Bernd Lucke hat sich durchgesetzt, doch die
Frage, ob die AfD damit einen liberalen Kurs einschlägt und das Spiel
mit Ressentiments und Ängsten unterlässt, ist damit noch lange nicht
beantwortet. Der Parteitag in Bremen zeigte vor allem, dass die AfD
sehr vielstimmig ist, dass Gemeinsamkeiten vor allem im Protest gegen
bestehende Strukturen, gegen die Regierung und gegen den
vermeintlichen Mainstream bestehen.
Ob es gegen das Freihandelsabkommen mit den USA oder zu viel
Z
Machen wir uns nichts vor: Zum ersten Mal in der
Geschichte eines Mannschaftssport hat eine Nicht-Nationalmannschaft
im Finale gestanden, gerade einmal vier Kataris waren bei Katar im
Aufgebot. Damit karikiert der Handball all das, wofür solche Turniere
stehen. Diese WM war ein sportpolitischer Offenbarungseid. Und sie
sollte zum Nachdenken anregen. Es wäre dringend geboten, der Sportart
glaubwürdige Regeln zu verpassen und die auch einzuhalten. Und dann
kann man eines Tages
Der rasante Aufstieg der Protestpartei Podemos in
Spanien ist ein Albtraum für die etablierte Politik in Madrid und in
Brüssel. Er zeigt, wie schnell der Funke aus Griechenland
überspringen kann auf die anderen Krisenstaaten der EU, die unter den
Sparauflagen leiden. Und davon gibt es leider immer noch viele.
Griechenland gehört nicht zu den Schwergewichten in der Eurozone. Ein
Schuldenschnitt oder auch die Rückkehr zur Drachme wären für die
Europäisc
Es ist eine gute Nachricht, dass Renzi auf voller
Linie gesiegt und seine Macht gefestigt hat. Sicher, er ist
umstritten, weil er gern zu viel verspricht und in Brüssel etwas zu
forsch auftritt, um ein Ende des Sparens zu fordern. Aber die für
Italien dringend nötigen Reformen setzt er zwar langsam, doch
erstaunlich stetig um.
Die AfD ist auf der Rechten ein ähnliches Phänomen
wie es vor Jahren die Grünen auf der Linken waren. Wie diese den
Umweltschutz hat sie ihr ureigenes Thema: Angst um den Bestand der
Währung. Die Grünen haben maoistische Sektierer und frustrierte
Sozialdemokraten zusammen gebracht. Die AfD vereint Menschen aus
Union und FDP (aber auch der SPD), die sich in einer Welt der
politischen Korrektheit nicht mehr zu Hause fühlen, mit radikaleren
Rechtskonservativen
Bundespolitisch ist die FDP weitgehend in der
Versenkung verschwunden. Es scheint, als mache nur noch ein
prominenter Liberaler von sich reden: Kartellamtschef Andreas Mundt.
So rigoros wie der Ex-Referent der FDP-Bundestagsfraktion hat bislang
kein Amtschef den freien Wettbewerb verteidigt. Durchaus mit Erfolg:
Im vergangenen Jahr trieb Mundt über eine Milliarde Euro Bußgelder
ein, die er gegen aufgeflogene Kartelle verhängte. Ein Rekord. Die
Bonner Behörde setzt auf
Die Magdeburger Misere verdeutlicht, dass die
Probleme nur zum Teil selbst gelöst werden können. Sie gründen vor
allem in der ungenügenden Vergütung durch die Krankenkassen, etwa in
zu geringen Pauschalen für die Ambulanzen. Da ist etwas aus dem Lot
geraten, nicht nur an den Unikliniken.
So aggressiv die Partei in Bremen stritt und so
zerrissen sie für ein Wochenende gewirkt haben mag – auf lange Sicht
hat die AfD einen großen Schritt zu ihrer Etablierung im
Parteiensystem vollzogen. Waren im bisherigen Modell Flügelstreit und
Egokrach angelegt, hat künftig ein starker Vorsitzender das letzte
Wort und einen hauptamtlichen Generalsekretär als Kettenhund. Wo die
Piratenpartei in ihrem basisdemokratischen Anspruch absoff, setzt die
AfD auf Professiona
Auf die "Altparteien" schauen die Mitglieder der Alternative für
Deutschland (AfD) mit Verachtung herab. Sich selbst sehen sie mehr
als Bürgerbewegung. Doch auf dem Weg zu einer ganz normalen Partei
sind sie am Wochenende ein ganzes Stück vorangekommen: Ab Dezember
gibt es nur noch einen Vorsitzenden und einen Generalsekretär. Klare
Verhältnisse und eine Organisationsstruktur, die Bernd Lucke ganz auf
sich selbs
Vor Merkel-Besuch in Ungarn: Gesellschaft für
bedrohte Völker fordert mehr Schutz für Roma
Kanzlerin soll Regierung Orbán zu Vorgehen gegen "rassistische
Hetze" drängen und Hilfe anbieten
Osnabrück.- Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) drängt
Bundeskanzlerin Angela Merkel, vom ungarischen Ministerpräsidenten
Viktor Orbán mehr Schutz für die Minderheit der Roma in Ungarn
einzufordern. In einem Gespr&au
