Das Wir sind Wir, trommelten und plakatierten
SPD-Anhänger, die partout keine schwarz-rote Koalition wollen,
gestern vor dem Willy-Brandt-Haus. Drinnen in der Parteizentrale
jedoch wurde der Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der
ungeliebten Union mit satter Mehrheit zugestimmt. Mit kräftig
Bauchgrimmen zwar, aber dennoch sehr deutlich. Nur wenige SPD-Linke
machten ihrer Skepsis Luft und lehnten eine große Koalition
grundsätzlich ab. Das Mitgliedervotum übe
Das Parlament soll die Regierung kontrollieren.
In der Realität kommt diese Aufgabe in erster Linie den
Oppositionsparteien zu. Ihr schärfstes Schwert ist die Einrichtung
eines Untersuchungsausschusses. Sollte es keine Änderung bei den
Minderheitenrechten geben, bliebe dieses Schwert in den kommenden
vier Jahren stumpf. Denn Linke und Grüne sind nach den geltenden
Regeln zu schwach, um ein solches Gremium einzusetzen. Noch nicht
einmal eine Sondersitzung könnten si
Bis jetzt hat er seit der Wahl alles richtig
gemacht. SPD-Chef Sigmar Gabriel führt eine widerspenstige
Parteibasis langsam an den Gedanken der Regierungsverantwortung
heran. Das ist nicht leicht. Denn die Erinnerungen an das für die SPD
schlechte Ende der letzten Großen Koalition sind noch lebendig. Es
gibt viele an der Parteibasis, die empfehlen, doch besser die Union
einfach allein zu lassen. Sollen die doch sehen, wie sie klarkommen!
Doch warum sollte sich Angela Merkel
Das Leben an sich ist gefährlich. Schön deshalb,
wenn vermeidbare Risiken umgangen werden können. Ob aber das
Mammografie-Screening ein geeignetes Instrument ist, die
Sterblichkeitsrate durch Brustkrebs zu senken, ist eine Frage, über
die sich die Gelehrten streiten. Die einen sagen so, die anderen so.
Während Studien aus den USA und England, wo die Reihenuntersuchungen
bereits seit Jahrzehnten Standard sind, den Nutzen anzweifeln,
stochert man in Deutschland sech
Beim Landesparteitag in Bottrop haben die Piraten die Ursachen für
die herbe Schlappe bei der Bundestagswahl analysiert. Die Bilanz
fällt bitter aus. Statt ihren durchaus ausbaufähigen Markenkern als
freiheitliche Netzpartei in den Vordergrund zu stellen, ziehen die
Akteure öffentlich übereinander her. Den Piraten im Düsseldorfer
Landtag gelingt es nur selten, sich durch Sachkunde in Szene zu
setzen. Oft wirken sie schlecht vorbereitet, pl
Angekündigt war der Grünen-Parteitag im Berliner Velodrom als
große Aufarbeitung der 8,4-Prozent-Schlappe bei der Bundestagswahl.
Doch statt einer echten Analyse reichte es allenfalls zu einer
öffentlichen Zurschaustellung grüner Bitterkeit. Der Wähler sei mit
dem Steuerkonzept überfordert worden, sagte etwa Grünen-Chef Cem
Özdemir – und verkennt dabei, dass der Absturz wohl weniger am
mangelnden Verständnis d
Mal angenommen, ein vernunftbegabter Marsianer
strandet in Deutschland. Was würde er Union und SPD wohl raten?
Vielleicht, dass man nur die besten Köpfe in die Spitzenämter
schicken sollte. Dass man die überfällige Modernisierung der Netze
angehen möge, bei Verkehr, Energie, Kommunikation. Dass staatliche
Aufgaben wie Rente, Gesundheit und Bildung gerade in guten Zeiten
krisenfest gemacht werden müssen. Und dass für jede neue Ausgabe eine
alte gek&uu
Mit zusammengebissenen Zähnen folgt die SPD Parteichef Gabriel in
die große Koalition. Sie tut das nicht etwa, weil sie wirklich
glaubt, auf diese Weise einen Politikwechsel im Land herbeizuführen.
Dazu sind die Unterschiede zwischen Union und SPD zu klein. Die SPD
folgt Gabriel, weil Schwarz-Rot für sie von allen Übeln noch das
kleinste ist. Ohne Regierungsbeteiligung drohten der SPD Neuwahlen,
bei denen sie noch schlechter als jetzt absc
Die SPD-Spitze will für eine Große Koalition mit der Union zehn Kernforderungen stellen. Nachdem sich der kleine Parteitag der SPD am Sonntagnachmittag mit 196 Ja-Stimmen von 229 Stimmen für Koalitionsverhandlungen mit der Union aussprach und damit der Empfehlung der SPD-Spitze folgte, skizzierten führende Parteivertreter die Bedingungen. "Wir freuen uns auf die Diskussionen und Debatten mit der Union", sagte SPD-Chef Sigmar Gabriel nach dem Konvent. Zu den Bedingu
