Wen interessiert schon, wer Thüringen regiert?
Doch halt, wenn am kommenden Wochenende in Erfurt die Regierung neu
gewählt wird, könnten Weichen gestellt werden. Es kann zwar sein,
dass CDU-Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht mit der SPD
weiterregiert. Doch es könnte auch ganz anders kommen. Ein roter
Ministerpräsident, unterstützt von SPD und vielleicht auch den
Grünen, ist nicht mehr ausgeschlossen.
Wenn sich in dieser Woche die Anschläge vom 11.
September 2001 zum 13. Mal jähren, dann sollte dieses Datum Anlass
genug sein, um über den Umgang mit Islamisten in freien westlichen
Gesellschaften nachzudenken. Im Rückblick wird ganz deutlich, was man
am Tag der Attentate auf World Trade Center und Pentagon nur ahnen
konnte: Der 11. September 2001 stellt eine Zeitenwende dar. Seit
diesem Tag stehen Freiheit und Demokratie auf dem Spiel.
In alter Zeit entstanden die Märchen in
nächtelangen Erzählungen. Heute schreibt sie das Internet. Ein »Sesam
öffne dich« genügt, so scheint es. Und schon kullern die Milliarden
aus dem weltweiten Netz. Richtig ist: Das Internet machte schon
einige reich. Die Storys von Milliardären wie Mark Zuckerberg
(Facebook), Larry Page (Google), Jeff Bezos (Amazon), Pierre Omidyar
(Ebay) und Steve Case (AOL) liefern den Stoff, der Herzen von
Börsianern h
Erstmals lässt eine Umfrage erwarten, dass die
Schotten mehrheitlich für einen eigenen Staat eintreten. Zehn Tage
vor dem Referendum ist ein solcher Befund alarmierend für alle, die
den Vorgang bislang lediglich als eine regionalpatriotische
Angelegenheit betrachtet haben. Ganz klar, am Ende zählt das Votum
des Volkes, egal wie klug oder wenig klug die Entscheidung ausfällt.
Aber deutlich wird auch, dass die Idee von Schottlands neuer
Staatlichkeit keineswegs ein
Ein Rechtsstaat darf das Auftreten selbst
ernannter salafistischer Sittenwächter wie in Wuppertal unter gar
keinen Umständen dulden. Niemand, ganz egal ob Islamist oder sonst
wer anderes, darf sich anmaßen, sich über das Gesetz stellen zu
können. Doch wie kann man wirksam verhindern, dass Salafisten durch
deutsche Städte ziehen und Jugendliche ansprechen, um ihnen ihren
Glauben aufzuzwingen? Ihnen ihre Westen wegzunehmen, auf denen sie
sich als "Scharia
Die neuesten Umfragen legen nahe, dass die
Schotten am Ende alle Warnungen in den rauen Wind ihrer Heimat
schlagen könnten, um am 18. September für die Unabhängigkeit zu
stimmen. Wenn es so kommt, sind die Politiker in London dafür
verantwortlich. Borniert haben sie den Verbleib Schottlands im
Vereinigten Königreich für selbstverständlich gehalten. Für den Fall
der Sezession wurde vor allem mit negativen Folgen gedroht, statt
positive Werbung fü
Das Elend fing an, als die Vertreter von Union
und SPD bei den Koalitionsverhandlungen die Quadratur des Kreises
beschlossen und ihr den Namen Pkw-Maut gaben. Dass Verkehrsminister
Alexander Dobrindt quasi vor einer nicht-lösbaren Aufgabe steht,
räumt in der großen Koalition manch einer ein. CSU-Chef Horst
Seehofer, der einst meinte, mit der Pkw-Maut für Ausländer Frieden
über bayerische Stammtische zu bringen, ist am Wochenende erneut der
Kragen geplatzt. S
Lange hat es sich niemand vorstellen können,
dass Schottland tatsächlich für die Unabhängigkeit stimmen würde.
Jetzt hat erstmals eine Umfrage bestätigt, dass dies eine
realistische Aussicht sein könnte. Wenn die Schotten am 18. September
ihre Verabredung mit dem Schicksal haben, ist es durchaus möglich,
dass sie ein völlig neues Kapitel der Geschichte aufschlagen werden.
Das Momentum liegt zurzeit eindeutig bei den Befürwortern eines
Allei
Vieles deutet auf eine Wiederholung der
Ereignisse des Jahres 2007 hin. Damals setzte die
Lokführergewerkschaft GDL mit einem flächendeckenden und
unbefristeten Arbeitskampf einen eigenen Tarifvertrag für die
Zugführer durch. Diesmal will die Gewerkschaft mit aller Macht auch
die Vertretung des restlichen Zugpersonals durchsetzen. Ob die GDL
diesmal genauso erfolgreich sein wird, darf indes angezweifelt
werden. Denn sie kämpft nicht nur gegen die Bahn. Wichtigster
