Jetzt hat Italien einen Gerhard Schröder. Oder
aber auch einen Tony Blair. Ein bisschen wirkt Matteo Renzi auch wie
Barack Obama. Das gleiche smarte Auftreten, der gleiche Look, das
flotte Überspringen von Stufen, das gewinnende Lächeln. Aber Renzi
hat auch einen Touch von Silvio Berlusconi. Wie dieser wirkt er, hört
man ihm beim Reden zu, ein bisschen wie ein Immobilienhändler oder
wie jemand, der einem eine Versicherung andrehen will. Egal mit wem
man Matteo Renz
Hans-Peter Friedrich war Franke und Protestant.
Daher musste auch sein Nachfolger im Amte des
Landwirtschaftsministers Franke und Protestant sein. So verlangt es
der innerbayerische Proporz, denn die beiden anderen CSU-Minister im
Kabinett, Alexander Dobrindt und Gerd Müller, kommen aus Oberbayern
und Schwaben – und sind katholisch. Nichts gegen Christian Schmidt.
Dass er das Zeug zum Minister hat, steht außer Frage. Seit acht
Jahren gehört er dem Kabinett an, länger
Es ist schwer vorstellbar, dass die jahrelangen
Manipulationen einem Einzelnen in die Schuhe geschoben werden können.
Um die Details werden sich sicherlich die Staatsanwälte kümmern.
Sollte die Geschäftsführung tatsächlich nichts gewusst haben,
disqualifiziert sie sich automatisch für eine Weiterbeschäftigung.
Sie könnte dem Verein allerdings noch einen letzten Gefallen tun und
die Weichen stellen für einen tiefgreifenden Umbau des
Autof
Trotz aller Kritik, aller Pannen und Probleme der vergangenen
Jahre: Die Offshore-Windenergie kommt in Fahrt. Das belegen die
jüngsten Erfolgsmeldungen eindeutig. So errichtet der dänische
Energiekonzern Dong eine Offshore-Zentrale im niedersächsischen
Norddeich. Das Offshore-Terminal in Cuxhaven ist ausgelastet. Und
Netzbetreiber Tennet verkündet mit der Zusage eines dänischen
Investors einen wichtigen Fortschritt beim Installieren des
Stromnet
Aufatmen in Nordrhein-Westfalen: Erstmals hat
EU-Wettbewerbskommissar Almunia drei Branchen genannt, die weiterhin
Ökostrom-Rabatte bekommen sollen: Stahl, Aluminium, Zink. Das eine
gute Nachricht für Duisburg (ThyssenKrupp, Grillo), Neuss (Alunorf)
und Essen (Trimet). Bei einer radikalen Reform hätten hier Tausende
Jobs auf dem Spiel gestanden. Doch der spanische Kommissar weiß sehr
wohl, dass er die Axt nicht an die deutsche Indust
Der ADAC hat nichts verstanden. Alleiniger
Sündenbock für die Manipulationen beim Autopreis "Gelber Engel" soll
der geschasste Kommunikationschef Ramstetter sein. Geschäftsführer
Obermair gibt den Oberaufklärer, verkündet Zehn-Punkte-Pläne und
beruft prominente Berater wie Ex-Verfassungsrichter Hans-Jürgen
Papier. Doch von einer klaren Trennung zwischen Verein und Konzern
ist nicht die Rede. Dabei wäre das der einzig sinnvolle Schritt.
Prinzipiell ist es richtig, wenn die Landesregierung den Druck auf
skrupellose Vermieter erhöht, die ihre Mieter in heruntergekommenen
Wohnungen hausen lassen und dafür auch noch Geld verlangen. Dieser
Praxis muss endlich ein Riegel vorgeschoben werden. Doch darf dieser
Kampf nicht zu Lasten anständiger Vermieter gehen. Es kann nicht
sein, dass ein Gesetz auf den Weg gebracht werden soll, das wegen
weniger "schwarzer Schafe"
Dass Franz-Peter Tebartz-van Elst als Bischof
von Limburg in sein Amt zurückkehrt, wird von Tag zu Tag
unwahrscheinlicher. Denn mit jeder Enthüllung verliert Tebartz die
letzten Reste seiner ohnehin stark infrage gestellten
Glaubwürdigkeit. Im Grunde ist er schon jetzt untragbar geworden –
noch vor der Veröffentlichung des Prüfberichtes. Wie will Tebartz
jemals wieder über die Zehn Gebote predigen, sollte er erneut mit der
Staatsanwaltschaft Probleme bekommen?
Staatskrise? Nein, es ist eine Koalitionskrise,
und die ist zu bewältigen – das ist der Tenor in Berlin. Nach Tagen
der Aufgeregtheit sind jetzt alle Beteiligten sichtlich bemüht, den
Puls wieder zu senken. Doch es ist ein tiefes Zerwürfnis, das da
ausgeräumt werden muss. SPD-Parteichef Sigmar Gabriel spricht
öffentlich sein Bedauern aus, dass ein CSU-Minister gehen musste. Er
nimmt damit Dampf aus dem Kessel, stellt aber gleichzeitig klar, dass
seine SPD am Rü
Das kleinlaute Finale des großen
Volksbanken-Streites, das mit einer schmallippigen Presseerklärung
verkündet worden ist, darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass hier
etwas sehr Außergewöhnliches in der Region passiert ist. Beinahe zwei
Jahre hat sich die kleine Volksbank Halle ein hartes juristisches
Gefecht mit der etwa zehn Mal größeren Volksbank
Paderborn-Höxter-Detmold um das Auftreten des aufgekauften
Bankvereins Werther geliefert.
