Es wird Zeit, sich auf das Scheitern von TTIP
einzustellen. Das ist einerseits bedauerlich, denn natürlich ist die
Liberalisierung des Handels grundsätzlich ein Mittel zur Belebung des
Wachstums und zur Steigerung des Wohlstands. Grundsätzlich – das
spricht in erster Linie für die Abschaffung von Zöllen. Anders sieht
es bei der Behinderung des Handels durch Vorschriften aus, sofern es
da nicht nur um Bürokratie geht. Kein Land sollte sich verbieten
lassen, die
TTIP ist eine Zumutung. Und das ist auch gut so.
Denn wenn ein Freihandelsabkommen nicht wenigstens die Welt zwischen
Europa und den USA verändern würde, bräuchten wir es nicht.
Schließlich besteht eine der Triebfedern, die die beiden ungleichen
Partner an einen Tisch gebracht hat, in dem Wissen, dass man
gemeinsam Standards setzen muss, will man nicht am Ende auf dem
Weltmarkt von den Ländern mit niedrigeren Vorgaben für Produkte und
Lebensmittel überro
Topmanager stürzt ab und muss kurz vor dem
Rentenalter als Hilfskraft in einem Betrieb für Behinderte arbeiten:
Das ist der Stoff, aus dem ganz große Dramen geschrieben werden. Und
wirklich gibt es schon mehrere Romane und Biographien über Thomas
Middelhoff. Aktuell plant TV-Produzent Michael Souvignier sogar den
ersten Spielfilm. Doch anders, als zu erwarten, hält sich das Mitleid
in der Öffentlichkeit in Grenzen. Den Grund liefert Middelhoff
selbst. Zu
Ignacio Garcia Bercero hat gestern einen
erschöpften Eindruck hinterlassen. Man kann es dem
EU-Chefunterhändler für das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP
nicht verdenken. Schließlich beschwört Bercero seit Wochen, dass
zentrale Sozial- und Umweltstandards der EU unverhandelbar sind. Doch
das glauben ihm immer weniger Europäer. Und deshalb scheint TTIP
selbst unverhandelbar geworden zu sein.
Die gestrige Veröffentlichung vertraulicher Verhandlun
Noch immer leidet Spanien an den Folgen der Finanz- und
Schuldenkrise. Das Land wächst zwar, aber bei den Arbeitslosen und
Geringverdienern ist noch wenig angekommen. Entsprechend ist die
Stimmung schlecht und das Land zerrissen. In dieser Phase könnte eine
stabile Regierung die nötigen Strukturreformen durchführen, den
Haushalt konsolidieren und attraktive Bedingungen für in- und
ausländische Investoren schaffen. Doch alle sper
Das Klima in Deutschland sei "rauer" geworden, stellt
Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen mit Blick auf die von
Pegida, AfD & Co. befeuerte Islam-Debatte fest. Zugleich verweist er
darauf, dass die Terrorbedrohung durch den Islamischen Staat (IS)
immens gewachsen ist. Noch stehen diese Befunde auf verschiedenen
Seiten. Doch sie drohen zusammenzurücken. Denn nicht nur die
Konflikte im Irak und in Syrien haben den IS wach
Die Lebensversicherung war mal der Deutschen liebstes
Vorsorge-Kind. Die Rendite war hoch, der Vertreter ("Hallo, Herr
Kaiser") kam ins Haus. Vorbei. Das Ansehen der Vertreter ging in
einer Budapester Therme baden, der Lustreise-Skandal der
Hamburg-Mannheimer erschütterte die Branche. Die Rendite ist auf
Talfahrt: Erst strich der Staat Steuervergünstigungen und unterwarf
die Erträge der vollen Beitragspflicht bei Krankenkassen. D
Heute ist der Internationale Tag der
Pressefreiheit. Am vergangenen Wochenende war der erste
Programmparteitag der sogenannten "Alternative für Deutschland"
(AfD). Es ist nur der Zufall des Kalenders, aber wie oft öffnet
dieser Zufall den Blick auf die Wirklichkeit und den Zustand der
Pressefreiheit in der Bundesrepublik. Zu Erinnerung: Die AfD, das ist
die Partei, deren Mitglieder in der Gründungsphase Medien und
Journalisten als "Lügenpresse" bezei
Was außer einem gutbürgerlichen Programm für
dieses so bürgerliche Land hätte denn herauskommen sollen, wenn sich
zwei im Wesenskern aufs Bewahren ausgerichtete Parteien die Macht
teilen? Darin liegt die größte Stärke ihrer Vereinbarung. Die größte
Schwäche auch. Der Entwurf des Koalitionsvertrag liest sich auf 140
Seiten so, als verfolgten CDU und Grüne seit jeher dieselben Ziele.
Als habe sich keine Seite verbiegen müss
Endlich: Der 1. Mai in Berlin ist in diesem Jahr so
friedlich verlaufen wie seit Jahren nicht mehr. Zwar wurden nach den
Stein- und Flaschenwürfen am Ende der sogenannten revolutionären 1.
Mai-Demonstration dann doch wieder 59 Polizisten verletzt, 20 mehr
als im Jahr zuvor, aber insgesamt war der Tag und die
Autonomen-Demonstrationen sehr viel besser verlaufen als in all den
29 Jahren zuvor. Über den fast friedlichen 1. Mai dürfen sich
Innensenator Frank Henkel (CDU) un
