Irgendwann nachts muss ein Wunder geschehen
sein. Denn bevor die Unterhändler von EU-Parlament, EU-Kommission und
nationalen Regierungen vorgestern um 15 Uhr zusammenkamen, um sich
über den künftigen Umgang mit Pleitebanken zu verständigen, waren sie
voll Hohn und Verachtung für die aus ihrer Sicht unzureichenden
Angebote der anderen Seite: zu umständlich, zu politisch. Als sie
dann aber eine (durchwachte) Nacht später um 7.15 Uhr
auseinandergingen, lobten
Nun ist es amtlich: Annette Schavan ist ihren
Doktortitel los. Und so harsch, wie das Urteil des Gerichts ausfiel,
ist eins klar: Auch der gute Ruf ist dahin. Eingeräumt hatte sie
Flüchtigkeitsfehler in ihrer Doktorarbeit – die ehemalige
Bildungsministerin, die 1980 zum Thema "Person und Gewissen"
promoviert hatte und vor gut einem Jahr aufgrund der Plagiatsvorwürfe
zurücktrat. Ihre Klage gegen die Aberkennung des Doktortitels wies
das Gericht nun in einem ung
Über 100 Landesbedienstete sind seit 2006 mit
nichts anderem beschäftigt als der In-spektion der Schulen in NRW.
Allein in OWL sind im Dezernat 4Q 18 Personen tätig (14
Qualitätsprüfer sowie 4 Verwaltungsmitarbeiter). Was sie bei den 508
Visitationen in den Schulen der Region über deren Qualität
herausgefunden haben, ist streng geheim. Warum eigentlich? Gibt es
etwas zu verbergen? Es steht zu vermuten. Seit dem PISA-Test 2000
wissen wir, wo das Problem u
Bei der in Aussicht gestellten Hilfe für die
Ukraine ist Bundeskanzlerin Merkel zur Vorsicht verpflichtet, so
lange der provisorischen Regierung in Kiew zwielichtige Kräfte
angehören. Es ist keineswegs im Sinne deutscher Steuerzahler, dass
mit ihrem Geld blau-gelb lackierte Rechtsradikale unterstützt werden.
Europa muss darauf dringen, dass die neuen Partner europäische Werte
achten.
Erst vor drei Wochen hat das
Bundesverfassungsgericht das Europaparlament de facto zur
Schwatzbude degradiert, die zu unwichtig sei, um in den Genuss einer
stabilisierenden Drei-Prozent-Hürde zu kommen. Vielleicht sollten
die Karlsruher Richter in einer ruhigen Minute einmal den
Gesetzestext der EU-Finanzminister zum neuen europäischen
Bankenabwicklungssystem vom Dezember mit dem nun vereinbarten
Endergebnis vergleichen. Es spricht nämlich eine ganz andere Sprache:
Die
Der Freistaat Thüringen könnte in den Jahren nach
2014 22 Millionen Euro zusätzlich für die Sanierung von Schulen zur
Verfügung stellen. Dies teilte Thüringens Finanzminister Wolfgang Voß
(CDU) im Gespräch mit der Thüringischen Landeszeitung (TLZ vom 21.
3. 2014) mit. Diese Mehrausgaben seien möglich, weil Thüringen solide
gewirtschaftet habe und durch die erfolgte Tilgung gerade mit dem
Jahresabschluss 2013 entsprechende Zinseinsparun
Streit über die Wirksamkeit von Sanktionen ist
ein politisches Endlos-Thema. Die unbefriedigende Wahrheit ist: Ob
Sanktionen etwas taugen oder nicht, kommt darauf an. Auf die
Umstände, auf die Ziele, auf die Zweckmäßigkeit der eingesetzten
Mittel. Eine Grunderkenntnis ist zu beachten, wenn sich die
EU-Staaten jetzt mit der Entscheidung abplagen, wie eine angemessene
Antwort auf die rücksichtslose Großreichbildung durch Präsident Putin
aussieht. Sanktion
Die Entscheidung ist richtig. Wenn in einer
Doktorarbeit an 60 Stellen Täuschungen nachgewiesen werden können,
dann ist eine Promotion nicht haltbar. Dass die Zitierweise in den
80er Jahren eine andere, nicht ganz so exakte wie heute gewesen sein
mag – geschenkt. Auch vor 30 Jahren dürften es Universitäten kaum
gestattet haben, dass Abschlussarbeiten in wesentlichen Teilen aus
bereits vorliegenden akademischen Texten anderer Personen
zusammengesetzt werden. Vor diesem
Mal ehrlich, als Reicher noch reicher zu werden,
ist gar nicht so einfach. Zum Beispiel Clemens Tönnies: Da bezahlt
der mit dem Management seiner Fleischproduktion und dem Vorsitz bei
Schalke 04 äußerst vielbeschäftigte Mann schon einen professionellen
Anlagefachmann mit der Verwaltung des Familienvermögens. Das bewahrt
ihn aber nicht davor, als »Gieriger« in einer »Connection« mit
anderen Prominenten an den Pranger derer gestellt zu werden,
Bezahlbarer Wohnraum in begehrten Lagen ist
immer schon rar gewesen. Das liegt in der Natur des Marktes.
Preissprünge bei Wiedervermietungen von 30 Prozent und mehr wie
zurzeit gab es allerdings bisher seltener. Die Koalition will das
allzu freche Hinlangen der Vermieter nun verbieten. Missstände lassen
sich aber nicht einfach wegregulieren. Das gilt für zu hohe Mieten
übrigens ebenso wie für zu niedrige Löhne. Besser als Eingriffe in
Marktprozesse, die sp&aum
