SPD-Chef Sigmar Gabriel will in der aufgeheizten Debatte um die
Nato-Politik gegenüber Russland Anfang kommender Woche den russischen
Präsidenten Wladimir Putin besuchen. Dies erfuhr die in Düsseldorf
erscheinende "Rheinische Post" (Dienstagausgabe) aus
Regierungskreisen. Demnach ist das Kanzleramt über die Reise des
Wirtschaftsministers und Vize-Kanzlers bereits informiert. Bei der
Reise soll es um die deutsch-russischen
Infortrend® Technology, Inc.
(TWSE: 2495) gab die Veröffentlichung seiner "Quick Service" App für
Mobilgeräte mit iOS bekannt. Sie bietet Anwendern der EonStor
DS-Familie (http://www.infortrend.com/global/products/families/ESDS)
ein schnelles und einfaches Tool für RMA, Fehlerberichterstattung und
Supportanfragen.
Die Infortrend "Quick Service" App scannt das Infortrend
Storage-System eines Anwenders und sendet die Systemprotokolle direkt
an d
Sachsen-Anhalts Landtagspräsident Hardy Peter Güssau
(CDU) hat die Protokoll-Korrektur zu dem schwulenfeindlichen
Zwischenruf des AfD-Abgeordneten Andreas Gehlmann abgelehnt. Das
berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung
(Dienstagausgabe). Gehlmann hatte während einer Parlamentsdebatte
indirekt Gefängnisstrafen für Homosexuelle gefordert. Der Fall hatte
bundesweit Empörung ausgelöst. Gehlmann habe nicht bestritten, die
Worte "Das
Der wegen einer rassistischen Äußerung umstrittene
Vize-Vorsitzende der Wittenberger Gartenanlage "Am Trajuhnschen Bach"
ist zurückgetreten. Das bestätigte Vereinschef Frank Pannicke der in
Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Dienstagausgabe). "Er
ist zurückgetreten. Das war seine eigene Entscheidung", sagte
Pannicke dem Blatt. Der stellvertretende Vorsitzende hatte einen
Migranten mit dem Satz "Wir wollen keine Ausländer&qu
Müllfahrzeuge dürfen auch künftig in Sackgassen
rückwärtsfahren, um Abfallbehälter vor Grundstücken zu leeren. Darauf
haben sich nach monatelangem Ringen die Deutsche Gesetzliche
Unfallversicherung und der Bundesverband der Entsorgungswirtschaft
(BDE) geeinigt. Die Versicherung hatte für ein generelles Verbot
plädiert, weil es in der Vergangenheit immer wieder zu schweren
Unfällen auch mit Todesopfern gekommen war. "Jetzt haben wir uns
Das Plädoyer von SPD-Chef Sigmar
Gabriel für ein Mitte-Links-Bündnis stößt in der Linkspartei auf
Skepsis. "Ich erinnere mich, dass die SPD vor der letzten
Bundestagswahl einen Schein-Linksschwenk vorgenommen hatte, aber
danach die vorhandene Option jenseits der Union nicht einmal geprüft
hat", sagte der Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Dietmar
Bartsch, der "Saarbrücker Zeitung" (Dienstag-Ausgabe).
Über den Applaus von Seiten der AfD darf sich
Frank-Walter Steinmeier nicht wundern, wenn er Russland vor der Nato
in Schutz nimmt. Die »Alternative für Deutschland« versteht sich auch
als deutsches Sprachrohr für Putins Russland. Der Zuspruch von
AfD-Mann Alexander Gauland sollte dem Außenminister nicht
gleichgültig sein. Der Chefdiplomat, der seine Worte abzuwägen weiß,
bedient mit seiner Nato-Kritik extreme politische Positionen genau
dor
Reformen sehen anders aus. Aber nach der Vorlage
von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble war am Ende der
Verhandlungen zwischen den Koalitionären nichts anderes zu erwarten
als ein fauler, weil bequemer Kompromiss. Wieder sind
Partikularinteressen bedient worden. Ein bisschen Erleichterungen für
Familienbetriebe hier, ein bisschen Mehrbelastung für reiche
Firmenerben dort. Und für alle deutlich mehr Bürokratie.
Des deutschen Außenministers Kotau vor Putin gilt
in Wirklichkeit wohl mehr der Linkspartei. Jetzt, da SPD-Chef Gabriel
im "Spiegel" für Bündnisbereitschaft auch mit den heimischen
Putin-Verstehern plädiert, gibt ihm Steinmeier außenpolitischen
Flankenschutz. Dass selbst er Parteitaktik vor Verlässlichkeit
stellt, weckt alte Sorgen im In- und Ausland vor einem deutschen
Sonderweg. Spätestens seit dem Nato-Doppelbeschluss sollte die SPD
doch be
Aufgrund der Schließung der Von-Ketteler-Hauptschule werden nach den Sommerferien ca. 100 Schülerinnen und Schüler in die Gartenstadtschule umziehen. Damit sich alle von Anfang an positiv begegnen können, sollen in einem groß angelegten Rahmen Ängste und Vorurteile, die mit der Zusammenlegung der Schulen in Verbindung stehen, abgebaut werden.
