Warum wundert mich das nicht? Warum ist es so
schwer, jetzt unverhofft empört zu reagieren? Weil alles ins Bild
passt. Die, die bei uns das Sagen haben, neigen zu einem gewissen
Vasallentum. Der Vasall ist ein Herr, der sich freiwillig als
Gefolgsmann in den Dienst eines anderen Herren stellt und sich diesem
für bestimmte militärische und diplomatische Dienstleistungen
verpflichtet. Der Vasall muss aufpassen, dass er nicht zum Knecht
oder Sklaven wird.
Es ist eine Binse: Wer sich mit seiner
Vergangenheit nicht unvoreingenommen auseinandersetzt und mit
Wortgirlanden verbrämt, was auch mit dem Abstand von Jahren und
Jahrzehnten durch nichts gerechtfertigt ist, der ist nicht für die
Zukunft gewappnet. Indem sich die offizielle Türkei in reine
Begrifflichkeiten verbeißt, was das Massaker an bis zu 1,5 Millionen
Armeniern vor 100 Jahren anbetrifft, verweigert sie sich einer
ehrlichen und schonungslosen Aufarbeitung der s
Schleswig-Holsteins SPD-Ministerpräsident Torsten
Albig wird bei der Landtagswahl im ersten Halbjahr 2017 mit dem
CDU-Vorsitzenden Ingbert Liebing um das Amt des Regierungschefs im
Norden kämpfen. Der Bundestagsabgeordnete Liebing, seit November 2014
Landesparteichef, sagte den "Lübecker Nachrichten"
(Sonnabend-Ausgabe): "Mein Ziel ist es, 2017 Ministerpräsident zu
werden. Ich traue mir das zu." Bereits mit seiner Wahl an die
CDU-Spitze sei für
Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner hat das
Bundeskanzleramt aufgefordert, den jüngsten BND-Skandal aufzuklären.
"Das Kanzleramt muss offenlegen, wie der BND von dort geführt wurde",
sagte er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung"
(Samstag-Ausgabe). "Die politische Verantwortung tragen die
Kanzleramtsminister seit Frank-Walter Steinmeier." Der heutige
sozialdemokratische Außenminister amtierte bis 2005 als
Kanzleramtschef u
Jeder vierte Antrag auf Gewährung einer
Pflegestufe ist nach einem Bericht der "Saarbrücker Zeitung"
(Samstag-Ausgabe) im vergangenen Jahr von den Pflegekassen abgelehnt
worden. So wurden 2014 insgesamt 237.255 Anträge negativ beschieden.
Das waren 24,8 Prozent aller erledigten Anträge. Seit dem Jahr 2005
hat sich der Zahl der Ablehnungen um fast 20 Prozent erhöht. Das
Blatt beruft sich für seine Angaben auf eine Antwort der
Bundesregierung auf Anfr
In der jüngsten BND-Affäre hält auch der
Amerikabeauftragte der Bundesregierung, der CDU-Politiker Jürgen
Hardt, Konsequenzen für denkbar. Zwar sei für die Sicherheit
deutscher Bürger eine enge und reibungslose Zusammenarbeit der
Nachrichtendienste unverzichtbar. Dafür müsse es jedoch "klare Regeln
und Grenzen" geben, die von "niemandem verletzt" werden dürften,
sagte Hardt der in Düsseldorf erscheinenden "Rhein
Die Zahl von Asylsuchenden aus dem Kosovo geht
weiter deutlich zurück. "Die Menschen haben verstanden, dass das
Asylsystem in Deutschland keine Lösung für ihre schwierige
wirtschaftliche Situation im Kosovo sein kann", sagte der Präsident
des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge, Manfred Schmidt, der
in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Samstagausgabe).
Nachdem die deutschen Behörden Anfang Februar noch bis zu 1500
Die Chefin des Bundesverbands der Energie- und
Wasserwirtschaft, Hildegard Müller, fordert die Bundesregierung auf,
die Lasten des Klimaschutzes neu zu verteilen. "Auch andere Bereiche
müssen ihren Beitrag zum Klimaschutz leisten, nicht nur die
Stromerzeuger", sagte Müller der "Rheinischen Post" (Samstagausgabe).
Als Beispiele nannte sie neben dem Verkehrssektor die energetische
Gebäudesanierung. "Gerade hier wäre eine enorme Senkung der
CO
Der Präses der Evangelischen Kirche im
Rheinland, Manfred Rekowski, hat die "Pegida"-Demonstranten scharf
angegriffen. "Wer das christliche Abendland retten will, ist
aufgefordert, sich den Mitmenschen fürsorglich zuzuwenden", schreibt
Rekowski in einem Beitrag für die in Düsseldorf erscheinende
Rheinische Post (Samstagausgabe). "Wer montags schwarz-rot-gold
angestrichene Kreuze durch die Städte trägt, hat dafür aber keine
Hand f
