Dass Unionsfraktionsvize Michael Fuchs das Wort
Neuwahl in den Mund genommen hat, heißt nicht, dass die Große
Koalition demnächst auseinanderbricht. Die SPD kann aufgrund ihrer
Umfragewerte kein Interesse daran haben, vorzeitige Neuwahlen
anzustreben. Aber auch die Union kann nicht einfach die
Vertrauensfrage stellen. Schließlich halten sich die Unionisten für
den Stabilitätsanker im Staat, und als solcher regiert man wacker bis
zum Ende, selbst wenn zwisch
Die Alternative für Deutschland (AfD) ist in
Auflösung begriffen. Rechtsnationale und wirtschaftsliberale Kräfte
der Partei, die angetreten war, die deutschen Parlamente vom rechten
politischen Rand her aufzumischen, liefern sich nun öffentliche
Wortgefechte, die nur den einen Schluss zulassen: Hier erlebt eine
flügellahme Opposition ihren Absturz, noch bevor sie zum Höhenflug
angesetzt hat. Das Mitleid hierüber kann sich in Grenzen halten. Denn
die Entwi
Osisko will sich aber nicht nur Einnahmen aus dem zukünftigen Betrieb von ,Yellowknife City– sichern, sondern sich durch eine weitere Finanzierung noch mehr Anteile an TerraX zulegen.
Man kann Claus Weselsky für seine Rhetorik und seine
Taktik zu Recht kritisieren – doch der Hauptgrund für die Eskalation
des Tarifstreits ist nicht der GDL-Boss. Es ist die Drohung der
Regierung, den kleinen Gewerkschaften per Gesetz mehr oder weniger
den Garaus zu machen. Die GDL sieht daher im aktuellen Konflikt die
letzte Chance, ihr Überleben zu sichern. Die beste Möglichkeit, den
Konflikt zu schlichten, wäre daher, das Tarifeinheitsgesetz in den
Papierkorb zu
Angela Merkel und François Hollande hätten
aufrütteln können und müssen. Sie hätten mit den Auftakt zur letzten
Verhandlungsphase geben, Perspektiven aufzeigen und Lust auf Wandel
machen können. Aber in Berlin zeigten sie sich in einer Mischung aus
Mühe, Müdigkeit und Pflichterfüllung. Man kann sich entscheiden, ob
beide bereits resigniert haben angesichts der Widerstände und der
Erfahrung des Scheiterns. Ob sie tiefstapelten, weil d
Es muss schon viel zusammenkommen, wenn ein
Vorstandsmitglied der Deutschen Bank aufgibt. Sehr viel. Zumal dann,
wenn er 25 Jahre für die Bank gearbeitet hat. Der Abgang von Rainer
Neske ist ein weiterer Tiefschlag für das größte deutsche Geldhaus –
und mehr als ein Denkzettel für die beiden Co-Vorstandschefs Anshu
Jain und Jürgen Fitschen. Seit drei Jahren mühen sie sich, die
Deutsche Bank wieder in die Spur zu bekommen. Davon ist nicht sehr
viel zu se
Ausgabe vom 20.05.2015 Sie war angetreten, um die sogenannten
Altparteien das Fürchten zu lehren. Ursprünglich ging es der Partei
mit dem recht anspruchsvollen Namen "Alternative für Deutschland" um
den Zustand Europas. Mittlerweile dreht sich alles um die mentale
Verfasstheit der AfD-Funktionäre. Es hagelt Erklärungen,
Gegenerklärungen, Unterstellungen und Denunziationen. Der Machtkampf
in der AfD tobt, und ob sich diese Partei
Bernd Lucke ist kein Unschuldslamm. Mit seiner
Kritik am Euro, vor allem aber an der Flüchtlings- und
Ausländerpolitik, mit Begriffen wie Entartungen und mit symbolischen
Euro-Verbrennungen hat Bernd Lucke selbst jene Geister gerufen, die
er jetzt so gerne wieder loswerden will. Das dürfte ihm kaum
gelingen.
Sehr viel wahrscheinlicher ist zur Stunde eine Parteispaltung der
AfD in eine vorwiegend ostdeutsch geprägte Frauke-Petry-AfD, in der
antiislamistische, zuwand
Trotz der Routine, mit der die Pendler und Reisenden
inzwischen mit den Lokführerstreiks umgehen: Der nun anlaufende neue
Ausstand wird besonders ärgerlich sein. Denn das Pfingstwochenende
gilt traditionell als eines, an dem der Stillstand, gerade auf
nordrhein-westfälischen Autobahnen, so heftig ausfällt wie selten im
ganzen Jahr. Kein guter Zeitpunkt also eigentlich für die Lokführer,
wenn sie auf Akzeptanz für den mittlerweile neunten Ausstand hoffen.
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