Renzi – Supermann, der macht–s. Was sich so salopp
anhört, bringt es auf den Punkt: Italien hat mit dem neuen
Ministerpräsidenten Matteo Renzi (39) einen Hoffnungsträger, einen,
der für all das steht, was man für einen Neustart im Land der
verkrusteten politischen Systeme braucht: Mut, Elan, Energie. Vor
allem eine Eigenschaft spricht für den Sozialisten: Er ist jung und
hat mit den alten Seilschaften nichts am Hut. Ein Vorteil, wenn man
im großen Stil
Anzeige- und Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz können durch frühzeitiges Erkennen von Problemen beschleunigt werden, die frühzeitige Verfügbarkeit vollständiger Antragsunterlagen ist zu beachten, so dass alle Möglichkeiten zur Verfahrensbeschleunigung genutzt werden können.
Die Lärmbelastung der Bevölkerung hat bundesweit zugenommen. Betreiber gewerblicher oder industrieller Anlagen müssen nachweisen, dass der durch den Betrieb verursachte Gewerbelärm die Forderungen des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) erfüllt, hierunter fallen z.B. auch Windenergieanlagen.
Als Abfallbeauftragter darf nur bestellt werden, wer die zur Erfüllung seiner Aufgaben erforderliche Fachkunde und Zuverlässigkeit besitzt. Die Fachkunde kann mit der Teilnahme an einem Grundlehrgang bescheinigt werden und muss bei den zuständigen Behörden eingereicht werden.
Sie müsste den Namen "blutrote" tragen, diese
Fortsetzung der "orangenen Revolution" in der Ukraine. Anders als bei
dem Volksaufstand gegen manipulierte Wahlen vor neun Jahren, bezahlt
das Land jetzt einen hohen Preis für die Entmachtung eines
reaktionären Präsidenten. Mehr als 70 Menschen ließen in der
vergangenen Woche bei den Straßenschlachten ihr Leben. Kiews
Innenstadt ist verwüstet. Was haben die 45 Millionen Ukrainer
gewonnen?
Was können Olympische Spiele? Die Welt heilen?
Nein, muss die Antwort auch – und gerade – nach Sotschi heißen:
Können sie nicht. Zu lange, zu sehr gibt es Abhängigkeiten. Der
Handel diesmal: Wladimir Putin sonnt sich in der Strahlkraft der fünf
Ringe, Olympia profitiert von einer Sportstätten-Infrastruktur, die
Ihresgleichen sucht. Vorteil Athlet! Kosten? Gigantomanie?
Menschenrechtsverletzungen? Nachhaltigkeit? Sache des
Gastgeberlandes. Thomas Bach, der deu
Endlich hat ein Politiker mal Klartext
gesprochen. Klasse statt Masse brauchen wir, Olympia »ist
Leistungssport und kein Breitensport – und wir reden nicht über
Nächstenliebe«, erklärte Bundesinnenminister Thomas de Maizière. Na
dann wissen die Hochleistungssportler, die sich Jahrzehnte quälen,
ohne dabei jahrelang einen müden Euro aus dem Staatssäckel zu
bekommen, das jetzt endlich auch. Viele aus dem deutschen Team werden
sich gedacht habe
