In einer Mischung aus Drohung, Spott und Sarkasmus
zückt der Kremlchef den verschärften Sanktionsknüppel. "Sie werden
noch mehr als einmal bedauern, was sie getan haben. Und wir wissen,
was wir tun müssen", lautet Putins finstere Andeutung. Und:
"Anscheinend hat Allah beschlossen, die herrschende Clique in der
Türkei zu bestrafen, indem er ihr Vernunft und Verstand genommen
hat." Im Westen mag dies wie eine Mischung aus Polit-Klamauk und
Rabauk
Sind die Deutschen wirklich ein Spendervolk? Ja,
wenn man dem Meinungsforschungsinstitut GfK glauben darf. Deren
Erhebungen besagen, dass von Jahresbeginn bis September 13,6 Prozent
mehr Spenden als im Vorjahr bei unterschiedlichen Institutionen
eingegangen sind. Der über zehnprozentige Spendenanstieg ist in
Ostwestfalen-Lippe noch nicht erkennbar. Hier gehen die großen
Spendenempfänger von einer etwa gleich hohen Summe wie im Vorjahr
aus. Noch nicht eingerechnet ist jedoch
Die Wonderpots Expansion wird, neben den beiden bestehenden Standorten im Shoppingcenter Alexa und in der Georgienstraße, mit einem 3. Berliner Standort in den Spandau Arkaden fortgesetzt.
Die Verhandlungen waren so verfahren, dass kaum
jemand ein Ergebnis erwartet hatte. Umso überraschender ist, dass
sich die 16 Ministerpräsidenten auf einen gemeinsamen Vorschlag zum
künftigen Finanzausgleich verständigten. Das Modell, das sie
präsentieren, geht weit über das übliche Klein-Klein hinaus. Die
Ministerpräsidenten sind sich einig, dass der Länderfinanzausgleich
in der jetzigen Form abgeschafft wird. Das ist eine wichtiges
Anliegen d
Europa zerfleddert sich gerade selbst. Die Phase der
Drohungen und Erpressungen mit Fördergeldern hat begonnen. Man
möchte sich nicht vorstellen müssen, was als nächstes kommt. Bisher
gibt keine Seite nach und die Zahl der Vermittler ist nach dem
Tusk-Auftritt um eine wichtige Stimme kleiner geworden. Das nächste
Gipfeltreffen muss einen europäischen Kompromiss bringen. Man darf
fast sagen: egal wie klein der letzte gemeinsame Nenner auch sein
mag.
Im Sinne der Transparenz und einer sachlichen
Debatte ist es daher vernünftig, die Arbeitslosenzahlen künftig
nicht nur – wie bislang – nach Geschlecht, Alter und Nationalität
aufzufächern, sondern auch den Aufenthaltsstatus zu erfassen. Nur
wenn man weiß, wie groß die Gruppe der arbeitssuchenden
Schutzsuchenden ist und wie sie sich zusammensetzt, kann man
passende Qualifizierungsangebote machen. Ganz anders verhält es sich
mit den Überlegungen,
Erleichtert wurde die Einigung sicherlich dadurch,
dass sich alle 16 Länder besser stellen. Der Bund zahlt die Rechnung.
Und deren Höhe ist im Laufe der Verhandlungen immer weiter
angeschwollen. Aus sechs wurden sieben, dann acht und achteinhalb, am
Ende fast zehn Milliarden Euro. Und so reduzierte sich die Aufgabe
der Länder darauf, den Geldsegen untereinander zu verteilen. Schon
das erwies sich im real existierenden Föderalismus als kaum zu
überwindende Hürde
Eine kleine italienische Insel führt Europa seit
Jahren vor, wie man mit dem großen Ansturm von Flüchtlingen
zurechtkommen kann, ohne unterzugehen. Lampedusa, das viel näher an
Afrika als am europäischen Festland liegt, steht für menschliches
Leid, Flucht, Tod und das Scheitern der europäischen
Abschottungspolitik. Die Insel steht aber auch für Effizienz,
Hilfsbereitschaft und außergewöhnliches Engagement. "Wie groß muss
der F
