Der Traum von einem zusammenwachsenden Europa – die
große Vision von Helmut Kohl und François Mitterrand – ist geplatzt.
Schlimmer noch: Was derzeit passiert, ist ein Angriff auf die
Fundamente der Gemeinschaft. Die Grundaxiome der EU waren ein
riesiger Binnenmarkt, offene Grenzen, stabile Haushalte, eine
gemeinsame Währung und eine zunehmende politische Harmonisierung mit
dem Fernziel der Integration.
Davon sind wir Lichtjahre entfernt. Das Schengen-Abkommen mit
ein
Die Fed lässt den Leitzins unverändert, bleibt
im Wartemodus und hält sich letztlich alle Optionen offen. Wieder
einmal, muss nur noch hinzugefügt werden. Somit setzt sich auch das
geduldige Wartespielchen und die damit einhergehende Unsicherheit
über die erste Zinsanhebung seit der Finanzkrise – den sogenannten
Lift-off – an den Märkten fort. Wann wird es denn so weit sein: Im
Oktober oder im Dezember oder doch erst 2016, im März oder zur
Jahresmitte? M
Donald Trump lässt sich mit konventioneller
Polit-Metrik nur schlecht fassen. Andernfalls hätten nicht so viele
erfahrene Beobachter so große Probleme, den Aufstieg des großmäuligen
Milliardärs aus New York zu erklären. Deshalb gilt es, auch nach der
zweiten Präsidentschaft-Debatte Vorsicht walten zu lassen, vorzeitig
das Ende Trumps auszurufen. Sicherlich: Der Kandidat hatte nicht
viel an Konkretem zu bieten. Es wäre aber ein Fehler zu gla
Angela Merkel macht Druck – in Europa und in
Deutschland. Die Flüchtlingskrise spielt sich nicht nur an den
Grenzen ab, sondern auch in den Behörden und Kommunen. Registrierung
und Asylverfahren dauern zu lange, was angesichts des nicht
abreißenden Flüchtlingsstroms keine Überraschung ist. Mit
Frank-Jürgen Weise macht die Kanzlerin einen routinierten
Großbehördenleiter zu ihrem Koordinator. Die Personalie wirft eine
Reihe Fragen auf, die noch be
Die EU muss sich pragmatisch runderneuern, nach dem
Motto: Weniger ist mehr. Gesucht sind jetzt keine wolkigen Utopien,
sondern praktische Lösungsansätze. Die Leitfrage derzeit: Wie können
die Flüchtlinge fair und menschenwürdig untergebracht werden?
EU-Staaten, die bislang die Hauptlast tragen mussten, brauchen die
volle Unterstützung aus Brüssel – finanziell, personell,
organisatorisch. Vor allem Italien und Griechenland wurden zu oft
alleingelassen, de
Als Peter Terium sich 2011 per Machtkampf als
RWE-Chef durchsetzte, tat er es mit dem Argument, er sei der Mann,
den die Kapitalmärkte verstehen. Davon kann keine Rede mehr sein. Der
Verfall der Aktie zeigt, dass die Kapitalmärkte weder an das
Geschäftsmodell von RWE glauben noch an die Fähigkeit des Chefs, den
Konzern aus der Krise zu führen. Schon gar nicht überzeugt sie
Teriums Konzept, stumpf auf die Hilfe des Staates zu setzen. Zumal
Prämien für
Als eine wichtige Ursache für die aggressive
Stimmung gegen Asylbewerber in Deutschland Anfang der 90er Jahre gilt
das Behördenversagen von damals. Den Politikern heute in Bund,
Ländern und Kommunen ist dies eine Lehre. Wenn der Staat den Eindruck
vermittelt, die Lage nicht in den Griff zu bekommen, kann die
Stimmung von Zuversicht auf Ablehnung kippen. Vor diesem Hintergrund
muss man den Rücktritt des Chefs des Bundesamts für Migration und
Flüchtlinge verstehe
Wuppertaler kommen sich derzeit vor wie in
einem Laborversuch übereifriger Verkehrsplaner. Seit der Sperrung der
Talachse will jede innerstädtische Fahrt gut geplant sein, ohne
Stauinfos das Haus zu verlassen, wäre grob fahrlässig. Gefühlt
tauchen beinahe täglich neue Baustellen auf, vorzugsweise auf bis
dato halbwegs freien Ausweichrouten. Apropos Ausweichen: Die Bahn
fährt gerade auch nicht, wenn man sie mal braucht. Was in Wuppertal
passiert, ist schwe
Berlin fehlt nach wie vor Dynamik, wenn es darum
geht, echte Zukunftsorte zu schaffen. Dabei ist der wegen der
verzögerten Flughafeneröffnung am BER auf Eis liegende
Technologiepark am Flughafen Tegel ein Sonderfall. An der Freien
Universität im Süden wird es noch lange dauern, bis aus dem
ehemaligen US-Hospital ein Technologiezentrum für die dortigen jungen
Unternehmen wird. Und am Flughafen Tempelhof warten die
interessierten Investoren inzwischen schon neun Mona
Als gewiefter Taktiker wurde Alexis Tsipras
bezeichnet, als er eine Volksabstimmung über die Sparauflagen der
Gläubiger abhalten ließ. Seiner Popularität tat es auch keinen
Abbruch, als er vor wenigen Wochen vom Amt des Ministerpräsidenten
zurückgetreten war.
Doch seither hat der Syriza-Chef einigen Glanz verloren und es
kann nicht mehr als sicher gelten, dass er aus der Parlamentswahl am
Sonntag – der vierten innerhalb von drei Jahren! – als Sieger
herv
