Was Chuck Hagel und John Kerry miteinander
verbindet, ist die Erfahrung eines opferreichen, sinnlosen Krieges.
Beide haben in Vietnam gedient, Hagel bei den Bodentruppen, Kerry als
Kommandeur eines Schnellbootes. Beide sind ernüchtert heimgekehrt aus
dem südostasiatischen Dschungel, dekoriert mit Purple Hearts, aber
sämtlicher Illusionen beraubt. Schon deshalb gehören beide zum Lager
der Skeptiker, die nicht gleich in den hurrapatriotischen Chor
einstimmen, wenn eifrige
Eine hochindustriealisierte Gesellschaft wie die
unsere braucht zu jeder Tag- und Nachtzeit, Sommer wie Winter genug
Strom, und zwar per Knopfdruck, sonst kann sie nicht reibungslos
funktionieren. Dafür braucht es Kraftwerke und viel Tausend Kilometer
Stromleitungen. Die ganze Sache ist technisch hochkomplex und
hochpolitisch, denn bezahlen müssen wir alle dafür, und nicht zu
knapp. Will man, zum Beispiel aus Umweltgründen, daran etwas ändern –
Windräder statt
NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) will den
Fahndungsdruck auf Einbrecher in NRW erhöhen. Gestern hat er mit
Verkehrskontrollen und Durchsuchungen in Übergangswohnheimen ein
Signal gesetzt. Mit der Aktion will Jäger den Vorwurf entkräften, die
Polizei in NRW sei lediglich ein Verwalter der Einbruchkriminalität.
Die Ermittler nehmen zwar meist penibel Spuren auf. Aufgeklärt werden
aber gerade mal 14 Prozent aller Fälle – eine peinlich schlechte
Quote.
Barack Obama zeigt kurz vor Beginn seiner zweiten Amtszeit eine
neue Entschlossenheit. Ausgerechnet beim besonders umstrittenen
Waffenrecht sagt der bislang meist auf Ausgleich bedachte
US-Präsident den Republikanern und der mächtigen Waffenlobby offen
den Kampf an – und will notfalls im Alleingang handeln. Zwar kann er
ohne die Zustimmung des Kongresses nur geringe Veränderungen
durchsetzen – doch ist es ein wichtiges Signal, dass die Debatte &uum
Da sind die Bauern nicht anders als Politiker,
Manager oder Journalisten: Sie möchten ungern, dass ihre Einkommen in
der Zeitung stehen. Schon gar nicht, wenn die Gewinne, wie im
vergangenen Wirtschaftsjahr, gleich um 18 Prozent in die Höhe
schnellten. Um keinen Neid aufkommen zu lassen: Es handelt sich um
Durchschnittswerte. Die Situation des einzelnen Landwirts sieht oft
anders aus. So werden auch 2013 vermutlich einige Betriebe sogar
schließen. Das liegt selten an fehlen
Die Argumente für und gegen ein NPD-Verbot
liegen vor. Der Bundesrat hat bereits einen Antrag zum
Bundesverfassungsgericht auf den Weg gebracht, damit die
rechtsextreme Partei untersagt wird. Und dennoch glaubt die SPD, im
Bundestag mit einem eigenen Verfahren vorpreschen zu müssen. Für
diesen Alleingang gibt es keine Notwendigkeit. Bis zum März wollte
die Bundesregierung entscheiden, ob sie das Verbotsverfahren
unterstützen will. Danach hätten die Sozialdemo
Freilich beruhigt Geld, das beim Lotto-Höchstgewinn
mit einer mickrigen Chance von 1:140 Millionen winkt. Aber ist Geld
ein Garant fürs Glücklichsein? Gesundheit kann dafür niemand kaufen.
Auch Erfolg nicht. Harmonie unter den Menschen, Alltagsfreuden –
persönliche Zufriedenheit hängt am wenigsten vom Geld ab. Nein, für
einen Aufschrei über das teurere Lottospielen gibt es keinen
Grund. Niemand muss tippen, um glücklich zu sein. Es gä
Es ist wirklich kein Jahrhundert-Projekt, um das
sich die Koalition streitet – auch wenn der Name
"Lebensleistungsrente" so klingt. Der Zuschuss für Mini-Renten soll
möglichst wenig kosten, deshalb sind die Zugangshürden hoch. Bei den
Gegnern mischen sich sachliche Argumente mit genereller
Sozialleistungsallergie, der Bewegungsunfähigkeit der FDP und der
Abneigung gegen die Erfinderin des Vorhabens, Arbeitsministerin
Ursula von der Leyen (CDU). Der gönn
Eine Unverschämtheit ist es, dass drei Wochen nach
Einführung der neuen Tarife Männer zwar deutlich mehr zahlen müssen
als zuvor, Frauen aber nicht oder kaum weniger. Man schröpft eine
Hälfte der Bevölkerung unter dem Vorwand, der anderen Gerechtigkeit
angedeihen zu lassen. Jedoch ist diese Praxis derart dreist, dass sie
keinen Bestand haben dürfte. Seriöse Anbieter werden spürbar
geringere Tarife anbieten und Kunden gewinnen. Sollte dies
Man kann zur "Lebensleistungsrente" stehen, wie man
will: Vor fast genau zwei Monaten haben die Spitzen von CDU, CSU und
FDP in einer achtstündigen Nachtsitzung beschlossen,
Geringverdienern, denen trotz 40 Beitragsjahren im Alter die Rente
nicht reicht, einen kleinen Zuschuss aus Steuermitteln zu gewähren.
Und was macht die CSU? Sie fühlt sich heute nicht mehr an den
Beschluss gebunden, provoziert neun Monate vor der Bundestagswahl
neuen Streit in der Koalition u
