Angela Merkel reist nach ihrem Urlaub durch
Europa, und es spricht für eine gute Erholung oder grundsätzliche
Widerstandskräfte, dass sie dabei selbst quasi feindliches Terrain
nicht auslässt. Am Freitag stellte sich die Kanzlerin in Warschau
gleich vier ihrer aktuell schärfsten Kritiker in der EU, den
Regierungschefs der osteuropäischen Visegrad-Gruppe (V4). Dazu zählen
sehr unterschiedliche Charaktere mit sehr unterschiedlichen
Beziehungen zu Deutschlan
Die Piraten üben sich in Durchhalteparolen. "Wir
wollen die Botschaft aussenden: Wir sind noch da", sagt der
Vorsitzende Stefan Körner. Doch der Parteitag am Wochenende in
Wolfenbüttel dürfte für die Piratenpartei eher ein weiterer Sargnagel
sein. In Umfragen liegen die Piraten zwischen nicht messbar (häufig)
und drei Prozent (Berlin). Doch auch in der Bundeshauptstadt werden
sie bei der Wahl am 18. September wohl kaum wieder ins
Abgeordnetenhaus ei
Damit haben nur die Wenigsten gerechnet. Zwar waren
nicht alle Stuhrer und Weyher glücklich mit der Entscheidung für
Verlängerung der Straßenbahnlinie 8 in ihre Gemeinden. Andere aber,
vor allem Politik und Verwaltung, zeigten sich euphorisch über das
Vorhaben und dessen Vorteile für die Menschen im Bremer Umland. Nun
hat diese Euphorie einen heftigen Dämpfer erhalten. Mit der
Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Lüneburg, das den
Planfeststellu
Eines kann man dem neuen saudi-arabischen
Ölminister Khalid al-Falih bescheinigen: Er hat ein Talent dafür, das
Richtige zum richtigen Zeitpunkt zu sagen.
Al-Falih ist es kürzlich gelungen, einen regelrechten
Short-Squeeze am Ölmarkt auszulösen. Mitte August hatte die
Internationale Energieagentur (IEA) mit ihrem neuesten Monatsbericht
für Unruhe unter den Marktteilnehmern gesorgt, als sie
überraschenderweise für das dritte Quartal erstmals wieder
Schön ist er nicht, der Burkini – der
Ganzkörperbadeanzug für Frauen, der nur Gesicht, Unterarme und Füße
ausspart. Aber schön ist der korpulente Mitsechziger im Stringtanga
auch nicht – jedenfalls nach gängigen ästhetischen Vorstellungen.
Doch darf eine freie Gesellschaft einfach verbieten, was nicht
gefällt? Das höchste französische Gericht schob dem jetzt erstmal
einen Riegel vor. Das Thema Terrorabwehr bietet jedenfalls kein
Angela Merkel und Winfried Kretschmann können
sich so oft zum Abendessen treffen, wie sie wollen. Die Kanzlerin und
der Ministerpräsident Baden-Württembergs sind nicht die Politiker,
die am Ende darüber entscheiden, ob es nach der Wahl in gut einem
Jahr zu einer schwarz-grünen Bundesregierung kommt. Realpolitiker wie
Kretschmann und Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer, die
pragmatisch auf die Folgen der Flüchtlingskrise blicken und um klare
Worte
Was ist davon zu halten, dass das Kulthandy
iPhone nun doch geknackt wurde? Jeder, der auf Dauer etwas anderes
erwartet hatte, war naiv: Tausende Hacker rund um den Globus haben
bereits versucht, in das legendäre Betriebssystem iOS einzudringen.
Wenn nun anscheinend ausgerechnet eine Spezialfirma aus Israel
erfolgreich war, ist das erst recht nicht erstaunlich: Kein anderes
Land der Welt hat bessere Experten für Softwaresicherheit, aber auch
für Softwaremanipulation als Isr
Die Debatte um den Burkini ist nicht vorbei.
Das oberste Verwaltungsgericht Frankreichs hat das Verbot des
Ganzkörperbadeanzugs zwar ausgesetzt, doch es ist nur ein Etappensieg
der Vernunft. Die Richter haben all jene gestoppt, die den
Schwimmanzug mit Salafismus gleichsetzten. Aber die hysterische
Debatte wird weitergehen – das zeigten schon die ersten Reaktionen.
Sicher, der Burkini ist kein Zeichen der Emanzipation. Manche Frauen
haben sich nicht freiwillig, sondern auf Druck ihrer
Koalitionsspekulationen bereiten nicht nur
Journalisten Freude. Auch die Protagonisten der
nordrhein-westfälischen Parteien nutzen die Jubiläums- und Volksfeste
dieser Tage gerne zu Diskussionen, wer mit wem könnte. Nur wird eine
Sache übersehen: die Inhalte. Das schwarz-grüne Farbenspiel, das
Winfried Kretschmann im Bund vorantreibt, ist in Düsseldorf ein
Hütchenspiel. Zwar ist CDU-Chef Armin Laschet ein Schwarzgrüner, der
in seiner politischen Lauf
Der Rettung Europas ist die Kanzlerin trotz
Tausender Flugkilometer kaum näher gekommen. Merkels vorläufige
Bilanz: ernüchternd. Soweit der Inhalt ihrer Gespräche an die
Öffentlichkeit drang, war allenfalls vage von einer Strategie gegen
die schädlichen Folgen des Brexit die Rede, dafür umso konkreter von
den Folgen ihrer Flüchtlingspolitik. Das verwundert kaum. Damit hat
sich Merkel europaweit isoliert. Die von Merkels ins Spiel gebrachten
Flüc
