Mehr als die Hälfte der Deutschen wünscht sich eine
Große Koalition, die vor der Wahl von keiner Partei in Aussicht
gestellt wurde und jetzt, nach der Wahl, allenfalls von der CDU
wirklich angestrebt wird. Die Mehrheit der deutschen Wähler wünscht
sich eine schwarz-rote Regierung, obwohl die zu erwartende Leistung
von keinem der beiden Partner – anders als im Fall eines Wahlsiegs
von Schwarz-Gelb oder Rot-Grün – vor der Wahl beschrieben,
geschweige den
Und plötzlich ist sie wieder da – die Vision von
"Kaufstadt" oder "Karhof", eben der Fusion der verbliebenen beiden
großen deutschen Warenhausketten. Aus Sicht der Gewerkschaft Verdi
ist das freilich eine Schreckensvision. Zwei Verwaltungen, zwei
Einkaufs- und Logistiksysteme, die Schließung unrentabler Häuser an
doppelt besetzten Standorten – die Schreckensliste ließe sich
fortsetzen. Deshalb dürfte Verdi ganz genau hinschauen, wenn der
Der seit wenigen Wochen amtierende neue
Konzernchef Joe Kaeser will, dass bei Siemens wieder Ruhe einkehrt.
Das hat er so angekündigt – und er handelt danach. Indem er auf den
Tisch legt, wie viele Stellen der Konzern im Zuge seines seit fast
einem Jahr laufenden Kostensenkungsprogramms streichen will, folgt er
der Devise, dass ein Ende mit Schrecken besser ist als ein Schrecken
ohne Ende. Denn es werden speziell im Ausland Tausende Arbeitsplätze
mehr abgebaut als befürchtet
Unser Nachbarland im Süden hat sich wieder für
eine große Koalition zwischen der leicht stärkeren SPÖ und dem
CDU-Äquivalenten ÖVP entschieden. Es muss nicht lange verhandelt
werden zwischen beiden. Sie regieren miteinander, manchmal in mäßiger
Eintracht und auf mittelmäßigem Innovationsniveau, seit fünf Jahren.
Beide Parteien haben Wähler verloren und versinken langsam in
Regionen unter der 30-Prozent-Marke, über der
Das politische Beben, das die Bundestagswahl
ausgelöst hat, hält an. Es war dies eine Wahl, nach der vor allem die
Verlierer, aber auch die vermeintlich große Siegerin nicht einfach
zur Tagesordnung übergehen können. Zu diffizil ist die Situation.
Gleichwohl bleibt für geruhsame Analyse wenig Zeit: Noch mitten in
der Aufarbeitung muss darüber geredet, gestritten, verhandelt werden,
wer mit wem in wessen Interesse regieren soll. Die SPD wird mit dem
hohl k
Wo also liegt sie, die Mitte? Eine Woche nach
der Wahl zeichnet sich ab, dass SPD und Grüne die Deutungshoheit der
Kanzlerin überlassen werden. Einer Kanzlerin, die ihre
wirtschaftsfreundliche, tendenziell sozialstaatsskeptische Politik
hinter ein paar Zugeständnissen an den Mehrheitswillen zu verstecken
weiß. Das ist zu wenig angesichts der vielfach ungerechten
Wirklichkeit im Land. Und es ist auch strategisch kurzsichtig von
denen, die vorgeben, eigentlich etwas and
Die proeuropäischen Bestrebungen des Präsidenten Janukowytsch sind
für den nationalen Zusammenhalt von entscheidender Bedeutung,
erklärte der ehemalige ukrainische Präsidentschaftskandidat Anatolij
Hryzenko. Zudem dürfen Erfolg und Misserfolg des
Assoziationsabkommens mit der Europäischen Union nicht von der
Tymoschenko-Frage abhängen.
Hryzenko, ehemaliger Verteidigungsminister und
Präsidentschaftskandidat im Jahr 2010, ist der neueste po
