Seit einer Generation wird vom vernetzten Haus
gesprochen und vom Kühlschrank mit Internetanschluss, vom
selbstfahrenden Auto und von Drohnen für den Hausgebrauch. Plötzlich
sind all diese Utopien Wirklichkeit. Die Digitalisierung erreicht die
Küchen und Garagen.
Spätestens jetzt müssen Technikverweigerer und Kulturpessimisten
akzeptieren, dass sich elektronische Bausteine, Chips und Sensoren
nicht mehr zurückdrängen lassen aus dem Alltag.
Sage keiner, man wisse einfach nicht, wofür die Liberalen stehen
oder aber, liberal seien irgendwie auch Union, SPD und Grüne. Die
gehäutete FDP, die ihr Vorsitzender Christian Lindner gestern in der
Stuttgarter Oper überzeugend präsentiert hat, hat sich aus gutem
Grund auf ihren ureigenen Kern besonnen: FDPur. Nicht ein vielleicht
modischerer Magenta-Anstrich macht die neu-alten Freidemokraten aus,
sondern ihr klares Pl&aum
Neues Jahr, alte Strategie. Die CSU startet ins
Jahr 2015 mit einem Blick nach rechts: mit einem Positionspapier zur
Asylpolitik, in dem Asylmissbrauch angeprangert wird und mit
Verständnisbekundungen für Menschen, die den rechten Welterklärern
von Pegida hinterhermarschieren. Grundsätzlich ist es gut, dass sich
die CSU mit diesen Themen auseinandersetzt – und in ihren Vorschlägen
stecken gute Ansätze. Doch sie sind nicht konsequent zu Ende gedacht.
Und so, wie
Wer vorne pestizidbelastetes Hühnerfutter reicht,
darf hinten keine Öko-Eier erwarten und sie jedenfalls nicht als
solche vermarkten. Die Eier essenden Endverbraucher könnte das ein
bisschen ratlos zurücklassen – jedenfalls diejenigen, die bisher
dachten, es handle sich bei solchen Vorschriften um Maßnahmen des
Verbraucherschutzes. Dabei geht es doch wohl eher um Absatzschutz für
Produzenten. Die sollen nicht auf ihren unbelasteten, wenn auch
missratenen &Oum
Schuldig oder nicht – die Schlüsselfrage der
meisten Mordprozesse spielt beim Verfahren vor dem Bundesgericht in
Boston gegen Dzhokhar Zarnajew nur eine Nebenrolle. Dafür ist die
Last der Beweise gegen den überlebenden der beiden mutmaßlichen
Marathon-Attentäter zu erdrückend. Star-Verteidigerin Clarke
konzentriert sich deshalb darauf, das Leben ihres Mandanten zu
retten. Dem Prozessauftakt mit der Auswahl der Geschworenen kommt
deshalb eine ganz besondere B
Die FDP hat eine Existenzberechtigung. Sie wird in
einer starken Opposition gebraucht, als möglicher Partner für eine
bürgerliche Koalition und grundsätzlich wie jede andere Partei, die
mit Rechten und Rechtspopulisten nichts zu tun haben will. Sie muss
indes beweisen, dass sie Stimmen und Geduld wert ist. Die von Lindner
entworfene Programmatik reicht da noch nicht. Einmal mehr beschrieben
sich die Liberalen in Abgrenzung zu anderen Parteien und mit
altbekannten Tö
Zuletzt stand nicht mal mehr die Linke geschlossen
gegen die Möglichkeit, auch bis 70 zu arbeiten, wenn dies freiwillig
geschieht. Bodo Ramelow, der erste linke Ministerpräsident, hat den
Pragmatismus entdeckt und kann nichts Schlimmes daran finden, den
Menschen mehr Freiheit zu geben bei der Frage nach dem
Renteneintritt. Wer wollte da widersprechen? Sonderbar an der Debatte
ist nur, dass sowohl die Union als auch die Arbeitgeberverbände so
tun, als forderten sie etwas, das
Es genügt ein kleiner Funke, um ein
Pulverfass zu zünden. In einer Gegend wie Südasien, die vor
Atomwaffen strotzt, gilt das besonders. Wer Hoffnung hatte, dass sich
mit zwei Treffen der beiden Regierungschefs im vergangenen Jahr die
Lage entspannen würde, sieht sich getäuscht. Man kann nur hoffen,
dass ihnen die Vernunft bleibt. Denn ein Krieg der Atommächte hätte
unabsehbare Folgen. +++
Die Zielrichtung von NRW-Verkehrsminister
Michael Groschek (SPD) ist klar: Er will den Tanker "Straßen NRW" mit
seinen 5.900 Beschäftigten sturmfest machen. Der Gegenwind kommt aus
seiner Sicht von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU), der
Straßenbau und -sanierung zunehmend privaten Investoren öffnen will.
Mit nicht unerheblichen Risiken für die Steuerzahler, wie die
aktuellen Zinsentwicklungen zeigen. Die Wettbewerbsfähigkeit von
Stra&s
Selten ist eine Partei so deutlich vom Wähler
bestraft worden wie die FDP. Die Liberalen verschwanden 2013 aus dem
Bundestag. Die Ursache für diesen Rauswurf war eine Politik ohne
Glaubwürdigkeit, Ernsthaftigkeit oder Tiefgang. Doch so wie sich
Menschen nach Niederlagen ändern können, so darf man diese Fähigkeit
und dieses Recht auch einer Partei nicht absprechen. Es ist ja nicht
so, dass eine liberale Partei in Deutschland überflüssig wäre. Das
