Michael Oehme: Donald Trump und seine politischen Fehltritte

Warum dieses Mal selbst Donald Trump-Anhänger schockiert sind
Warum dieses Mal selbst Donald Trump-Anhänger schockiert sind
Der strategische Zeitpunkt für diese mörderische
Militäraktion könnte kaum günstiger sein. Die amerikanische
Außenpolitik ist in Frustration und Lähmung erstarrt. Präsident
Barack Obama will seine Amtszeit ohne größere Turbulenzen zu Ende
bringen, während seine Landsleute bereits im Bann des
Nachfolgeduells stehen. Europa ist absorbiert von seinen eigenen
Dramen (…). Ähnlich abgelenkt agieren auch die regionalen
Unters
Megaport
(http://www.megaport.com/), der weltweit führende Anbieter von
Diensten zur elastischen Zusammenschaltung, gibt mit Freude bekannt,
dass das Unternehmen erfolgreich eine private Platzierung von
10.500.000 voll eingezahlten Stammaktien (Aktien) an versierte und
institutionelle Anleger vorgenommen hat, um 17,85 Millionen USD
aufzubringen (Platzierung). Die Platzierung war deutlich überzeichnet
mit einem starken Interesse sowohl auf Seite der bestehenden als auch
der neuen
Aus Angst, dass Erdogan wieder vermehrt
Flüchtlinge nach Europa lässt, sollte man ihm keinen Persilschein
ausstellen.(…) Erstens muss klar angesprochen werden, was in der
Türkei geschieht. Zweitens sollte auch in die diplomatische Kiste mit
Konsequenzen gegriffen werden. Tatsächlich wäre es kontraproduktiv,
den Botschafter abzuziehen, wie es die Türkei getan hat. Aber warum
nicht einen Vertreter zum Rapport zitieren oder die Teilnahme an
einem Wirtsch
NRW-Justizminister Thomas Kutschaty ist in
keiner beneidenswerten Lage. Als Chef der Essener SPD muss er sehen,
wie er den von der Hochstaplerin Petra Hinz angerichteten Schaden in
Grenzen hält. Wenn es ihm nicht bald gelingt, die Frau zum Abgang von
der poltischen Bühne zu bewegen, dürften Zweifel an seiner
Führungsqualität aufkommen. Verständlich, dass der Minister jetzt
viel lieber auf den Personalzuwachs in seinem Bereich verweist.
Tatsächlich hat sic
Auf den ersten Blick spielt das Schmierenstück
um die Ministererlaubnis von Sigmar Gabriel (SPD) vor allem in
Berlin. Schließlich ist es der Bundes-Wirtschaftsminister, der das
Kartellamts-Verbot der Fusion von Edeka und Tengelmann ausgehebelt
hat. Doch die Affäre hat auch viel mit NRW und den bevorstehenden
Landtagswahlen zu tun. Denn ausgerechnet hier stehen besonders viele
defizitäre Kaiser–s Tengelmann-Filialen, wie aus geheimen Unterlagen
hervorgeht. 91 der 135
Einige Politiker und Medien in der Türkei werfen
den USA sogar offen eine Verwicklung in den Umsturzversuch vor.
Umgekehrt kritisiert Washington immer wieder die ungenügenden
Versuche der Türken, die Grenze zu Syrien zu schließen, um den
Nachschub für den Islamischen Staat zu kappen. Hier spielt Präsident
Erdogan in der Tat seit langem ein doppeltes Spiel, und die USA haben
beide Augen zugedrückt. Nun aber scheint sich das Blatt zu wenden.
Erdogan muss au
Man kann viel über die Bürokratie und die
Ineffizienz in der Europäischen Union schimpfen. Aber sie ist eine
Wertegemeinschaft. Die Grundlagen gelten, etwa die europäische
Menschenrechtskonvention. Was in der Türkei seit Jahren passiert –
und sich nach dem gescheiterten Putschversuch noch verschärft hat -,
ist ein systematisches Vorgehen staatlicher Stellen gegen
Regimegegner. Wissenschaftler, Journalisten, Menschenrechtler, die
sich gegen Erdogan stellen, we
Ja, es war Völkermord. Um diese Erkenntnis hat
sich die Bundesregierung lange gedrückt, wenn darüber gesprochen
wurde, was Anfang des 20.Jahrhunderts deutsche Soldaten den Herero
und Nama angetan haben.
Dass es so lange dauerte, mag daran liegen, dass der deutsche
Blick auf die Geschichte lange von der Aufarbeitung des
Nationalsozialismus und der Judenvernichtung geprägt war. Die
Kolonialzeit verblasste dagegen. Das gilt übrigens auch für das
Geschichtsbi
Als die EU sich im März auf das Abkommen mit der
Türkei verständigte, wusste sie, auf wen sie sich einließ. Dass
Ankara kein einfacher Partner sein würde, war klar. Weil sich
aber die Mitgliedstaaten der Union nicht auf eine gemeinsame
Flüchtlingspolitik festlegen konnten, wurde das Problem ausgelagert.
Man verließ sich auf einen Nachbarn, dessen Staatsoberhaupt schon
im Frühjahr Anlass zur Sorge bereitete. Spätestens nach der
Quasi-A