Auf große Symbolik versteht sich Barack Obama. Sein
Besuch in Hiroshima wird in die Geschichtsbücher eingehen – auch wenn
er keine Entschuldigung für den Nuklearangriff vor 71 Jahren
ausgesprochen hat. Dass er überhaupt gekommen ist, als erster
US-Präsident, kann man ihm schließlich gar nicht hoch genug
anrechnen. Und selbst in Japan hatte kaum jemand eine Entschuldigung
erwartet; vielmehr ging es beiden Seiten darum, ihre Verbundenheit zu
betonen.
Von der Linkspartei hat man länger nichts mehr
gehört, doch nun platzt der Streit zwischen Ex-Fraktionschef Gregor
Gysi und der amtierenden Linken-Spitze mitten in die Zeit vor dem
Parteitag. Und um es klar zu sagen: Gysi hat Recht.
Seine Diagnose, die Willkommenskultur sei grundsätzlich richtig,
aber fälschlicherweise nicht mit einem politischen Programm für die
unteren Bevölkerungsgruppen verbunden gewesen, trifft ins Schwarze.
Denn gewisse Teile der W&a
Gut 30000 der 23,9 Millionen deutschen
Katholiken haben sich auf den Weg nach Leipzig gemacht, um den
Katholikentag des Jahres 2016 mitzufeiern. Maliziöse Anmerkung: 30000
Besucher kann mitunter auch ein Fußballverein der 2.Bundesliga bei
seinen Heimspielen vorweisen. Die Vorbereitungen für das
"Großereignis" haben Monate gedauert, es ist viel Geld in die Hand
genommen worden. Der Papst hat extra zur 100. Auflage eine
Grußbotschaft übermittelt, de
Hiroshima ist das heilige Symbol für eine der
größten Todsünden der Menschheit. Das vor 71 Jahren entstandene Bild
vom Atompilz gehört zum Erinnerungsschatz von Generationen. Wer an
diesem Wallfahrtsort des Friedens die Stimme erhebt, muss mehr als
Worthülsen liefern. Oder den x-ten Aufguss der Debatte, ob der Abwurf
der Bombe militärisch notwendig oder moralisch verwerflich war. Bei
aller Wertschätzung für die Geste, die ihren entschuldigenden
Mehr als 50 Jahre lang hat der Steuerzahler die
Steinkohle gefördert, Milliarden flossen ins Ruhrgebiet. Doch
zukunftsfähig ist das Revier nicht geworden. Es zieht das Land
runter, NRW ist mit seinem Null-Wachstum Schlusslicht der Länder.
Auch die Perspektiven sehen düster aus. Duisburg, Oberhausen und
Gelsenkirchen stehen ähnlich schlecht da wie der Osten. Und das,
obwohl es Leuchttürme wie den Duisburger Hafen gibt. Gewiss: Bei den
Kohle-Subventionen spielte
In der Bekämpfung der Flüchtlingskrise ist es
beim G 7-Gipfel nicht gelungen, ein starkes Signal zu setzen. Das ist
beklagenswert. Denn wer auf der Welt soll bei der Linderung dieses
Dramas voranschreiten wenn nicht die wohlhabendsten Länder dieser
Erde? Dabei wäre es möglich gewesen, Selbstverpflichtungen zur
Aufnahme von Flüchtlingskontingenten einzugehen und damit ein Zeichen
der Solidarität zu setzen. Doch dazu war niemand bereit. Merkel will
nicht meh
Mit einem höchst ungewöhnlichen Schritt hat
Hannelore Kraft, die nach den Kölner Silvester-Ausschreitungen arg in
Bedrängnis geraten ist, jetzt zum Befreiungsschlag angesetzt: In
einer eidesstattlichen Versicherung bekräftigt die Regierungschefin,
bis zum 4. Januar keine irgendwie gearteten Kontakte zu ihrem engsten
Beraterkreis gehabt zu haben. Bislang waren ihre entsprechenden
Beteuerungen eher auf Skepsis gestoßen, zumal Krafts persönliche
Berater, zu
Symbole spielen eine wichtige Rolle. Sie können zu
unvergesslichen Gesten der Versöhnung zwischen Völkern werden. Willy
Brandt ist das mit seinem Kniefall in Warschau gelungen. 14 Jahre
später auch den damaligen Staatslenkern Frankreichs und Deutschlands,
als sich François Mitterrand und Helmut Kohl an den Gräbern von
Verdun die Hände reichten. Von dieser Größe kündet der Besuch des
amerikanischen Präsidenten Barack Obama in Hiroshim
Eine Dauer-Regierungspartei wie die Berliner SPD
tut sich schwer, den Wählern etwas Neues, Aufregendes für die nächste
Legislaturperiode zu versprechen. Stets müsste sie sich fragen
lassen, warum sie diese guten Ideen nicht schon umgesetzt habe, wo
sie doch so lange an den Hebeln der Macht sitzt. Entsprechend liest
sich das zum "Regierungsprogramm 2016 bis 2021" umgetaufte
Wahlprogramm der SPD in weiten Teilen wie ein Rechenschaftsbericht.
Unscharf bleiben die
Viel Brimborium, nichts gewesen, so wird bei
den meisten Bürgern auch in diesem Jahr der G7-Gipfel ankommen. In
der Tat wurde in Japan vieles beschlossen, was selbstverständlich
ist. Dass man den Freihandel befürwortet. Dass man die Fluchtbewegung
als globales Problem ansieht. Dass man die Sanktionen gegen Russland
fortsetzen oder sogar verschärfen will, wenn der Krieg im Donbass
nicht aufhört. Dass das Klimaabkommen von Paris umgesetzt werden
soll. Und so weiter.
