenbank aus

Deutsche Ökonomen sprechen sich mehrheitlich für Janet Yellen als neue Chefin der US-Notenbank Federal Reserve aus. Das geht aus einer Umfrage der "Welt am Sonntag" unter 15 deutschen Volkswirten hervor. Die Zeitung hatte die Volkswirte gefragt, wen sie lieber als amerikanischen Notenbankpräsident sähen: Yellen oder ihren Konkurrenten Larry Summers. Beide gelten derzeit als die großen Favoriten auf die Nachfolge Ben Bernankes, dessen Amtszeit im Januar 2014 en