Exportregeln und -praxis zu verändern, braucht
Zeit. Das hat der ungeduldige SPD-Politiker eingesehen. Er liefert
sich einen Kleinkrieg mit der Industrie um Lieferungen in den Nahen
Osten. Er setzt eine Kommission ein. Er prüft. Auf schnelle Erfolge
kann er nicht hoffen. Eines bleibt auf jeden Fall: Gabriel hat die
Debatte über Rüstungsexporte aus der Friedensbewegung in die
etablierte Politik getragen.
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Sigmar Gabriel hat wie angekündigt bei der
Rüstungsexportpolitik eine Wende eingeleitet. Sie ist während der
schwarz-roten Regierungszeit deutlich restriktiver als bei den
schwarz-gelben Vorgängern. Es wäre jedoch mehr möglich gewesen. Warum
hat er nicht längst die Kommission eingesetzt, mit der er die
undurchsichtige Genehmigungspraxis und Gesetze noch vor der
Sommerpause überprüfen lassen will? Mehr Transparenz wäre sicher
seine stär
Prominente Politiker, Journalisten und Würdenträger versammelten
sich am Donnerstag im angesehenen Zita-Kino in Stockholm für die
Premiere des Dokumentarfilms "Endless Corridor" – ein Film, erzählt
vom britischen Oscar-Preisträger und Schauspieler Jeremy Irons, der
sich mit den Ereignissen rund um das Khojali-Massaker befasst, in dem
am 25.-26. Februar 1992 613 Männer, Frauen und Kinder getötet wurden.
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Am 12. und 13. März 2016 führt der in Berlin ansässige Cat Club Berlin e.V. im Erlebnispark Paaren wieder eine internationale Rassekatzenausstellung durch. An beiden Tagen werden mehrere Katzen von verschiedene Rassen, aber auch einige Hauskatzen zu sehen sein. Die Katzen werden nach einem internationalen Rassestandard von vier erfahrenen Richterinnen und Richtern gerichtet. Die schönsten Katzen werden mit einem Pokal ausgezeichnet. Neben der Vielzahl der Katzenschönheit
Das Versorgungswerk MetallRente verzeichnete 2015
erneut ein hohes Wachstum. Rund 44.000 Verträge der staatlich
geförderten kapitalgedeckten Altersvorsorge wurden im letzten Jahr
abgeschlossen. 95 % der Beschäftigten entschieden sich für die
betriebliche Altersversorgung und 5 % für private Riester-geförderte
Angebote. Zum Bestand gehören inzwischen 580.000 Verträge (+7 % zum
Vorjahr). 51 Mio. Euro an Neubeiträgen wurden eingenommen. Rund 3.000
