Dankbarkeit ist keine politische Kategorie. Das
erfährt gerade Polens Premier Donald Tusk. Der einstige Sunnyboy aus
Danzig steckt in einer schweren Krise. Unzufriedene Bürger
demonstrieren in Warschau, die Partei zerbröckelt, die Umfragewerte
sind im Keller. Gelingt es seinen Gegnern am kommenden Sonntag, die
liberale Warschauer Oberbürgermeisterin und Tusk-Mitstreiterin
Hanna-Gronkewicz-Waltz per Referendum aus dem Amt zu kippen, droht
Tusks liberaler Bürgerplat
Ist Afghanistan befriedet? Sind die Taliban geschlagen? Haben die
Kinder des geschundenen Landes eine Perspektive? Nein.
Die deutschen Soldaten ziehen ab – nun aus Kundus, bald aus ganz
Afghanistan. Sie gehen nicht als Verlierer, aber auch nicht als
Sieger. Sie haben keineswegs versagt. Die politisch Verantwortlichen
in Washington, London und Berlin dagegen schon.
Es war richtig, nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001
zu versuchen, in
Im Namen und im Auftrag der Berechtigten wird über die Die Auktionsprofis Ostermayer & Ostermayer GbR in Wiesbaden, die von der Berechtigten in Pfand genommenen Aktien öffentlich versteigert.
Der 49 Jahre alte Sozialdemokrat Stefan Schostok wird neuer Oberbürgermeister von Hannover. Bei der Stichwahl um das Amt des Stadtoberhauptes der niedersächsischen Landeshauptstadt erzielte Schostok am Sonntag 66,3 Prozent der Stimmen. Sein Gegenkandidat Matthias Waldraff (CDU) kam auf 33,7 Prozent. Bereits im ersten Wahlgang hatte Schostok mit 48,9 Prozent der Stimmen die nötige absolute Mehrheit nur knapp verfehlt. Glückwünsche kamen sogar aus Berlin: "Mit seinem
Insbesondere die Rechtsausleger der
Tea-Party-Bewegung haben sich in die längst beschlossene
Gesundheitsreform verbissen. So sieht die Tyrannei der Minderheit
aus. Die Jahrhundertreform mag Fehler haben. Das Ende Amerikas
bedeutet sie aber gewiss nicht. Doch das kümmert die Heißsporne
wenig. Sie zielen nur darauf ab, getragen vom erhofften Volkszorn mit
"denen in Washington", bei den Kongresswahlen 2014 eine Mehrheit in
beiden Kammern zu erringen. Doch der Schuss
Die deutsche Wirtschaft hat sich in den letzten Jahren zwar überraschend positiv entwickelt – es sei jedoch "keineswegs gewährleistet", dass sich diese Entwicklung fortsetze. Zu diesem Schluss kommen die leitenden Wissenschaftler des Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) in einem elfseitigen Papier, das "Handelsblatt"-Online exklusiv vorliegt. Das Schreiben trägt den Titel "Herausforderungen für die deutsche Wirtschafts- und Fi
Die deutsche Wirtschaft hat Aussagen aus der SPD begrüßt, auf Steuererhöhungen verzichten zu können. "Es ist gut, dass die SPD keine Steuererhöhungen aus Prinzip mehr will", sagte der Präsident des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK), Eric Schweitzer, dem "Handelsblatt" (Montagausgabe). "Für Investitionen und Beschäftigung, also für Unternehmen und Arbeitnehmer hierzulande, ist das ein wichtiges Signal." Z
Der einflussreiche US-Senator Bob Corker hat den Autokonzern Volkswagen scharf für seine Pläne kritisiert, das VW-Werk in Chattanooga, Tennessee gewerkschaftlich zu organisieren. Die Deutschen verhielten sich "schrecklich naiv" und stünden davor, einen der "größten Fehler ihrer Unternehmensgeschichte" zu begehen, sagte der republikanische Politiker dem "Handelsblatt" (Montagausgabe). Auf Drängen des Betriebsrats und der IG-Metall haben
So schnell geht das. In wenigen Tagen ist aus
einer Wahlaussage eine Wahllüge geworden. Es hat nur ein einziges
Treffen gebraucht, bis die SPD umgekippt ist. Bereits nach dem ersten
Beschnuppern scheint das größte Streitthema zwischen Union und
Sozialdemokraten gelöst. Obwohl die SPD es in ihrem Wahlprogramm
anders festgelegt hatte, wird es wohl keine Steuererhöhungen geben.
Das ist zwar in der Sache richtig, aber lässt ganz tief in eine
Partei blicken, die P
Kundus: Mit der Stadt und Provinz im Norden
Afghanistans verbinden sich für die Bundeswehr und für die
Bundesrepublik die Menetekel künftiger Auslandseinsätze –
möglicherweise noch auf Jahrzehnte. Kundus war kein Desaster. Aber es
ist die Region, in der die meisten deutschen Soldaten seit dem
Zweiten Weltkrieg gefallen sind. So unvergleichbar das eine mit dem
anderen ist, so tief wird das Nachdenken sein, bevor Deutschland sich
wieder darauf einlässt, seine Fre
