Der FDP-Vorsitzende Philipp Rösler hat Deutschland als weltoffenstes und tolerantestes Land der Welt gelobt. Auf die Frage, ob ihm in seinem Amt schon einmal Rassismus begegnet sei, antwortete Rösler im Gespräch mit dem "Südkurier" (Samstagausgabe): "Nie. Ein Ortsverbandsvorsitzender der SPD hat es einmal versucht, aber ansonsten war das nie ein Thema. Deutschland ist das weltoffenste, toleranteste Land der Welt." Rösler, der als Kind aus Vietnam nach
Düsseldorf, 07.09.2013 – Zwei Wochen vor dem
22. September würden die meisten NRW-Wähler bei der Bundestagswahl
für die CDU stimmen. Das ergibt der jüngste NRW-Trend von infratest
dimap im Auftrag des WDR-Magazins WESTPOL. Demnach käme, wenn an
diesem Sonntag Bundestagswahl wäre, die CDU in NRW auf 41 Prozent der
Stimmen, das ist im Vergleich zu Mai 2013 ein leichtes Plus von einem
Prozentpunkt. Auch die SPD kann in der Umfrage leicht hinzugewinnen.
Wä
Düsseldorf, 07.09.2013 – Zwei Wochen vor dem 22.
September würden die meisten NRW-Wähler bei der Bundestagswahl für
die CDU stimmen. Das ergibt der jüngste NRW-Trend von infratest dimap
im Auftrag des WDR-Magazins WESTPOL. Demnach käme, wenn an diesem
Sonntag Bundestagswahl wäre, die CDU in NRW auf 41 Prozent der
Stimmen, das ist im Vergleich zu Mai 2013 ein leichtes Plus von einem
Prozentpunkt. Auch die SPD kann in der Umfrage leicht hinzugewinnen.
Wä
Der Innenexperte der Linksfraktion, Jan Korte, hat den Umgang der Bundesregierung mit dem NSA-Skandal angesichts der neuesten Enthüllungen über die Ausforschung verschlüsselter Internet-Kommunikation kritisiert und der Regierung um Kanzlerin Angela Merkel (CDU) Untätigkeit vorgeworfen. "Auch nach drei Monaten, in denen jede Woche neue Details über die Methoden und das Ausmaß der Überwachung durch die Geheimdienste bekannt wurden, kommt man aus dem Staunen
Der Sprecher der Alternative für Deutschland (AfD), Bernd Lucke, rechnet fest mit einem Einzug der eurokritischen Partei in den Bundestag. Die Partei werde "klar über fünf Prozent" und "vielleicht nahe" an einem zweistelligen Ergebnis liegen, sagte Lucke im Gespräch mit dem "Focus". "Es wird locker reichen." Alle Standard-Umfragen wiesen eine steigende Tendenz auf. Die anderen Prognosen wie das Wahl-Radar oder der Wahl-O-Meter sagten de
FDP-Spitzenkandidat Rainer Brüderle hat die USA zu einer Verhandlungslösung für Syrien aufgefordert und betont, dass es keinen Militärschlag ohne UN-Mandat geben dürfe. "Deutschland will und wird sich in Syrien nicht militärisch engagieren. Eine Militäraktion geht nur mit einem UNO-Mandat und nicht im Alleingang", sagte Brüderle in einem Interview mit dem Nachrichtenmagazin "Focus". "Der beste Weg ist eine diplomatische Lösung
Der Chef der Linkspartei, Bernd Riexinger, wirbt für rot-rot-grüne Koalitionsgespräche nach der Bundestagswahl. "Wenn es nach der Wahl eine Mehrheit gegen Schwarz-Gelb gibt, dann muss es Gespräche auf Augenhöhe geben", sagte Riexinger der "Rheinischen Post" (Samstagausgabe). Er könne sich nicht vorstellen, dass eine Einigung scheitere, weil die Linken "zehn Euro Mindestlohn, 200 Euro Kindergeld, mehr Steuergerechtigkeit oder eine Kopplung de
Der stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende Olaf Scholz hat eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei im Bund auf lange Sicht ausgeschlossen. "Wir haben eine Aussage für die gesamte Legislaturperiode gemacht, und ich gehe davon aus, dass die Partei Die Linke auch in vier Jahren Positionen einnimmt, mit denen sie an keiner Bundesregierung beteiligt sein kann", sagte Hamburgs Regierungschef der "Welt am Sonntag". Rot-Rot-Grün habe "keine Perspektive". Scholz be
Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hält es nicht für erwiesen, dass Verteidigungsminister Thomas de Maizière sich bei der gescheiterten Beschaffung von Drohnen für die Bundeswehr vollständig fehlerfrei verhalten hat. Vor allem CDU-Politiker hatten nach Abschluss der Arbeiten des Drohnen-Untersuchungsausschusses die Auffassung vertreten, der Minister habe alles richtig gemacht. Lammert sagte nun in einem Interview mit der "Frankfurter Allgemeinen Sonnta
