Rheinische Post: Kommentar: Ein Abgrund an Demokratieverrat

Die Erinnerungen an die "Spiegel"-Affäre 1962
kamen schnell auf. So wie nun ein kritischer Artikel eines
Internetportals über die Geheimdienste den Generalbundesanwalt auf
den Plan rief, führte vor 53 Jahren ein kritischer Bericht über die
Sicherheitspolitik zur Durchsuchung der "Spiegel"-Büros und zur
Inhaftierung des Chefredakteurs Augstein. Kanzler Adenauer sprach im
Bundestag von einem "Abgrund an Landesverrat". Doch die junge
Dem

Allg. Zeitung Mainz: Höchststrafe / Kommentar von Lars Hennemann zu Netzpolitik.org

Es mehren sich die Nachrichten, die nur mit
Galgenhumor zu verarbeiten sind. Das Satire-Portal "Postillon" fasst
die Geschehnisse um den Blog "Netzpolitik.org" so zusammen: Mit dem
Verlust des Glaubens an die Gerechtigkeit drohe in dieser Affäre die
Höchststrafe – uns allen, insbesondere aber dem Generalbundesanwalt,
der die Blogger wegen angeblichen Landesverrats ins Visier genommen
hat. Natürlich muss der Staat an bestimmten Stellen ein Interesse an
Ge

FZ: Effizient statt Bürokratie Kommentar der Fuldaer Zeitung zur Flut der unerledigten Asylanträge

Deutschland ist spitze, wenn es um die Aufnahme von
Flüchtlingen geht: Kein europäischer Staat lässt mehr Asylbewerber
ins Land als die Bundesrepublik, in diesem Jahr allein knapp eine
halbe Million; Deutschland ist aber leider auch spitze, wenn es um
den dilettantischen, unprofessionellen und unwürdigen Umgang mit
Flüchtlingen geht: Fast 240 000 Asylanträge stapeln sich
unbearbeitet bei den Behörden – das sind mehr als in allen anderen
EU-L&au

WAZ: Preise in Bewegung. Kommentar von Frank Meßing zur Rabattschlacht

Nach den Boom-Jahren, als Discounter wie Pilze aus
dem Boden schossen, ist für sie das Ende des Wachstums in Deutschland
erreicht. Expansion ist nur noch im Ausland möglich, wie es Aldi
gerade in Australien demonstriert. Um das Abbröckeln der Umsätze im
Inland aufzuhalten, müssen die Billiganbieter ihr Sortiment
umstellen. Der Marktführer Aldi versucht das, indem er mehr
Markenartikel sowie frische Backwaren anbietet und stellenweise bis
21 Uhr öffnet. We

Südwest Presse: KOMMENTAR · NETZPOLITIK Ausgabe vom 01.08.2015

KOMMENTAR · NETZPOLITIK

Ausgabe vom 01.08.2015 Ein Blick ins Gesetz erleichtert die
Rechtsfindung." Die Ermittlungen gegen Netzpolitik.org sind eine gute
Gelegenheit, sich dieses juristische Bonmot erneut zu Gemüte zu
führen – und zwar für alle Akteure. Den Bloggern sei gesagt: Wer, und
sei es in bester aufklärerischer Absicht, vertrauliches Material ins
Netz stellt, darf sich über eine Reaktion des Staates nicht wundern.
Doch umgekehrt stellt sich di

Berliner Zeitung: Kommentar zur Lage von Syriza in Griechenland

Die Syriza-Dissidenten der Linken Plattform werfen
dem Premier Verrat und Kapitulation vor. Gewissermaßen zurecht.
Tsipras macht ja in der Tat das Gegenteil von dem, was er einst
versprochen hat. Er wollte eben, wie die Mehrheit seiner Landsleute,
den Euro behalten und ist eingeknickt. Nach einem Grexit aber, wie
ihn die Parteilinke nun offen anstrebt, hätten die anonymen Kräfte
des Markts den Griechen ein weit härteres Sparprogramm aufgezwungen
als dasjenige, da

Mitteldeutsche Zeitung: Zu Olympia und Peking

Anstelle des gewagten Experiments Almaty hat das
Internationale Olympische Komitee (IOC) diesmal auf Sicherheit
gesetzt. Die nötigen Einrichtungen in Peking sind von den
Sommerspielen 2008 weitgehend vorhanden, und in Zhangliakou wird
Kunstschnee für stabile Verhältnisse sorgen. Natürlich werden die
Winterspiele den Fokus auch wieder auf all die Dinge richten, die
schon im Vorfeld der Sommerspiele diskutiert wurden. Von den Mönchen
in Tibets Klöstern zu

Gesamtzahl der Stimmrechte nach § 26a WpHG

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