Der verteidigungspolitische Sprecher der
SPD-Fraktion Rainer Arnold hat sich für eine Wiederbelebung des
Drohnenprojekts "Euro Hawk" ausgesprochen. "Das wäre die beste
Lösung", sagte Arnold der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen
Post" (Montagausgabe). "Wir müssen das Ding zum Erfolg führen. Dann
haben wir zwar ein teures, aber herausragendes Aufklärungsgerät, das
wir ins Bündnis einbringen können.&qu
Die Energiewende setzt auch dem drittgrößten
deutschen Energiekonzern EnBW zu. EnBW-Chef Frank Mastiaux fürchtet,
dass er weitere Kohle- und Gas-Kraftwerke stilllegen muss. "Fast
alle sind auf Vollkostenbasis mehr oder weniger unter Wasser. Wir
haben bereits fünf Blöcke zur Stilllegung angemeldet. Wir schließen
nicht aus, dass wir künftig noch weitere Stilllegungsbeschlüsse
treffen müssen, wenn die Großhandelspreise weiter niedrig
Alle Bundestagsabgeordneten sollten
Mobiltelefone mit einer End-zu-End-Verschlüsselung nutzen. Das hat
Patrick Sensburg (CDU, 43), der Vorsitzende des
NSA-Untersuchungsausschusses des Bundestages, im Gespräch mit der in
Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Montagsausgabe)
gefordert. "Die Bundesregierung hat für ihre Ministerien jetzt 2500
Krypto-Handys angeschafft, im Bundestag nutzen wir leider nur
unsichere Telefone", sagte Sensburg. "
Die katholischen Christen blicken in den nächsten
Tagen nach Rom: Die Bischöfe der Kirche ringen gemeinsam mit dem
Papst um neue und zeitgemäße Leitlinien einer katholischen
Familienpolitik. Dabei steht vieles auf dem Prüfstand, was den
meisten Katholiken das Leben in den vergangenen Jahren schwer
gemacht hat. Die Lehre der Kirche in Fragen von Familie und
Sexualität stimmt oft genug nicht mit ihrer eigenen Lebensrealität
überein. Die Kirche hat
Die deutsche Außenpolitik gibt im Moment keine
allzu gute Figur ab. Waffenlieferungen, die erst mühsam
zusammengestellt werden müssen und dann auch noch verspätet im
Nordirak ankommen, die unterschätze Ebola-Krise, das Desinteresse an
der Lage in Libyen, das gerade eine neue Welle der Gewalt
durchleidet: Gemessen an dem Anspruch, den der Bundespräsident im
Januar formuliert hat, agiert die Große Koalition noch immer seltsam
zögerlich und halbherzi
Es ist noch nicht lange her, im November 2011,
da beschwörten die Abgeordneten in Berlin den Geist der Gemeinschaft,
das "Wir". Sie sagten, wie schon so oft zuvor, dass so etwas nie
wieder passieren dürfe, dass dafür gerade in Deutschland kein Platz
sei. Und dass man es natürlich auf Schärfste verurteile. Der
Bundestag erhob sich zu einer Schweigeminute und entschuldigte sich
bei den Angehörigen der Opfer des Terrors des
"Nationalsozialistischen
Die Bischofssynode zum Thema Familie, die Papst
Franziskus einberufen hat, ist eine entscheidende Passage in
Franziskus– Pontifikat. In den kommenden zwei Wochen diskutieren die
Bischöfe und mit ihnen der Papst, wie sie die katholische
Familien-Doktrin im 21. Jahrhundert auslegen.Franziskus will in
erster Linie den Dialog über strittige Themen. Deshalb hat er einen
Fragebogen verschicken lassen und eine außerordentliche Synode
einberufen, der im Herbst 2015 eine ordentlich
Bei der Energiewende ist noch vieles im Argen.
So hat man den Eindruck, dass sich die Akteure zu sehr darauf
konzentrieren, den Anteil von Strom aus regenerierbaren Quellen in
die Höhe zu treiben. Vieles andere, wovon die Rede war, wird
stiefmütterlich behandelt: Was ist etwa mit dem Thema Energiesparen
bei Gebäuden? Wenn konsequent Häuser im Bestand gedämmt würden, wäre
da ein großer Energieschatz zu heben. Doch die Sanierungsraten
bleiben weit hi
Eigentlich ist Museum Schloss Moyland auf einem
richtigen Weg. Seine Sammlung wird seit der Neuorganisation 2011 so
aufgearbeitet und so präsentiert, wie man es von einem Museum
erwartet, das angesichts seiner beachtlichen Zahl an Beuys-Werken aus
der Sammlung van der Grinten international aufgestellt sein muss. Der
Schatz Beuys mit den frühen Arbeiten ist beim Museumsteam in Moyland
in guten Händen. Und doch reißen die Querelen um das Museum für
moderne Kunst in de
In der Außenpolitik läuft der Bedarf an
öffentlicher Auseinandersetzung über die neue Rolle Deutschlands in
der Welt den Realitäten hinterher. Noch ist nicht verdaut, dass die
Deutschen mit dem Nordirak jetzt Waffen und Ausbilder in ein
Kampfgebiet schicken, da liegen auch schon die nächsten Anfragen auf
dem Tisch. Dass Deutschland in einer Krisensituation, wie es sie
weltweit schon lange nicht mehr gegeben hat, mehr Einsatz zeigt, als
lange denkbar war, ist
