Noch ist das Motiv des Täters von Yorkshire
unklar. Mag sein, dass er psychische Probleme hatte. Dass in der
Brexit-Kampagne die EU-Politik mit der Machtgier Adolf Hitlers
verglichen wurde, dürfte ihn aber zumindest nicht gebremst haben in
seinem Hass. Parolen ähnlicher Qualität kursieren leider auch
hierzulande. Soll man sich wundern, falls jemand eines Tages
zuschlägt, weil er verhindern will, dass die deutsche Bevölkerung
durch Afrikaner ausgetauscht wir
Es brodelt gewaltig in der Hauptstadt der
Oberpfalz. Mit jedem Tag erhöht sich die Summe, die dem Regensburger
Oberbürgermeister als Spenden für seinen Wahlkampf 2014 auf
verschlungenen Wegen zugeflossen sein soll: Erst waren es 500 000,
dann 650 000 und jetzt wird schon über 800 000 Euro spekuliert. Viel
Geld für einen Kommunalwahlkampf, wenn man bedenkt, dass die FDP im
Jahr 2013 einen ganzen Bundestagswahlkampf mit vier Millionen Euro
bestritten hat. Joachim Wo
Die Polizei will vorerst keine Angaben zu einem
möglichen Motiv machen. Doch unabhängig davon, ob der Mord die Tat
eines psychisch erkrankten oder eines politisch motivierten Mannes
war, dürfte der Vorfall eine Rolle in der Brexit-Debatte spielen. Die
Welle der Sympathie, die sich jetzt Bahn bricht für eine Frau, die
sich passioniert für den Verbleib in der EU eingesetzt hat, wird
ihren Eindruck auf unentschlossene Wähler, von denen es noch viele
gibt, nicht ve
Sport, so heißt es, verbindet. Normalerweise stimmt
das, aber diesmal war von dieser integrativen Kraft nichts zu spüren.
Dabei hätte das EM-Gruppenspiel Deutschland gegen Polen ein guter
Anlass sein können, anlässlich der Jubiläumsfeier zum
deutsch-polnischen Freundschaftsvertrag dem angespannten Verhältnis
zwischen Berlin und Warschau mit ein wenig Normalität und
Herzlichkeit zu begegnen. In Frankfurt an der Oder klappte das, da
schauten Deutsche u
Es ist wahrlich kein Gewinnerthema. Schon das bloße
Wort löst Ängste und heftige Reaktionen aus; eine vernünftige
Diskussion über das Für und Wider von Fracking ist längst nicht mehr
möglich. Unterschiede in der Methode – hier das jahrzehntelang
praktizierte Gesteinsaufbrechen in tiefen Schichten, dort das
grundwassernahe Knacken von Schiefergasfeldern – werden ignoriert,
selbst ein normales Gasfördern ganz ohne den Wasser-Sand-Chemie-Mix
wird
In der turbulenten Böhmermann-Affäre waren sich
Union und SPD in einem Punkt schnell einig: Der
Majestätsbeleidigungsparagraf 103 des Strafgesetzbuchs, der die
Verunglimpfung ausländischer Staatsoberhäupter unter Strafe stellt,
ist aus der Zeit gefallen und gehört abgeschafft. Es gibt keine guten
Gründe, die Streichung des Paragrafen nun auf die lange Bank zu
schieben. Die Auswirkungen, die eine Abschaffung konkret auf den
Einzelfall Böhmermann haben
Nach der Verurteilung des ehemaligen SS-Manns
Reinhold Hanning streiten manche über das Strafmaß von fünf Jahren
für Beihilfe zum Mord in mindestens 170.000 Fällen. Manche darüber,
ob man einen 94-Jährigen noch vor Gericht zerren sollte. Beides ist
nebensächlich. Was zählt, ist der Prozess, die Anerkennung seiner
Schuld. Über 70 Jahre hat sich die Justiz weggeduckt, auch Nazis in
den eigenen Reihen geschützt. Die bloße Anwesenhe
Eigentlich hätte niemand von den Unwettern in
den vergangenen Wochen überrascht werden dürfen. Schließlich hatten
die Wetterdienste vor Starkregen und Gewittern gewarnt. Aber es kam
wie immer. Vielerorts wurde man trotz aller Hinweise von der
Heftigkeit der Unwetter kalt erwischt. Bundesweit liefen Tausende
Keller voll, traten Flüsse über die Ufer, gab es Erdrutsche – ein
Milliardenschaden. Ein Grund dafür liegt in der Natur der
Unwetterwarnungen. Sie s
Die Auseinandersetzung mit dem mörderischen System
der Nationalsozialisten darf auch mehr als 70 Jahre nach Kriegsende
nicht mit nachlassender Kraft geführt werden. Vor diesem Hintergrund
ist jeder Prozess wichtig, in dem sich jene verantworten müssen, die
ein Rädchen im Vernichtungsbetrieb waren. Die die tödliche
Maschinerie der Konzentrations- und Vernichtungslager am Laufen
gehalten haben. Mord verjährt nicht. Und es gibt keine
Altersbegrenzung im Gesetz.
Neulich schrieb uns ein Leser, der mit einem Text in
der Zeitung nicht einverstanden war, wir sollten Herrn M. Korte doch
bitteschön "entsorgen". Wie ein Stück Abfall. Der Ton wird schärfer.
Politiker werden mit Hass-Mails überschüttet, erhalten Morddrohungen
und müssen üble Beleidigungen über sich ergehen lassen. "Entsorgen"
ist harmlos, aber mit der Sprache fängt es an. Der politische Diskurs
hat eine Qualität erreicht,
