Europa steht am Tiefpunkt. Das Brüsseler
Mantra, nach dem die EU aus jeder Krise bislang gestärkt
hervorgegangen ist, scheint nicht mehr zu gelten. Die Grundlage
europäischer Politik, nämlich der Kompromiss zwischen engverbundenen
Staaten, wurde von Griechenlands Regierung als Erpressung
zurückgewiesen. Diese Sichtweise verfing bei einer überraschend
großen Mehrheit der Griechen.
Europa kann dieses eindeutige Ergebnis aber nicht ignorieren und
muss
Auf Europa warten schwere Tage. Und harte
Entscheidungen. Die Hilfsmilliarden für Griechenland sind verfallen.
Und frisches Geld in ein Land zu pumpen, das sich überheblich
entschieden hat, die Bedingungen dafür selbst zu bestimmen – wer kann
das hinnehmen? Und so wird man, vom klaren Nein der Griechen
gestützt, in Brüssel und anderen Euro-Hauptstädten kühl darüber
nachdenken, ob man ein Land – auch wenn sich seine Bürger
bereitwillig von ihrer
Griechenland hat sich gestern gegen Europa
entschieden. Die Mehrheit der Wähler hat ihrem Regierungschef, der
die Gläubiger als kriminelle Vereinigung diffamiert und europäische
Politik als Durchsetzung nationaler Interessen missverstanden hat,
den Rücken gestärkt. Damit haben Angela Merkel und die
Pro-Griechenland-Fraktion in Europa, die sich immer wieder für neue
Verhandlungen und gegen den Grexit ausgesprochen haben, verloren. Das
Votum ist eine Wendemarke
"Das ist kein schöner Tag", so die konsternierte
Reaktion von Elmar Brok auf die ersten Hochrechnungen aus Athen. Das
sagte er der Neuen Westfälischen Zeitung in Bielefeld
(Montagausgabe). Brok saß wegen des Unwetters im Zug zwischen
Bielefeld und Berlin fest. Eigentlich sollte er in der
Live-TV-Sendung von Günther Jauch zum Ausgang des
Griechen-Referendums Stellung nehmen. Das persönliche Ungemach ist
für ihn jedoch ein kleines Übel im Verglei
Dass in einer Partei Streit auf offener Bühne
tobt, ist kein Alleinstellungsmerkmal der AfD. Das kennt man auch von
den anderen. Allerdings: Die verbale Rohheit, die Hemmungslosigkeit,
die sich am Wochenende auf dem Parteitag der Alternative in Essen
gezeigt hat, ist bezeichnend. Wie ein räudiger Hund wurde Bernd Lucke
vom Hof gejagt, ausgebuht und angepöbelt. Dieser krawallige Stil ist
kein Ausrutscher, kein Lapsus – sondern auch ein Fingerzeig, welche
Richtung die AfD k&uum
Endlich! Endlich kommt die Post wieder. Viele
Bürger haben dringend auf einen Brief oder ein Päckchen gewartet oder
sie wollten – umgekehrt – sicher sein, dass ihre (wichtigen)
Sendungen pünktlich beim Empfänger ankommen. So mancher
Online-Händler sah sich sogar in seiner Existenz bedroht. Die nun
erfolgte Einigung ist ein Kompromiss. Es ist gut und wichtig, dass
beide Parteien nicht auf ihre Maximalforderungen bestanden haben. Und
doch kommt das Ende des Tarif
Normalerweise meldet sich der Bundesrechnungshof
zu Wort, wenn er verschwenderische Ausgaben der Politik für
irgendwelche Großprojekte ausgemacht hat. Der Neubau des Berliner
Hauptstadtflughafens lässt grüßen. Umso bemerkenswerter ist es, wenn
die oberste Kontrollinstanz in Sachen Verwendung von Steuergeldern in
einer aktuellen Stellungnahme mehr Ausgaben für einen bestimmten
Zweck anmahnt: die Instandhaltung des Straßennetzes. Diesen Appell
kann man nu
Der stellvertretende Vorsitzende der
Unionsfraktion im Bundestag, Michael Fuchs (CDU), hält ein
Ausscheiden Griechenlands aus dem Euro für immer wahrscheinlicher.
"Die Wahrscheinlichkeit für einen Grexit ist ganz sicher gestiegen",
sagte Fuchs der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post"
(Montagausgabe). Angesichts der offenbar mehrheitlichen Ablehnung der
europäischen Reformvorschläge beim griechischen Referendum sagte
Fuchs: "D
Die Griechen haben sich knapp gegen den
Reformkurs ausgesprochen. Sie müssen mit dem Ergebnis leben. Was de
facto wohl nicht viel anderes ist, als es bei einem "Ja" zu Reformen
und Sparanstrengungen wäre: Verarmung der Mittelschicht, Verelendung
gar der schon heute Armen. Eine bittere Zukunft liegt vor dem so
geliebten Urlaubsland. Der Ernst der Lage wurde zu lange geleugnet,
zuletzt von der eigentümlichen aktuellen Links-rechts-Regierung. Es
war jedoch richtig, d
Die Alternative für Deutschland hatte Bernd
Lucke als Hafen für von Europa Enttäuschte konzipiert. Er hat sich
stets gegen Anschuldigungen verwahrt, Teile seiner Partei stünden mit
ihren Aussagen eigentlich schon rechts außerhalb des politischen
Spektrums. Jetzt haben ihn die Enttäuschtesten, die am weitesten
rechts Stehenden, auf die schlimmstmögliche Weise eines Besseren
belehrt. Sie haben seine Partei übernommen. Mit Frauke Petry steht
nun eine F
