Gerade einmal zwei Jahre ist es her, dass die
Maidan-Revolution die Welt in Atem hielt. Inzwischen ist es still
geworden um die Ukraine. Dafür gibt es Gründe, die sich mit den
Schlagworten Grexit-Gefahr, Flüchtlingskrise und IS-Terror auch
benennen lassen. Vom Ende der Geschichte, wie es nach 1989 schon
einmal ausgerufen worden ist, kann keine Rede mehr sein, im
Gegenteil: Die Geschichte stürmt voran. Politiker und
Berichterstatter können das Tempo kaum halten. Um
Auch wenn der faktische militärische Beitrag,
den Großbritannien jetzt im Kampf gegen den IS in Syrien leisten
will, eher gering ausfallen mag, ist der Schritt, den das Land in der
Nacht zum Donnerstag genommen hat, bedeutend. Denn zum einen scheint
das Unterhaus den Geist des Irak-Kriegs, der in den Augen der meisten
Briten ein totales Debakel war, abgeschüttelt zu haben. Und zum
anderen reiht man sich ein in die breite Front gegen das
Terrornetzwerk IS. Großbritannie
Noch tappen die Ermittler der Massenschießerei
von San Bernardino im Dunkeln. Die bisherigen Erkenntnissen lassen
noch keine Aussage zu, ob das Massaker einen terroristischen
Hintergrund hat. Dass jemand Muslim ist, eine Frau aus Saudi-Arabien
heiratet und sich einen Bart wachsen lässt, sagt für sich genommen
nicht viel aus. Eher schon, dass die Tat zu gut geplant war, um als
Impulshandlung durchzugehen. Mit Sicherheit lässt sich dagegen schon
etwas anderes festhalten
Wie prekär das Flüchtlingsthema ist, zeigt sich auch
darin, dass der Bundestag am Freitag über einen Kriegseinsatz im
Kampf gegen den islamistischen Terror abstimmt. Es ist denkbar, sogar
wahrscheinlich, dass solche militärischen Missionen auch einen
gewissen Zulauf für den Islamischen Staat (IS) zur Folge haben. Aber
die Ursachenzusammenhänge dürfen nicht verwischt werden. Kampf gegen
den IS bedeutet: Kampf gegen Fluchtursachen. Die Flüchtlinge wollen
Wer nicht alles in letzter Zeit zum Syrer
geworden ist: Nicht nur Afghanen und Iraker, sondern auch Flüchtlinge
aus Nordafrika haben vorgegeben aus dem Bürgerkriegsland zu stammen.
Das könnte nach dem Willen einiger Teilnehmer an der
Innenministerkonferenz bald schwerer werden, weil auch für Syrer die
Einzelfallprüfung wieder eingeführt werden soll.
Viele Deutsche empfinden besondere Sympathien für die Levante, sie
wissen um die gemeinsame christlich-j&
Wenn es um Geld geht, kennen
Ministerpräsidenten keine Freunde. Sicher, man bewegt sich gerne
unter seinesgleichen – die Achse der reichen Länder
Baden-Württemberg, Bayern und Hessen steht, gleich welche Partei
gerade regiert. Denn die Südländer sind es leid, die Zahlmeister der
Nation zu sein. Im Unterschied zu Hessen und Bayern hatte
Baden-Württemberg allerdings keine Klage gegen den Finanzausgleich
eingereicht, um die Fronten nicht weiter zu verhärten
Der Berliner Senat soll prüfen, ob zwei neue
Radwege quer durch Berlin entstehen können: eine "Radbahn" unterhalb
der U-Bahnline 1 und ein "Fahrrad-Highway" entlang der S-Bahnlinie 1.
Rund 400.000 Euro genehmigte nun der Hauptausschuss des
Abgeordnetenhauses mit der eindringlichen Aufforderung, dass damit
der Senat eine Machbarkeitsstudie in Auftrag geben soll. Aber es ist
bezeichnend, dass sich solche Gedanken nicht der Senat und die
zuständigen Verwaltu
Auch wenn der faktische militärische Beitrag,
den Großbritannien jetzt im Kampf gegen den IS in Syrien leisten
will, eher gering ausfallen mag, ist der Schritt, den das Land
unternommen hat, bedeutend. Denn zum einen scheint das Unterhaus das
Trauma des Irak-Kriegs, der in den Augen der meisten Briten ein
Debakel war, abgeschüttelt zu haben. Und zum anderen reiht man sich
in die Front gegen das Terrornetzwerk IS ein. Großbritannien zeigt
sich handlungsfähig. Die
Zum Trostlosesten im Alltag Amerikas gehören
Empörungsrituale nach Massenmorden. Wie in einer stillen Übereinkunft
üben sich Bürger, Politiker, Medien, Experten, Polizisten, nicht
alle, aber viel zu viele, in einer Farce: Tränen, Gebete und eine
Flut abgestandener Worte des Bedauerns, die schon beim Aussprechen
ihre Wirkung verlieren. Bis zum nächsten Mal, wenn das "breaking
news"-Laufband der TV-Sender wieder das Entsetzen in die Wohnzimmer
hol
