Vertrauliches ist bekannt geworden. Schlimm. Da
muss sich die Bundesregierung fragen, wie das künftig zu verhindern
ist. Aber inhaltlich gibt das angeblich geheime Papier, das von der
Türkei als »zentrale Aktionsplattform« für islamistische und
terroristische Organisationen spricht, nicht viel Neues her. Die
Spitze der regierenden AKP und auch die Staatsführung haben aus ihrer
Sympathie für die genannten Gruppen nie ein Geheimnis gemacht. Die
ä
Ist das deutsche Beschäftigungswunder die
längste Zeit ein Wunder gewesen? Wer die aktuelle
Arbeitslosenprognose der Bundesregierung nur oberflächlich zur
Kenntnis nimmt, der könnte die Frage mit Ja beantworten. Doch
Panikmache ist unangebracht. Wenn allein im vergangenen Jahr mehr als
eine Millionen Flüchtlinge nach Deutschland kamen, dann kann das
nicht spurlos am Arbeitsmarkt vorübergehen. Steigen vor diesem
Hintergrund die Arbeitslosenzahlen, dann hei&sz
Klamme Kommunen entdecken eine neue
Einnahmequelle: Sie verdienen Geld an neu aufgenommenen Krediten –
dank der Niedrigzinspolitik der Europäischen Zentralbank. Banken
verhelfen Städten zu weiteren Schulden und zahlen dafür noch negative
Zinsen, wie es im Fachjargon heißt. Die EZB wollte eigentlich die
Konjunktur in Europa beflügeln, indem sie Banken Strafzinsen zahlen
lässt, sofern die ihre überschüssigen liquiden Mittel nicht als
Kredite herausgeb
Tarek Aggad (http://www.apic.ps/page.php?id=e652y58962Ye652),
Vorstandsvorsitzender und CEO der Arab Palestinian Investment Company
– APIC – (http://www.apic.ps/english.php) , gab bekannt, dass der
Konzern im ersten Halbjahr 2016 einen Reingewinn nach Steuern in Höhe
von 6,28 Millionen US-Dollar erzielt hat. Der den Aktionären
zugutekommende Reingewinn beläuft sich auf 4,34 Millionen US-Dollar,
eine Steigerung um 18 % im Vergleich zum ersten Halbjahr 2015.
Norwegen ist ein lustiges Land: verdankt seinen
Reichtum Öl und Gas und will nun Benzin- und Dieselautos verbieten.
Aber das ist nur konsequent. Der Strom im Norden stammt zu nahezu 100
Prozent aus Wasser- und Windkraft, und Elektroautos werden seit
Jahren intensiv gefördert. Weil man es sich leisten kann. Dennoch ist
das eine kühne Strategie für ein so großes, dünn besiedeltes Land. Da
erscheinen ähnliche Ideen im dicht bevölkerten Holland realistisch
Wo ist eigentlich die Schmerzgrenze, wenn es darum
geht, Lasten reflexartig auf Bürgerinnen und Bürger abzuwälzen? Die
mit den Sozialversicherungssystemen zusammenhängenden Kosten gerecht
zu verteilen, wird immer schwieriger. Die Demografie zwingt zum
Nachdenken und Handeln. Das zeigt sich allein schon beim Thema Rente.
Sehr gespannt blicken wir auf die für diesen Herbst angekündigten
Reformvorschläge aus dem Bundessozialministerium in dieser Sache.
Stan
So bleibt unter dem Strich die bittere Bilanz,
dass Hermann Gröhe die fetten Jahre nicht genutzt hat, um mit
Strukturreformen im Gesundheitswesen den Kostenanstieg zu begrenzen
und die Ausgaben einzudämmen. Vielmehr haben sich die Kanzlerin und
ihre Koalition die Ruhe an der Gesundheitsfront teuer erkauft. Die
gemütlichen Zeiten für einen Gesundheitsminister sind vorbei, die
Zeiten werden wieder turbulent. Mit allen Risiken und Nebenwirkungen
für alle Akteure im H
Die nordrhein-westfälische Schulministerin Sylvia
Löhrmann (Grüne) hat FDP-Chef Christian Lindner für seinen
Meinungsumschwung beim Thema Schulzeitverkürzung an den Gymnasien
(G8) scharf kritisiert. Löhrmann sagte dem "Kölner Stadt-Anzeiger"
(Mittwochausgabe): "Ich habe noch sehr gut die Worte von Herrn
Lindner im Ohr, dass durch eine Rolle rückwärts mindestens eine
Schülergeneration ins Chaos gestürzt wird. Soll das jet
Die defensive Haltung hat Wolfgang Büchele rasch
aufgegeben. In der Bilanzpressekonferenz im März gab sich der
Vorstandsvorsitzende von Linde noch zahm, tat Größe als zweitrangiges
Ziel ab und begnügte sich mit dem Titel des Innovationsführers. Doch
schon zwei Monate später wirkte Büchele in einem Interview wie
verwandelt und angriffslustig: Wieder die Nummer 1 im Markt zu
werden, lasse sich schon in absehbarer Zeit erreichen.
