Mitteldeutsche Zeitung: zu Edathy

So lange Merkel und Gabriel sich einig sind, kann
der CSU-Chef wenig ausrichten. Deshalb konnte Gabriel so
selbstbewusst die Forderung aus der CSU nach einem personellen Opfer
der SPD zurückweisen. Seehofers Problem ist, dass die CSU das ihr
seit den Koalitionsverhandlungen anhängende Verlierer-Image nicht los
wird; es ist durch den Rücktritt Friedrichs noch einmal verstärkt
worden. Wenn die lautstarken Forderungen nach Rache jetzt folgenlos
bleiben, macht das die Sac

Mitteldeutsche Zeitung: zu S-Bahn-Ausfällen in Mitteldeutschland

Zwei Monate nach dem Start des S-Bahn-Netzes lassen
sich die Ausfälle noch als Kinderkrankheiten verbuchen. Die Länder
müssen aber gemeinsam mit der Bahn alles daran setzen, dass daraus
kein Dauerproblem wird. Sonst ist der gute Ruf, den sich die S-Bahn
trotz aller Widrigkeiten bei vielen Pendlern erworben hat, schnell
verspielt. Und etliche Bahn-Kunden werden sich wieder dem Auto
zuwenden. Das können weder die Bahn noch die Bundesländer wollen.

Pressekontakt:
M

Schön/Weinberg: Für einen konsequenten und nachhaltigen Kinder- und Jugendschutz

Angesichts des Falles Edathy wird diskutiert, ob
sogenannte "Posing-Fotos" von Kindern und Jugendlichen legal sind.
Dazu erklären die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion
im Deutschen Bundestag, Nadine Schön, und der Vorsitzende der
Arbeitsgruppe Familie, Senioren, Frauen und Jugend der
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Marcus Weinberg:

"Es ist an der Zeit, auch die Opfer, nämlich die Kinder und
Jugendlichen, in der aktuellen Diskussion

WAZ: Wer profitiert von ADAC-Trickserei? Kommentar von Frank Meßing

Bei der Wahl zum Lieblingsauto der Deutschen zählt
nur eines: die Stimme des Volkes". Dieses Versprechen gab
ADAC-Kommunikationschef Michael Ramstetter bei der Verleihung des
"Gelben Engel" 2010 ab. Heute wissen wir, dass er gelogen hat, dass
sich die Balken biegen. Damals hatte er besonders tief in die
Trickkiste gegriffen und sogar beim Platz 1 des renommierten
Wettbewerbs geschummelt. Jahr für Jahr hat der ADAC seine Millionen
Mitglieder hinter die Fichte gef&u

DER STANDARD-Kommentar: „Der Stoff, aus dem Ausschüsse sind“ von Michael Völker

Es gibt viele und gute Gründe für einen
parlamentarischen Untersuchungsausschuss, der sich den Vorgängen rund
um das Finanzdebakel der Hypo Alpe Adria widmet. Es gibt auch einige
dagegen. Diese wurden am Montag bei der Sondersitzung des Parlaments
deutlich: Die Oppositionsparteien hielten das von der Regierung im
Vorfeld befürchtete Spektakel ab. Wie kaum anders zu erwarten war,
nachdem Grüne und Freiheitliche die Regierung im Vorfeld bereits als
"organisierte Verbr

Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zur Schweiz: Eingefrorene Positionen, von Hanna Vauchelle

Eine Woche lang waren es nur theoretische
Überlegungen: Welche Tragweite das Schweizer Ja zur
Anti-Masseneinwanderung-Initiative haben könnte, war kaum absehbar.
Seit diesem Wochenende gibt es nun allerdings die ersten konkreten
Folgen. Ob kroatische Arbeitnehmer oder Schweizer Studenten – der
Streit zwischen Brüssel und Bern um die Freizügigkeit hat seine
ersten Opfer gefordert. Es dürfte erst der Anfang gewesen sein.
Sowohl die Schweiz als auch die EU beharren a

„Bierkartell“ muss Geldbuße in Millionenhöhe zahlen

Das Bundeskartellamt hat eine Geldbuße in Höhe von 106,5 Millionen Euro gegenüber Bitburger, Krombacher, Veltins, Warsteiner und die Privat-Brauerei Ernst Barre wegen Bierpreisabsprachen verhängt. Gegen zwei weitere Großbrauereien und vier regionale Brauereien aus Nordrhein-Westfalen laufen die Ermittlungen noch.

Aus den Ermittlungen ergab sich, dass die Preiserhöhungen in den Jahren 2006 bis 2008 in Höhe von fünf bis sieben Euro pro Hektoliter (100 Lit