Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen
will die AfD weiterhin nicht beobachten und lehnt es ab, seine
Behörde als "Hilfstruppe der etablierten Parteien" zur Verfügung zu
stellen. "Wir können nicht der Konkurrenzschutz in einer Frage sein,
die als politische Auseinandersetzung über Positionen geführt werden
muss", sagte Maaßen der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen
Post" (Samstagausgabe). Der Verfassung
Die Deutsche Telekom bereitet Spezialdienste im
Internet vor, bei denen ein Teil des Datenverkehrs bevorzugt
durchgeleitet wird. "Es ist gut, dass wir künftig beim
Internetverkehr etwas differenzieren können, um manche sensible
Dienste erst zu ermöglichen", sagte Niek Jan van Damme, für
Deutschland zuständiger Konzernvorstand, der "Rheinischen Post"
(Samstagausgabe). Mit einem Zwei-Klassen-System habe das jedoch
nichts zu tun, sagte van Damme: &
Der Vizepräsident des Landtages von Sachsen-Anhalt
und gescheiterte Spitzenkandidat der Linken bei der Landtagswahl am
13. März, Wulf Gallert, hat die Kritik des ehemaligen
Fraktionsvorsitzenden Gregor Gysi am Zustand der Partei
zurückgewiesen. "Ich finde sie schwierig, weil er als Ursache den
angeblich fehlenden Regierungswillen nennt", sagte er der in Halle
erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Samstag-Ausgabe). "Den kann
man uns nicht vorwerfe
Am 27. Mai 2016, am China
National Pavilion Day auf der 2016 Antalya International
Horticultural Exposition (Türkei), zogen die Vorstellung der 2019
Beijing Expo und die Werbekampagne für diese im China-Pavillon –
China Huayuan Garden große Aufmerksamkeit auf sich. Am Nachmittag des
27. Mai (Ortszeit) schuf Li Haibo, ein chinesischer Ikebana-Meister,
vor dem Hintergrund der klassischen Gärten in Suzhou zwei Werke aus
Bambus und Blumen, die große Menschenmengen an
Die Kulisse von Hiroshima erinnert wie keine
andere an die Risiken einer atomar bewaffneten Welt. Obama belebte
nun gerade dort die "moralische Vorstellungskraft", dass eine Welt
ohne Atomwaffen und letztlich auch ohne Krieg möglich sein müsse –
mithilfe einer Diplomatie, die sich um Sensibilität und
Wahrhaftigkeit zumindest bemüht. http://mehr.bz/khs121t
Es geht ums Profil. Und damit tut sich die
Linkspartei in der Tat schwer. So viel ist klar: Eine Protestpartei
will sie bleiben, obwohl das Protestlager gegen alles, was nicht ins
eigene Meinungsklischee passt, mittlerweile glaubt, in der AfD eine
neue Heimat finden zu können. Warum aber die unappetitliche linke
Variante besser sein soll als die unappetitliche rechte, ist vielen
der enttäuscht Schwankenden schwer erklärbar. Eine reine
Protestpartei will und darf nicht mit
Die Affäre um die Kölner Silvesternacht gewinnt
– durchaus überraschend – wieder an Fahrt. Nach dem wehrhaften
Auftritt von Innenminister Jäger im Untersuchungsausschuss wirkte es
so, als sei der Vorwurf der Vertuschung nicht nachweisbar und der
vermeintliche Skandal gar keiner. Zugegeben, die Ministerpräsidentin
sollte noch gehört werden, aber die Luft war weitgehend raus. Mit
sechs eidesstattlichen Versicherungen, darunter der von Hannelore
Kraft selbst, r&
Neue Freunde werden die französischen
Gewerkschaften mit ihren Protesten nicht gewinnen. Aber das wollen
sie auch gar nicht. Sie hauen auf den Tisch und wollen, dass es dabei
richtig kracht. Das passiert sehr viel häufiger als in Deutschland.
Von 2005 bis 2013 wurde in Frankreich statistisch gesehen an 132
von 1000 Arbeitstagen gestreikt, in Deutschland an 15. Weil
Arbeitnehmer bei unserem westlichen Nachbarn wesentlich seltener
organisiert sind als hier, müssen die Arbe
Auf dem Denkmal für die Opfer des ersten
Atombombenabwurfs über Hiroshima stehen die Worte: »Die Fehler der
Vergangenheit sollen nicht wiederholt werden«. Ein Satz, mit dem der
erste Besuch eines amerikanischen Präsidenten in der vor 71 Jahren
dem Erdboden gleichgemachten Stadt überschrieben werden könnte.
Barack Obama schaffte es bei seiner historischen Visite, nicht in die
Vergangenheits-Falle zu tappen, die seine Vorgänger davon abgehalten
hatte
