Sie heißen "Outbreak – Lautlose Killer" oder "28
Tage später" – die Filmindustrie hat das Spiel mit der irrationalen
Angst vor Seuchen schon lange als Kassenschlager entdeckt.
Aktuellstes Beispiel ist der Film "Contagion" von Oscar-Preisträger
Steven Soderbergh, in dem Stars wie Kate Winslet, Gwyneth Paltrow,
Matt Damon und Jude Law gegen den Ausbruch einer durch Viren
hervorgerufenen tödlichen Krankheit kämpfen. Das Spiel mit der Ang
Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel hat mit
Rückendeckung von Bundeskanzlerin Merkel einen bereits beschlossenen
Rüstungsexport nach Russland gestoppt. Auch wenn unklar bleibt, ob
die Lieferung eines Gefechtsübungszentrums durch Rheinmetall nicht
schon zum überwiegenden Teil erfolgt ist, hat dieser Stopp einen
hohen symbolischen Wert. Die Bundesregierung geht damit über die in
Brüssel beschlossenen EU-Sanktionen hinaus. Denn die sehen ein Verbot
nur fü
Spektakulär waren nur der Antritt und das Scheitern
von Roland Koch an der Spitze des Baukonzerns Bilfinger. Dazwischen
blieb es eher dünn. Der ehemalige hessische CDU-Ministerpräsident war
als Industrieboss eine glatte Fehlbesetzung. Völlig unerfahren in der
operativen Führung eines internationalen Unternehmens, das obendrein
in ziemlich schwierigem Fahrwasser manövriert. Da haben sogar die
Probleme, die es können sollten. Man mag deshalb kaum glauben, dass
Ihren in letzter Zeit angekratzten Ruf hat die
bayerische Justiz mit der Einstellung des Verfahrens gegen
Formel-1-Chef Bernie Ecclestone sicher nicht verbessert, aber dem
Finanzminister eine Freude gemacht. Die begründete Vermutung bleibt,
dass sich ein weniger vermögender Angeklagter einer Verurteilung
wegen Bestechung in einem solchen Fall nicht hätte entziehen können.
Es gilt also wieder mal die Devise: Die Kleinen hängt man, die Großen
lässt man lau
Tot ist Tot, Respekt und Mitgefühl entziehen sich
diplomatischen Rücksichtnahmen, sollte man denken. Doch auch beim
Kondolieren gilt die große, kalte Politik. Als am Sonntag in der
chinesischen Provinz Yunnan ein Erdbeben über 300 Menschen das Leben
kostete, schickte Bundeskanzlerin Angela Merkel dem
Ministerpräsidenten sogleich ein Telegramm: Bestürzung, tief
empfundenes Mitgefühl, in stiller Trauer, und so weiter. Eine
schlimme und ungewöhnliche
Die Staatsanwaltschaft Bremen prüft derzeit den
Verkauf der Kieserling-Unternehmensgruppe. Anfang 2013 ging die
Holding an einen neuen Besitzer. Verkäufer war die Kieserling
Stiftung. Nach Recherchen des Weser-Kurier könnte die Firmengruppe
möglicherweise unter Wert verkauft worden sein – zum Schaden der
gemeinnützigen Kieserling Stiftung. So wurde unter anderem nach
Recherchen des Weser-Kurier auf eine sonst übliche Risikoprüfung
verzichtet, wie das Bla
Ein Aussteigerprogramm ausgerechnet beim
Verfassungsschutz anzusiedeln, ist mehr als fragwürdig. Die
Schlapphüte – gerade in Sachsen-Anhalt – mögen noch so sehr an ihrem
Image gefeilt haben, sie mögen über noch so viel Expertise verfügen:
In der öffentlichen Wahrnehmung ist "Verfassungsschutz" nach wie vor
ein Synonym für behördliches Versagen bei den NSU-Morden. Von den
Hemmschwellen für Neonazis, sich staatlichen Stellen zu offe
Selten war Justitia so blind. Die Reichen kaufen
sich frei, die Armen kommen in den Knast? Knete statt Strafe? Wie
schon Anfang des 16. Jahrhunderts, als Johann Tetzels Ablasshandel
marktschreierisch nach dem Motto florierte: "Sobald das Geld im
Kasten klingt, die Seele in den Himmel springt!" Heute nennt man so
etwas Deal – ein Feilschen zwischen Staatsanwaltschaft, der
Verteidigung, dem Angeklagten und dem Gericht. Das Recht wird zum
Geschäftsobjekt. Wer zahlen kann, kommt
Im "Fall Ecclestone" führt die Einstellung des
Verfahrens nun dazu, dass zwar der ehemalige BayernLB-Vorstand wegen
Bestechlichkeit verurteilt wurde, aber eine Bestechung nicht
stattgefunden hat. Bei diesem erschütternden Ergebnis schaut der
Strafprozess in Deutschland nun so verdutzt aus der Wäsche, als hätte
ihn ein Auto aus dem Renn-Zirkus Bernie Ecclestones gerammt.
Die Kinderhospizstiftung bekommt eine Million
Dollar, die Staatskasse 99 Millionen. An sich wäre das erfreulich.
Aber dieses Geld ist schmutzig. Es stammt aus einer Machenschaft, bei
der sich die Beteiligten auf die Strafprozessordnung berufen. Die ist
fast 140 Jahre alt, hat aber das, was am 5. August 2014 geschah, noch
nie gesehen und schon gar nicht verdient. Das Ende des
Ecclestone-Verfahrens stinkt zum Himmel. Die Vorwürfe gegen
Ecclestone hätten sich nicht erhärtet,
