Diesen Satz aus dem Oktober 2013 wird die
Kanzlerin schon bereut haben: »Ausspähen unter Freunden – das geht
gar nicht.« Geht doch, wie wir jetzt und die Amerikaner schon länger
wissen. Der Bundesnachrichtendienst (BND) hat Telefongespräche der
US-Außenministerin Hillary Clinton und später von John Kerry
mitgeschnitten. Anders sieht es in der Türkei aus. Da will und kann
sich die Bundesregierung nicht allein auf Informationen des
Nato-Partners ve
Ferguson – ein anderer Ort, dieselbe Geschichte.
Ein junger Mann muss sterben, weil er eine Hautfarbe hat, die ihn
verdächtiger macht als andere. Der 18-jährige Michael Brown teilt das
Schicksal des 17-jährigen Trayvon Martin, den ein
Nachbarschaftswächter in Sanford erschossen hatte, weil er nicht ins
Bild passte. Die Angst vor dem schwarzen Mann lebt in den USA fort,
obwohl Barack Obama im Weißen Haus sitzt. Für junge Afro-Amerikaner
ist es gefährlich z
Bundesdeutsche Außenminister sind in der
Bevölkerung schon immer beliebt gewesen. Sie stehlen sogar
Bundeskanzlern die Show, wenn sie sich auf ihren Reisen an der Lösung
der großen Krisen dieser Welt versuchen. Das ist oft großes Kino.
Frank-Walter Steinmeier bildet da keine Ausnahme. Im Gegensatz zu
seinem Vorgänger Guido Westerwelle, der ungewöhnlicherweise kaum
auffiel und dessen Enthaltung im UN-Sicherheitsrat bei der Abstimmung
über ein Eingre
Soll man nun ein erleichtertes "Na also, wir können–s
doch auch" ausstoßen oder mit der Opposition ins Lamento über die
bösen Geheimdienste verfallen? Weder noch – die Erkenntnis, dass der
BND genau wie die CIA seinen geheimdienstlichen Aufgaben nachkommt,
ist weder überraschend noch eine Affäre wert. Sie ist allenfalls
beruhigend. Ein Geheimdienst ist kein Selbstzweck – eine Einsicht,
die angesichts mancher Affäre der letzten Zeit tatsäc
Es bleibt unklar, wie Michael Brown ums Leben kam.
Ob ein Polizist im Streifenwagen den Teenager schikanierte, nur weil
er mit einem Freund auf der Straße lief statt auf dem Bürgersteig,
oder ob der Beamte schoss, nachdem ihn der 18-Jährige angegriffen
hatte – die Ermittler des FBI werden irgendwann Antworten auf offene
Fragen geben. Brown war kein Unschuldslamm, er stahl am selben Tag
Zigarillos aus einem Laden und bedrohte den Verkäufer, als der
einschreiten wollte.
Als der amerikanische Geheimdienst ihr Handy
belauschte, war Angela Merkel empört. Nun wurde bekannt, dass der
deutsche Auslandsgeheimdienst türkische Regierungsmitglieder abgehört
haben soll. Die deutsche Opposition wirft Merkel Scheinheiligkeit
vor. Das ist abwegig. Dass die türkische und die deutsche
Regierung weit voneinander entfernt sind hat Gründe: Die
Menschenrechtsverstöße der Sicherheitsbehörden, das zweifelhafte
Demokratieverst&au
Um es vorweg zu sagen: Ziel eines jeden
Polizisten im Einsatz muss es sein, nicht von der Schusswaffe
Gebrauch machen zu müssen. Doch es gibt Momente, da bleibt ihnen
nichts anderes übrig, als zu schießen, um das eigene Leben oder das
eines Unbeteiligten zu retten. Dann müssen die Polizisten
blitzschnell reagieren. Sekundenbruchteile können über Leben oder Tod
entscheiden. Darum ist es zwingend notwendig, dass die Beamten ihre
Waffe in- und auswendig kennen.
Nun ist die Bundesregierung bis auf die Knochen
blamiert. Kaum war ruchbar geworden, dass die Amerikaner das Handy
von Bundeskanzlerin Angela Merkel abgehört hatten, wurden empörte
Rufe nach einem umfassenden No-Spy-Abkommen laut. Die Kanzlerin
meinte indigniert: Das Ausspähen von Freunden geht gar nicht. Wie
lächerlich aber ist es, andere an diese Maxime freundschaftlichen
Zusammenlebens zu erinnern und sich selbst nicht daran zu halten? Das
ist gelebte Doppelmoral, die
Bundespräsident Joachim Gauck hat mit seiner
Forderung, den "Einsatz militärischer Mittel nicht von vorneherein zu
verwerfen", einen Sturm des Protests ausgelöst. Dabei hätte er ruhig
schärfer formulieren können. Denn der Einsatz militärischer Mittel
kann auch die einzige Lösung in einem Konflikt sein. Etwa im
Nordirak. Mit dem Ziel des globalen Dschihadismus schlachten die
IS-Brigaden seit Wochen nachweislich Menschen ab. Sie dokumentieren
Zu den verblüffendsten und beunruhigendsten
Aspekten des Aufstiegs der selbsternannten Gründer eines neuen
Kalifats gehört der Umstand, wie weit dies schaurige Gewächs gedeihen
konnte, bevor die Welt aufmerksam wurde. Eben noch radikales
Widerstandsgrüppchen in Assads Syrien, ist die ISIS (jetzt IS)
nunmehr eine der Schlüsselgrößen im Nahen Osten. Die Organisation
"Islamischer Staat" mutet in Auftreten und Brutalität mittelalterlich
an
