Er habe als Schüler gelernt, sagte
BND-Präsident Gerhard Schindler jüngst dieser Zeitung, dass die USA
die größte Demokratie der Welt seien. Und das sei heute auch noch
so.
Die Worte wirken befremdlich aus dem Mund des FDP-Mannes, auf
dessen Werteskala die Freiheitsrechte der Menschen doch eigentlich
ganz oben stehen müssten. Jahrelange willkürliche Inhaftierungen in
Guantanamo, Folter, abertausendfaches heimliches Öffnen und Lesen
von B
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Hauptversammlungen/Vorstandssitzungen
Die Frauenthal Holding AG, Rooseveltplatz 10, 1090 Wien (in der Folge
auch die "Gesellschaft") gibt gemäß § 82 Abs. 9 BörseG und § 2 Abs.
1,
Konrad Adenauer wird folgender Satz zugeschrieben:
"Ob wir gut leben, entscheidet die Innenpolitik. Ob wir leben die
Außenpolitik." In Westeuropa ist diese Maxime aus der Nachkriegszeit
vergessen. In Osteuropa nicht: In Georgien oder auf dem Balkan hat
sich der Mantel der Geschichte noch nicht über sie gelegt, in der
Ukraine ist sie aktuell bittere Realität. Die EU sollte sich also
genau überlegen, ob ein Kurs des "Allen wohl und niemand wehe"
weni
Als der arabische Frühling auch in Syrien
begann, gab man Präsident Baschar al-Assad nicht mehr zu viel Zeit im
Amt. Das ist vier Jahre her, und der ungelenke Baschar sitzt immer
noch im Präsidentenpalast in Damaskus. Auch die USA und Israel wissen
inzwischen, dass es für sie mit dem Diktator Assad viel leichter ist
als mit einem vom Islamischen Staat begründeten Regime, das
Abtrünnige köpfen lässt und Kulturdenkmäler schleift.
Der Grundstein für das Museum der Bayerischen
Geschichte ist gelegt. Das Prestigeprojekt steuert auf die
Zielgerade. In drei Jahren, am 26. Mai 2018, eröffnet das Haus am
Donaumarkt. Bayern und speziell Regensburg können sich freuen – aus
vielen Gründen. Aus der Nahsicht schöpft Regensburg aus dem 67
Millionen Euro teuren Projekt reichen Ertrag. Der Komplex heilt die
alte Wunde der Welterbestadt. Die dominante Ecke am Donaumarkt, lange
Zeit eine öde Brache an
Im November 2013 hatte die Ukraine ihre
Unterschrift unter ein Assoziationsabkommen mit der EU zurückgezogen.
Es folgte der Maidan-Aufstand und Russlands Annexion der Krim. Jetzt
wollte die EU zeigen, dass sie sich von Putin nicht einschüchtern
lässt. Doch das Bekenntnis fällt zögernd aus. Zwar wird in der
Ostukraine noch immer gekämpft, es sterben Menschen. Andere Probleme
scheinen aber inzwischen wichtiger. Die mit Abstand am häufigsten
gestellte Frage
Die juristische Debatte, ob das jetzt
beschlossene Tarifeinheitsgesetz verfassungsfest ist, muss in
Karlsruhe geklärt werden. Auf der Sachebene ist die Entscheidung
einfacher: Das Gesetz ist ausgesprochen sinnvoll, denn es schreibt
den alten Grundsatz "Ein Betrieb, eine Gewerkschaft" wieder fest.
Wenn kleine Spartengewerkschaften um mehr Lohn und Einfluss streiken,
bestreiken sie nicht nur ihren Arbeitgeber sondern auch ihre
Kollegen im selben Betrieb. Das neue Gese
Einen Feind schwach zu reden heißt nicht, ihn zu
schwächen. Nicht wenn er in Wirklichkeit stark ist. Neun Monate nach
Beginn der amerikanischen Luftschläge gegen den "Islamischen Staat"
in Syrien und im Irak droht Washington dieser Fehler zum Verhängnis
zu werden. Während die Obama-Regierung die Geländegewinne der
dschihadistischen Besatzer im irakischen Ramadi und aktuell im
syrischen Palmyra herunterspielt und die Öffentlichkeit mit
Durc
Die Leitzinswende in den USA darf nun wohl
getrost zu den Akten gelegt werden – zumindest für Juni ist sie erst
mal vom Tisch. Vielleicht wird es in der zweiten Jahreshälfte noch
eine Chance dafür geben. Wenn es im zweiten Halbjahr noch dazu kommen
sollte, dann aber wohl auch eher in Richtung Jahresende.
Dass die Zinswende im Juni nicht mehr Realität wird, dafür
sprechen zum einen die aktuelle Datenlage und zum anderen die
Äußerungen seitens verschied
Die US-amerikanische Notenbank und ihre Vorsitzende Yellen scheinen in der Realität angekommen zu sein. Wie man dem offiziellen FOMC-Protokoll entnehmen kann setzt sich bei den US-Notenbänkern die Einsicht durch, dass eine Erhöhung des US-Zinssatzes zur Jahresmitte die US-Wirtschaft erheblich belasten würde.
